News - Archiv: Mai 2008

29Mai
Junge Liberale Erfurt

JuLis Erfurt lehnen Abschaffung des Widerspruchsrechts ab

"Die Abschaffung des Widerspruchs gegen Ämterbescheide führt weder zum Bürokratieabbau noch zu einer Kostenersparnis", das meint der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Erfurt, Dr. Dennis Dittrich. "Die Erfahrungen in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern haben gezeigt, dass die Zahl der Verwaltungsverfahren vor Gericht sprunghaft ansteigt, die Arbeit der Ämter sich dabei jedoch nicht beschleunigt. Im Gegenteil, was vorher im Widerspruchsverfahren in einem Gespräch mit den Verantwortlichen geklärt werden konnte, landet nun vor Gericht", so Dr. Dittrich. Gerichtsverfahren seien deutlich teurer und dauerten längern. "Damit ist weder dem Bürger noch der Verwaltung geholfen."
Die JuLis fürchten, dass aufgrund des hohen Kostenrisikos viele Bürger ihr Recht nicht vor Gericht erstreiten können. "Damit werden sie letztendlich auf ihr gutes Recht verzichten. Nur finanzstarke Bürger und Firmen werden es sich leisten können, fehlerhafte und überzogene Bescheide vor Gericht anzufechten", so Dr. Dittrich. "Mit dem Anstieg der Zahl der Verfahren wird jedoch auch ihnen eine zeitnahe Lösung versagt. Die Gerichte sind bereits heute überlastet."

Die Thüringer Landesregierung plant die Widerspruchsmöglichkeit gegen Ämterbescheide weitestgehend abzuschaffen, so dass eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit und der Zweckmäßigkeit einer Entscheidung einer Behörde nur noch in einem Gerichtsverfahren möglich wird. Die JuLis Erfurt sprechen sich für den Erhalt der Widerspruchsmöglichkeit aus.


27Mai
59. FDP-Bundesparteitag
Bundesparteitag der Liberalen 2008
Bundesparteitag der Liberalen 2008

Mit mehreren Anträgen im Gepäck reisen die fünf Vertreter der Erfurter FDP um den Kreisvorsitzenden Thomas L. Kemmerich und FDP-Generalsekretär Patrick Kurth am kommenden Wochenende zum 59. Bundesparteitag der Liberalen nach München. "Ein Schwerpunkt unserer Anträge liegt auf dem Thema Bildung und Ausbildung. So fordern wir gemeinsam mit der FDP Wuppertal und Hamburg-Mitte, die Ausbildungsreife von Schulabgängern durch die Stärkung elementarer Kenntnisse in Deutsch und Mathematik deutlich zu verbessern. Nach unserer Ansicht muss der Unterricht im Fach Deutsch viel stärker auf die Vermittlung von grundlegenden Kenntnissen, wie z.B. Rechtschreibung und Grammatik ausgerichtet werden - und das bis zum Schulabschluss", so Kemmerich.


20Mai
Veranstaltung
Thomas L. Kemmerich und Dr. Ettore Ghibellino (r.)
Thomas L. Kemmerich und Dr. Ettore Ghibellino (r.)

Zu einer literarischen Diskussion hatten die Erfurter Liberalen am 20. Mai geladen: Im Rahmen des Liberalen Clubs stellte Dr. Ettore Ghibellino seine These zum Leben Johann Wolfgang Goethes vor. "Johann Wolfgang Goethe und Anna Amalia - Eine verbotene Liebe?" - Der Titel seines im Jahr 2003 erstmals erschienenen Werkes deutet an, dass Ghibellino Zweifel an der in der Fachwelt lange Zeit unumstößlichen Auffassung hat, wonach der Geheimrat und Charlotte von Stein eine Liebesbeziehung verband. Über 200 Beweise aus Literatur und bildender Kunst trug der in Weimar lebende deutsch-italienische Jurist und Autor zusammen und kam zu dem Ergebnis: Nicht Charlotte von Stein, sondern der Herzogin Anna Amalia galt Goethes Zuneigung. Mit seiner Behauptung löste Ghibellino in der Fachwelt eine heftige Diskussion aus und stößt bis heute weitestgehend auf Ignoranz und Ablehnung. Bestand tatsächlich eine Liaison zwischen Anna Amalia und Goethe, so müsste die Biografie des Geheimrates völlig neu geschrieben und sein Werk neu bewertet werden. Ghibellino, der auch Vorsitzender des Anna Amalia & Goethe Freundeskreises e.V. und Gründer der Anna Amalia & Goethe Akademie zu Weimar ist, trägt mit seinen umstrittenen Ansätzen entscheidend dazu bei, dass die Erforschung von Goethes Leben und Schaffen neu beflügelt wird und keineswegs als endgültig abgeschlossen gelten kann. Gleichwohl bieten die von Ettore Ghibellino mit der Akribie eines Juristen zusammengetragenen Indizien in jedem Fall guten Filmstoff und dürften damit nicht nur für Goethe-Sympathisanten, sondern auch für Liebhaber der schönen Künste interessant sein.


04Mai
Liberale Frauen
Anja Kolbe
Anja Kolbe

Die Erfurter FDP Politikerin Anja Kolbe gehört nun zum Bundesvorstand der Liberalen Frauen. Die 27-jährige wurde auf der Bundesmitgliederversammlung am Sonntag der vergangenen Woche in Berlin als Beisitzerin gewählt. Anja Kolbe, die auch im Vorstand der FDP in der Landeshauptstadt engagiert ist, freut sich sehr, dass die Delegierten ihr das Vertrauen aussprachen. Besonders für die Anliegen der Liberalen Frauen in ihrer Heimat Thüringen will sich Frau Kolbe auf Bundesebene einsetzen. "Aber insgesamt ist es wichtig, den Interessen der Frauen aus den ostdeutschen Bundesländern Gehör zu verschaffen", so die Erfurterin. Ziel sei es auch, mehr Frauen für eine liberale Politik zu begeistern. "Immer noch wird Gleichstellungspolitik hierzulande allzu oft mit Frauenförderungspolitik gleichgesetzt und belächelt. Wir müssen daher deutlicher kommunizieren, welche Vorteile eine geschlechtergerechte Gesellschaft nach der Vorstellung der Liberalen für alle Bürgerinnen und Bürger hat", meint die 27-jährige. Auch der Kreisvorsitzende der Erfurter FDP, Thomas L. Kemmerich, gratuliert Anja Kolbe im Namen aller Liberalen in der Landeshauptstadt zu dieser Wahl. "Damit ist der Kreisverband in einem wichtigen Gremium auf Bundesebene personell vertreten und wird bundesweit wahrgenommen", so Kemmerich.

Neue Vorsitzende der Bundesvereinigung Liberale Frauen e.V. ist Mieke Senftleben. Sie löst die FDP-Bundestagsabgeordnete Sibylle Laurischk ab.