News - Archiv: Juni 2008

23Jun
Veranstaltung
Kundgebung auf dem Erfurter Anger
Kundgebung auf dem Erfurter Anger

Aktion der Liberalen und des DEHOGA Thüringen gegen ein komplettes Rauchverbot in der Thüringer Gastronomie

"Freie Wahl für Gäste und Wirte" - Unter dieser Losung machten die FDP Erfurt, der Liberale Mittelstand Thüringen und der DEHOGA Thüringen am 21. Juni auf dem Erfurter Anger auf die Folgen eines strikten Rauchverbotes aufmerksam, das ab dem 1. Juli auch im Freistaat umgesetzt wird. Im Mittelpunkt der gemeinsamen Aktion stand die Verdeutlichung der Position der Liberalen, die für eine Kennzeichnungspflicht von Gaststätten, Kneipen, Bars und Cafés eintreten. In einem als Nichtraucher- und einem als Raucherlokal gekennzeichneten Zelt hatten Passanten die Gelegenheit, mit den Liberalen ins Gespräch zu kommen und sich über die Vorzüge des favorisierten Modells zu informieren. Es habe sich gezeigt, dass sich die Besucher in etwa zu gleichen Anteilen auf die beiden Zelte verteilt haben. Dass die Besucherzahlen in den beiden Zelten in etwa gleich hoch waren. Im Feldversuch wurde somit eine Tendenz erkennbar, wonach bei der Einführung der Kennzeichnung von Lokalen die Interessen aller Wirte und der Raucher und Nichtraucher am besten vereinbart werden könnten. "Gäste müssen selbst entscheiden dürfen, ob und wann sie sich Zigarettenqualm aussetzen wollen", das meint Thomas L. Kememrich, Kreisvorsitzender der Erfurter FDP und Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes.


15Jun
Veranstaltung am 21. Juni

Die FDP Erfurt, der Liberale Mittelstand Thüringen und der DEHOGA Thüringen fordern die Thüringer Landesregierung auf, auf die Inkraftsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes zum 01. Juli 2008 bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu verzichten.

Ab dem 1. Juli gilt auch in Thüringen ein komplettes Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen, Gaststätten, Diskotheken und Kneipen. "So überfällig der Schutz von Nichtrauchern im öffentlichen Raum, wie z.B. in Krankenhäusern und Schulen war, so überflüssig ist ein striktes Rauchverbot in allen Gaststätten und Kneipen", das meint Thomas L. Kemmerich, Chef der Erfurter FDP und Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes Thüringen. Gemeinsam starten der Liberale Mittelstand Thüringen, die FDP Erfurt und der DEHOGA Thüringen am 21. Juni auf dem Erfurter Anger eine Aktion gegen die von der Thüringer Landesregierung verabschiedete Regelung. Passanten sind eingeladen, sich in einem als Raucher- und einem als Nichtraucherlokal gekennzeichneten Zelt über die Vorzüge der von der FDP favorisierten Kennzeichnungspflicht zu überzeugen. Mit dieser Aktion bekräftigen die Liberalen und der DEHOGA Thüringen ihre Forderung nach einer Aussetzung des Rauchverbotes, bis eine endgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vorliegt. Derzeit sind in Karlsruhe mehrere Klagen von Wirten anhängig, die im gesetzlichen Rauchverbot eine Einschränkung ihrer Berufsfreiheit sehen. Vor allem die Betreiber kleiner Bars, Kneipen und Diskotheken müssten auch in Thüringen mit massiven Umsatzeinbrüchen rechnen und seien damit in ihrer Existenz gefährdet, argumentiert Kemmerich. Diese Entwicklung habe sich in anderen Bundesländern, wie z.B. im benachbarten Sachsen oder in Rheinland-Pfalz, bestätigt. "Die Landesregierung muss die Ängste der Wirte ernst nehmen und für eine Regelung sorgen, die im Sinne der Kunden und der Gastronomen ist." Langfristig sei aus liberaler Sicht daher eine Änderung des von der Thüringer Landesregierung verabschiedeten Nichtraucherschutzgesetzes notwendig, meint Kemmerich. "Wir plädieren ganz klar für eine Kennzeichnungspflicht von Gaststätten. Mündige Bürgerinnen und Bürger können selbst entscheiden, ob und welches Lokal sie aufsuchen. Mit einer solchen Regelung ist es unseres Erachtens am besten möglich, den Interessen von Nichtrauchern, Rauchern und von Gastronomen kleiner und größerer Einrichtungen gerecht zu werden", sagt Kemmerich abschließend.

Von 10-15 Uhr sind Interessenten am 21. Juni herzlich auf den Erfurter Anger eingeladen. Unterstützt wird die Aktion von der Braugold Brauerei und der Thüringer Waldquelle GmbH.


11Jun
Fußball-EM
Fußball-EM 2008
Fußball-EM 2008

FDP vermisst attraktives Angebot beim Public Viewing

Unzweckmäßig, unattraktiv und enttäuschend, so bewertet Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP Erfurt, das Angebot an Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft in der Landeshauptstadt. "Öffentliche Begeisterungsstürme für das Abschneiden der deutschen Mannschaft bei der Fußball-EM sind in Erfurt wohl nicht erwünscht", glaubt Kemmerich. Auf der "Fanmeile" auf dem Bahnhofsvorplatz besteht während der Fußball-Europameisterschaft die Möglichkeit, in geselliger Runde alle Spiele live zu verfolgen. Kemmerich beklagt vor allem die fehlende Attraktivität der Fläche, die einen abwehrenden Eindruck vermittelt.


05Jun
Junge Liberale Erfurt

Die Jungen Liberalen Erfurt lehnen Wolfgang Schäubles Entwurf eines neuen BKA Gesetzes als völlig überzogen ab. "Insbesondere die geplante Überwachung der Privatsphäre Unbeteiligter ist völlig überzogen und lässt mich an dem Weltbild der Regierung doch arg zweifeln", so der Vorsitzende der Jungen Liberalen Erfurt, Prof. Dr. Dennis Dittrich: "Blinde Panik vor vielleicht möglichem Terrorismus, darf nicht zu einer Verabschiedung von den freiheitlichen Grundsätzen unserer Gesellschaft führen." Auch eine präventive Rasterfahndung birgt nach Meinung der Jungen Liberalen eine große Gefahr für den freiheitlichen Rechtsstaat. "Dies ist genau das, wovor die Verfassungsrichter im Volkszählungsurteil 1983 gewarnt haben", erklärt Prof. Dittrich: "Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen.

Junge Liberale Erfurt und Liberale Hochschulgruppe Erfurt


04Jun
 
Thomas L. Kemmerich, FDP-Kreisvorsitzender
Thomas L. Kemmerich, FDP-Kreisvorsitzender

Erfurter FDP-Vorsitzender im Wirtschafts- und Sozialausschuss des Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks

Ohne Gegenstimme wurde Thomas L. Kemmerich am Sonntag in Rostock bei der Mitgliederversammlung des Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks in den Wirtschafts- und Sozialausschuss gewählt. Kemmerich, Vorstandsvorsitzender der in Erfurt ansässigen Friseur Masson AG, Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes Thüringen und zugleich Kreisvorsitzender der Erfurter FDP, gehört diesem Gremium damit weitere drei Jahre an. Neu im Vorstand des Zentralverbandes ist auch die Erfurterin Sibylle Hain, die auch Mitglied bei den Liberalen ist.

Bei der Mitgliederversammlung des Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks, die vom 31. Mai bis zum 2. Juni stattfand, wurde Andreas Popp in seinem Amt als Präsident bestätigt. Der Zentralverband des Deutschen Friseurhandwerks vertritt die wirtschaftlichen und politischen Interessen dieses Berufstandes gegenüber Verwaltung, Parlamentariern und Regierung in Deutschland. Er gliedert sich in 16 Landesverbände.


01Jun
59. Bundesparteitag 2008
Thomas L. Kemmerich beim Bundesparteitag 2008
Thomas L. Kemmerich beim Bundesparteitag 2008

Für einen Umkehr in der Gesundheitspolitik setzten sich die Erfurter Liberalen auf dem Bundesparteitag der FDP in München ein. Der vom Kreisverband Erfurt initiierte Antrag zum Stopp des von der Bundesregierung geplanten Gesundheitsfonds wurde einstimmig angenommen. Thomas L. Kemmerich, Kreisvorsitzender der Erfurter Liberalen, zeigte sich erfreut, dass die Erfurter den Bundesparteitag auch inhaltlich mitgestalten konnten und die Delegierten ein so deutliches Votum für die Position der Erfurter abgaben." Kemmerich verwies darauf, dass der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen erhalten bleiben und "endlich ein Wechsel hin zu einer nachhaltigen Gesundheitspolitik erfolgen" müsse. "Der Gesundheitsfonds vereint lediglich die Nachteile der gesundheitspolitischen Positionen von Union und SPD. Selbst Experten raten von der Einführung dieser Reform ab und warnen vor immens steigenden Kosten. Dies könne die Bundesregierung nicht ignorieren", so der 43-Jährige.

Impressionen vom 59. Ord. Bundesparteitag in München