News - Archiv: Oktober 2008

29Okt
 

Gesprächsrunde im Rahmen der Aktion "Mindestlohn"

GERA. Auf Einladung des DGB Ostthüringen vertrat Thomas L. Kemmerich, Kreisvorsitzender der FDP Erfurt, liberale Ansätze zum Thema "Mindestlohn" in der Diskussionsrunde im Rahmen der Thüringen-Tour "Kein Lohn unter 7,50 Euro pro Stunde".

Unter der Fragestellung "Arm in einem reichen Land - darf Arbeit arm machen?", machte Kemmerich klar, das Mindestlöhne nicht automatisch höhere Einkommen bedeuten. "Vielmehr komme es auf eine Steigerung der Produktivität an." Und: "Eine spürbare Abgabensenkung hilft den Menschen - dadurch behalten sie mehr Bares im Geldbeutel." Diesen Gedankengang konnte Eugen Weber (B90/Die Grünen) eine einfache Rechnung gegenüberstellen: "Verdient ein Familienvater statt siebenhundert eintausend Euro, hat er für mich mehr in der Tasche." Dazu Kemmerich: "Auch mit eintausend Euro wird ein Familienvater seine Familie nicht allein ernähren können, zudem bekommt er die Differenz dann nicht mehr vom Amt, sondern über den Arbeitgeber. Ob der sich diese Lohnsprünge jedoch auf Dauer leisten kann, steht auf einem ganz anderen Papier."


23Okt
 

Kemmerich: Geld für Reformen ist im Bildungssystem gut investiert

ERFURT. "Jeder Euro, der heute in unser Bildungssystem fließt, muss später nicht in Sozialleistungen investiert werden," ist sich Thomas L. Kemmerich, FDP Politiker aus Erfurt, sicher. Wenn Frau Merkel, Bildungsministerin Schavan und Arbeitsminister Scholz gemeinsam mit den sechzehn Landesfürsten in Dresden um einen Tisch sitzen und versuchen, als Gipfel der Kanzlerinnen-Bildungsreise innerhalb zwei Stunden wichtige Reformen auf den Weg zu bringen, ist es als eine Reaktion auf die dringenden Probleme zu sehen. Auch wenn die Zeitvorgaben knapp sind.


10Okt
 

Thomas L. Kemmerich: Steuergelder-Millionen in Thüringen verprasst!

ERFURT. Thomas L. Kemmerich prangert die Steuerverschwendung im Freistaat an: "Das Schwarzbuch 2008 kann durchaus als Gegenbeleg für die Rotstiftpolitik in Thüringen gelten." Für Birgit Diezel, Thüringer Finanzministerin, ist klar: Die Denkweise "Viel hilft viel" ist überholt, stattdessen muss das weniger werdende Geld noch zielgerichteter ausgeben und vor allem diejenigen Bereiche stärken, die alle voranbringen. Inwieweit die Stellvertreterin von Dieter Althaus an der Umsetzung des Erweiterungsbaues für das Technologie- und Medienzentrums in Erfurt beteiligt war, wäre angesichts ihrer kühnen Aussage zur Finanzpolitik eine interessante Frage, die sich auch die Erfurter FDP stellt.


09Okt
 

Höhere LKW-Maut zwischen Bund und Ländern ist beschlossene Sache

ERFURT. Als ein "Firmenvernichtungsprogramm" bezeichnet der FDP Politiker Thomas L. Kemmerich die einvernehmlich zwischen Bund und Ländern getroffene Erhöhung der LKW-Maut. "Der Staat rechnet mit Millionen an Steuermehreinnahmen, der Mittelstand mit Millionenpleiten", bringt es der Liberale auf den Punkt.