News - Archiv: September 2009

25Sep
 

ERFURT. Das Vertrauensverhältnis ist maßgeblich gestört. Ziel muss es sein, weiteren Schaden von den Stadtwerken als Unternehmen aber auch den Bürgern abzuwenden. In diesem Sinne vertraut die Fraktion der FDP im Stadtrat auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Fall der schweren Untreue der beiden Geschäftsführer der SWE GmbH sowie auf die rechtliche Wertung des Sachverhaltes der letztendlich zur Anklage führte.


25Sep
Stadtrat

Erfurter wird seit Wochen hingehalten und vertröstet

ERFURT. In der letzten Stadtratssitzung fand sich ein Einwohnerantrag zum Thema Stadtlogo auf der Tagesordnungsliste. Auch wenn das Pro und Contra von Rad und Dom- Silhouette noch immer diskutiert und keinesfalls geklärt zu sein scheint, äußert sich FDP-Fraktionschef Thomas L. Kemmerich verärgert angesichts der Ignoranz der Stadtverwaltung, sich eingehend mit dem Antrag zu befassen. Fünf Wochen lag ein Schriftstück vor. Nachdem sich zu lange über die Zuständigkeiten gestritten wurde musste der anfragende Bürger vertröstet, der Antrag als unbearbeitet zurück verwiesen werden.


22Sep
 

Gegebenheiten sprechen für einen Neubau auf dem Gelände des Nordbades

ERFURT. Das Vertrauensverhältnis ist maßgeblich gestört. Ziel muss es sein, weiteren Schaden von den Stadtwerken als Unternehmen aber auch den Bürgern abzuwenden. In diesem Sinne vertraut die Fraktion der FDP im Stadtrat auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Fall der schweren Untreue der beiden Geschäftsführer der SWE GmbH sowie auf die rechtliche Wertung des Sachverhaltes der letztendlich zur Anklage führte.


21Sep
 

Liberale fordern OB auf, Preispolitik der SWE GmbH kritisch zu hinterfragen ^

ERFURT. Nach Ansicht von Stadtrat Thomas L. Kemmerich obliegt es insbesondere Oberbürgermeister Bausewein als Aufsichtsratsvorsitzenden der Erfurter Stadtwerke, für marktübliche Erdgas-Preise in der Thüringer Landeshauptstadt aktiv zu werden. Gerade vor dem Hintergrund des Preisverfalls auf den internationalen Märkten für Gas bei gleichbleibenden Barrelpreisen für Öl fordert Kemmerich eine kritische Aufarbeitung der Tarifgestaltung des heimischen Versorgers.


21Sep
 

Dienstag 22.09.
Diskussionsrunde - Direktkandidaten
im Gespräch die Bundestagskandidaten im Wahlkreis Erfurt / Weimar / Weimar Land:

Antje Tillmann
Carsten Schneider
Frank Spieth
Dr. Stefan Feuerstein

Ort:
Café Nerly, Marktstraße, Erfurt
Beginn: 18:30 Uhr


15Sep
 

Nach OLG-Urteil fehlte Gasversorger Rechtsgrundlage für mehrere Preiserhöhungen

ERFURT. Nachdem das Urteil des Oberlandesgerichtes Jena Preiserhöhungsklauseln in Gastarif-Verträgen der E.ON Thüringer Energie AG rechtskräftig für unwirksam erklärt hat, drängt Thomas L. Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP, auf eine Erstattungsregelung im Sinne der Kunden. Das Katz- und Mausspiel darf nach Ansicht des Liberalen nicht weiter zu Lasten der Verbraucher gespielt werden. Kemmerich sieht eindeutig E.ON am Zug, zu viel gezahlte Beiträge zurück zu zahlen. "Alles andere darf nicht hingenommen werden!"


14Sep
 

Am erfolgreichen Beispiel anderer Länder plädiert FDP für eine Entkoppelung der Preise

ERFURT. In den 60er Jahren führte man auch in Deutschland die Bindung zwischen Öl- und Gaspreisen ein um eine gewisse Stabilität für Anbieter und Abnehmer sicherzustellen. Aus heutiger Sicht wirkt die Koppelung in den Augen des wirtschaftspolitischen Sprechers der Thüringer FDP, Thomas L. Kemmerich, reichlich antiquiert. Vor dem Hintergrund des Preisverfalls für Erdgas an den amerikanischen Märkten bei konstanten Barrelpreisen für Rohöl fordert Kemmerich eine zwingend umzusetzende Trennung beider Größen.


14Sep
 

Nach einem für uns sehr erfolgreichen Wahlkampf ist der Kreisverband Erfurt neben einer Fraktion im Stadtrat nun auch mit Thomas L. Kemmerich im Thüringer Landtag vertreten. Parallel zu diversen Veranstaltungen und Aktionen im Vorfeld der Wahlen zum deutschen Bundestag am 27. September konstituieren sich im Stadtrat unserer Landeshauptstadt die verschiedenen Ausschüsse. Der im Anhang beigefügten Übersicht entnehmen Sie die jeweilig beteiligten Stadtratsmitglieder der FDP sowie die berufenen Bürger aus unserem Verband.


10Sep
Bundestagswahl

ERFURT. Am 27. September 2009 wird der neue Bundestag für die kommende Legislaturperiode gewählt. Bis dahin engagiert sich die FDP Erfurt für eine bürgerliche Mehrheit und natürlich: Mehr Liberalität in Deutschland. Die Sondierungsgespräche und taktischen Manöver einer möglichen rot-rot-grünen Mehrheit in Thüringen machen schon heute einmal mehr deutlich, das ein solches Bündnis den versprochenen "frischen Wind" in der Regierung nicht aufbringen kann. Die großen Stürme der sind bereits zwei Wochen nach den Wahlergebnissen zu lauen Lüftchen abgekühlt.

Um am Wahltag entspannter dem Ergebnis entgegen fiebern zu können ist es sinnvoll per Briefwahl seine Stimme abzugeben.
"Zwischen den verschiedenen Parteien muss sich jeder selbst entscheiden, es sollte aber keine Frage sein, überhaupt zur Wahl zu gehen", betont Kreisverbandschef Thomas L. Kemmerich die Wichtigkeit, vom Wahlrecht auch Gebrauch zu machen.

Das Wahlkreisbüro ist für Sie geöffnet:
Mo/ Di / Do: 8.30 - 18.00 Uhr
Mi / Fr: 8.30 - 12.00 Uhr


03Sep
Landtagswahl

Mit Thomas L. Kemmerich ist Kreisverband der Landeshauptstadt nun auch im Landtag vertreten

ERFURT. Die Freude überwiegt - mit Kreischef Kemmerich sind die Erfurter Liberalen nun auch im Thüringer Landtag präsent. Darüber hinaus erreichten alle angetretenen Direktkandidaten mehr Stimmanteile als noch zu den Kommunalwahlen im Juni dieses Jahres. Von 5,2 Prozent verbesserte sich der Schnitt der FDP in den vier Wahlbezirken der Landehauptstadt auf 7,5 Prozent. Eine Regierungsbeteiligung fällt mit dem Landesergebnis von 7,6 Prozent zwar erst einmal flach, Kemmerich und seine Wahlhelfer sehen die Politik der FDP trotzdem im Wahlergebnis bestätigt. Nach 15 Jahren außerhalb des Landtages ist der Wiedereinzug ein nicht zu unterschätzender Schritt und bringt viele Vorteile für die Arbeit des Kreisverbandes.