News - Archiv: November 2009

30Nov
Steuerpolitik

Schwarzarbeit ist maßgebliches Problem - Arbeit durch Steuerbelastung zu teuer

Auf der TA-Titelseite stehen sie nebeneinander, die großen Themen des Tages: Die Schwarzarbeit hat zugenommen. Ministerpräsidentin Lieberknecht konstatiert zu den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung, das uns da "gemeinsam noch mehr einfallen muss". Für den FDP-Abgeordneten Thomas L. Kemmerich reicht ein Blick in die Zeitung. Denn Steuerlast und Schwarzarbeitsquote bedingen sich gegenseitig.


30Nov
Gesellschaft

Glücklicher Beginn einer Mitgliedschaft:
Ein professionelles Sprech- und Gesangstraining gewann MdL Thomas L. Kemmerich bei der Aktion "Radio Lotte Weimar ohne Club ist wie Brat ohne Wurst". Das seit acht Jahren existierende Lokal-Radio sichert auch durch die zahlreichen Förderer seine unabhängige Berichterstattung.


27Nov
Stadtrat
Stadtrat Rudovsky
Stadtrat Rudovsky

In den Nachtragshaushalt aufgenommen wurden weitere 50 000 Euro für das Projekt "Klimaschutz der Stadt Erfurt in den bereichen Gebäudeenergiebedarf, Energieerzeugung und Verkehr", für das die FH Erfurt entsprechende Ausarbeitungen angefertigt und zu diesem Zweck bereits 190 000 Euro erhalten hat. Dazu Stadtrat Herbert Rudovsky: " Diese Summe wird zusätzlich gewährt, obwohl die Leistungen bereits im Angebot der Fachhochschule enthalten sind".


26Nov
Bildung

Diskutierten über Fachschulen: Fabian Klaus (TLZ), Heike Heinemann (Lehrerverband), Thomas L. Kemmerich (wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP), Matthias Hohle (Referent für Fachschulen des Kultusministeriums), Volker Emde (CDU-Bildungsexperte), Annette Morhard (Geschäftsführerin Bildungswerk Thüringer Wirtschaft), Wolfgang Kehl (Fachschuldirektor NRW) und Birgit Klaubert (kulturpolitische Sprecherin DIE LINKE)....


25Nov
Gesellschaft
MdL Thomas L. Kemmerich
MdL Thomas L. Kemmerich

Christof Matschie versagt Urkunden wegen des Fehlens der eigenen Signatur - Eltern und Schüler sind sauer

"Lieberknecht - Thüringer Sozialministerin" steht auf den Urkunden, die eigentlich an die Volleyballer der Weimarer Gymnasien vergeben werden sollten, die in ihrem Turnier Anfang dieser Woche den Sprung aufs Treppchen schafften. Statt der Auszeichnungen gab es tröstende Worte durchs Mikrofon: "Herr Matschie hat ausdrücklich darauf hingewiesen, das entsprechende Papiere erst ausgegeben werden dürfen, wenn die Neuauflage mit der Signatur des SPD-Politikers versehen aus der Druckerei eintrifft. In diesem Jahr gibt es also keine Urkunden!"


25Nov
Stadtrat

Kemmerich verweist auf Außenwirkung und wahre Geldfresser im Erfurter Haushalt

Lapidar nehmen sich die 200.000 Euro als vorgesehene Investition der Thüringer Landeshauptstadt für das Jahresthema "Luther" 2010 aus, wenn dem gegenüber 26 Millionen Euro als Minus den Verwaltungshaushalt belasten. Das sich Erfurt einen gigantischen Personalbestand leistet, proklamiert Stadtrat Thomas L. Kemmerich schon seit Langem. Das dieser Kostenberg nun auch als eine Bremse mit bedauerlicher Außenwirkung ins Gewicht fällt, ärgert den Liberalen besonders.


25Nov
Soziales
Mahnende Lichter in Erfurts Innenstadt
Mahnende Lichter in Erfurts Innenstadt

"Frei leben - Ohne Gewalt". Viele tapfer im Wind brennende Laternen machten am Tag der Weihnachtsmarkteröffnung in der Erfurter Innenstadt Aufmerksam darauf, das viele Frauen in unserer Gesellschaft Gewalt erleben und erdulden.

Auch eine Vertreterin der FDP-Erfurt beteiligte sich an dem Treffen.


18Nov
Politik

Steuersenkungen sind kein Geschenk des Staates sondern eine Entlastung der Bürger

Die lapidare Erklärung von Mike Mohring aus den Reihen der thüringischen Christdemokraten, Steuersenkungen auf Pump nicht dulden zu wollen, stößt bei dem liberalen Wirtschaftsexperten Kemmerich auf blankes Unverständnis.


18Nov
Wirtschaft

Teure erneuerbare Energien führen zu neuerlichen Strompreiserhöhungen

"Vorrangig sollte sich Thüringens Wirtschaftsminister Machnig um die Stabilität der Energiepreise kümmern", fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der Liberalen im Landtag, Thomas L. Kemmerich. Erneuerbare Energien befürwortet auch die FDP, jedoch nicht ohne Abstriche und um jeden Preis. Dagegen steht das Thema auf dem Masterplan des Thüringer Wirtschaftsministers an erster Stelle. Nun könnte diese populistische politische Ausrichtung zu einem teuren Vergnügen und für Machnig zu einem Bumerang werden:


18Nov
Landtag
Kemmerich im Dialog mit Studenten im Plenarsaal
Kemmerich im Dialog mit Studenten im Plenarsaal

... nahmen die Studenten der Hotelfachschule Erfurt Platz und kamen mit Thomas L. Kemmerich, Abgeordneter der FDP im Thüringer Landtag, ins Gespräch.


17Nov
Wirtschaft

Faktenlage hat sich geändert - Wirtschaftskrise setzt nicht nur Opel zu

"Nicht die Blockade des Wirtschaftsministeriums auf Bundesebene gegenüber Zahlungen für Opel, sondern General Motors ist ein erhebliches Standortrisiko in der Debatte um staatliche Unterstützung", schaltet sich Thomas L. Kemmerich in den neu entfachten Streit um Opel-Hilfen ein. Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion wird die Debatte insgesamt zu eingleisig geführt: "Wer sich jetzt auf etwaige Aussagen des Bundes beruft, ignoriert schlicht die Faktenlage", entgegnet Kemmerich den Plänen des Thüringer Wirtschaftsministers Machnig, im Schulterschluss eine gemeinsame Antwort von Bund und Ländern erwirken zu wollen nachdem der amerikanische Mutterkonzern Verkaufspläne für den strauchelnden Autobauer Opel überraschend verworfen hatte.


16Nov
Liberaler Mittelstand

Bundesdeligiertenkonferenz wählte in Nürnberg mit deutlichen Mehrheiten den neuen Mittelstands-Vorstand

Gerade einmal zwei Stimmen haben für ein 100-Prozent-Ergebnis gefehlt: Anlässlich des 5. Deutschen Mittelstandstages der Bundesvereinigung des Liberalen Mittelstandes e.V. in Nürnberg wurde Thomas L. Kemmerich (MdL) in seinem Amt als zweiter Vorsitzender bestätigt. Dr. Heinrich Kolb (MdB) bleibt Vorstandsvorsitzender. Kemmerich, der ebenfalls den Thüringer Landesverband anführt, sah die große Zustimmung als Bestätigung der bisherigen Arbeit.


13Nov
Landtag
Thomas L. Kemmerich (MdL)
Thomas L. Kemmerich (MdL)

Dem Gleichstellungsausschuss im Thüringer Landtag sitzt ein Abgeordneter der FDP vor: Thomas L. Kemmerich, Wirtschaftsfachmann und Jurist, wird sich künftig mit Birgit Pelke (SPD) um den Themenbereich kümmern und neue Akzente setzen.


11Nov
Wirtschaft

Erst düpiert GM deutsche Politik mit Entscheidung zu Opel - nun wird wieder über finanzielle Hilfen diskutiert

GM bleibt bei seinem Vorhaben, Opel zu behalten und nicht über den europäischen Markt hinaus zu etablieren. Thomas L. Kemmerich kritisiert in seiner Position als wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Thüringer Landtag dabei durchaus scharf die Haltung der Landesregierung, unter Auflagen zu weiteren Zahlungen nach Amerika bereit zu sein. Kemmerich fordert: "Keine deutschen Staatshilfen für einen amerikanischen Staatsbetrieb!"


09Nov
Soziales
Birgit Schuster: Laudatorin der FDP-Fraktion
Birgit Schuster: Laudatorin der FDP-Fraktion

Auf dem roten Teppich vor dem Erfurter Rathaus überbrachte Stadträtin Birgit Schuster (FDP) Grußworte im Namen der Fraktion zum Abschluss der Bundeskampagne FRAUEN MACHT KOMMUNE...
und wünschte gutes Gelingen zum Neustart der Aktion FRAUEN GEWINNEN FRAUEN.


03Nov
Wirtschaft

Grundsätzlich befürwortet Thomas L. Kemmerich, wirtschaftpolitischer Sprecher der FDP im Thüringer Landtag, den Schritt von Vattenfall, sein Höchstspannungsnetzes an ein Finanzkonsortium aus Goldman Sachs sowie Allianz- und Deutsche Bank-Töchtern zu verkaufen. Damit kann ein Plus an Wettbewerb auf dem Energiemarkt einziehen, das elf Jahre nach der Liberalisierung der Strommärkte dringend notwendig ist.


03Nov
Politik

Mit den Plänen, den Wehrdienst zu verkürzen um ihn in Zukunft als Pflicht gänzlich abzuschaffen, wird nun auch über den Zivildienst diskutiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer Liberalen, Thomas L. Kemmerich, fordert in diesem Zusammenhang den Stufenweisen Ausbau des Freiwilligendienstes.