News - Archiv: Januar 2010

29Jan
Wirtschaftspolitik

Programm soll Unternehmen entlasten und Arbeitsplätze sichern

Der Antrag von Landtagsmitglied Thomas L. Kemmerich stieß auf durchweg positive Resonanz: Ein Liquiditätshilfeprogramm für von einer Insolvenz bedrohte kleine und mittlere Thüringer Unternehmen soll eine Lücke im Hilfenkanon des Freistaates schließen und damit auch Arbeitsplätze sichern.


29Jan
Energiepolitik

Zu dem Vorwurf des Grünen-Politikers Frank Augsten, die FDP hätte nicht erkannt, das Solarförderung auch Verbraucherschutz sei, äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der Liberalen im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich:

"Auch wenn es in den Augen von Herr Augsten eine vertretbare Belastung ist, erhöhte Endpreise über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für Solarstrom zu zahlen, möchte ich betonen, das Klimaschutz ein wichtiges aber nicht um jeden Preis durchsetzbares Ziel ist. Es gibt auch in Thüringen genug Menschen, für die die Mehrbelastung durch ständig steigende Energierechnungen Existenz bedrohend ist. Außerdem wird die heimische Wirtschaft noch nicht ausreichend in die Förderrichtlinien für Solarstrom einbezogen. Die Mehrheit der von Deutschland subventionierten Anlagenmodule stammt nicht aus europäischer Produktion.
In diesem Zusammenhang Solarförderung zum Verbraucherschutz zu erheben, halte ich für zynisch."


28Jan
Familienpolitik

Kürzungen bei den Aufwandsentschädigungen gefährden diese Alternative

"Ohne Tagesmütter entsteht eine enorme Lücke im Betreuungssystem" positioniert sich Liberalen-Fraktionschef Thomas L. Kemmerich zu den Forderungen des Tagesmütter-Vereins Erfurt e.V., deren Leistungen für diese Form der Kinderbetreuung durch die Kürzung des Anteils der Stadt Erfurt herab gesetzt werden sollen. Für Eltern mit kleinen Kindern und Arbeitszeiten abseits von 8 bis 16 Uhr sind Tagesmütter oft die einzige Alternative um Familie und Arbeit unter einen Hut zu bekommen. "Solange Kindergärten diese Lücke nicht schließen und die Nachfrage nach Tagespflegeplätzen anhält, müssen die Rahmenbedingungen für Tagesmütter so gestaltet werden, dass es für beide Seiten akzeptabel ist", argumentieren die Erfurter Liberalen.


27Jan
Energiepolitik

Regionale Wirtschaft kann über Staffelung stärker unterstützt werden

Der Ausbau regenerativer Energien hat für Thomas L. Kemmerich höchste Priorität. Trotzdem fehlen dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion Bestimmungen, welche die regionale Wirtschaft langfristig einbinden und unterstützen. "Die Einspeisevergütung für Solarstrom darf nicht per se einheitlich sinken", fordert der Liberale. Vielmehr spricht er sich für eine Staffelung der Zuschüsse gemessen am Anteil der Module aus heimischer Produktion aus. Unternehmen aus Thüringen werden bei der jetzigen Ausgestaltung der Solarförderung noch nicht ausreichend gestärkt.


26Jan
Familienpolitik
im Gespräch mit Viola Schirneck (VAMV)
im Gespräch mit Viola Schirneck (VAMV)

Treffen von VAMV-Landesvorsitzender Viola Schirneck mit dem Landtagsabgeordneten Thomas L. Kemmerich

Über die besondere Situation der Alleinerziehenden informierte sich der Landtagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich (F.D.P.) bei einem Besuch in der Geschäftsstelle des Landesverbandes Alleinerziehende Mütter und Väter Thüringen e.V. (VAMV) in Gera. Landesvorsitzende Viola Schirneck hatte gern die Anfrage des Landespolitikers aufgenommen, um nicht nur den Verband als Lobby von Einelternfamilien vorzustellen. Sie machte deutlich, mit welchen Schwierigkeiten die 82.000 alleinerziehende Mütter und 12.000 alleinerziehende Väter im Freistaat Thüringen ihren Alltag meistern müssen, da es noch viele Faktoren gibt, die ihnen das Leben zusätzlich schwer machen.


22Jan
75. Grüne Woche in Berlin

Sonderausstellung zum Thema Nachwachsende Rohstoffe

Die Fachschau "Nachwachsende Rohstoffe" wird der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, besuchen. Eingebettet in die Grüne Woche präsentieren sich in der Berliner Messehalle Anbieter technischer und energetischer Nutzungsmöglichkeiten von Agrar- und Forstrohstoffen. Für Thüringen sieht Kemmerich entsprechende Potentiale, die noch weiter ausgebaut werden müssen um den Anteil regenerativer Energien zu steigern.


19Jan
Wirtschaftspolitik

Gestiegene Kosten müssen von der Gemeinschaft getragen werden

"Auf keinen Fall dürfen durch die Krise ohnehin in Mitleidenschaft gezogene Unternehmen zusätzlich durch die Steigung der Insolvenzgeldabgabe belastet werden", fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich. Die jedes Jahr neu zu bestimmende Höhe für die Zahlung von Insolvenzgeld soll sich nach Plänen der Bundesregierung vervierfachen und damit von 0,1 auf 0,41 Prozent der Bruttolöhne steigen.


19Jan
Gesundheitspolitik

Pauschalabgaben haben sich nicht bewährt - Rechnungen schaffen Transparenz

Den Vorschlag der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nach einem Umbau der Praxisgebühr begrüßt Thomas L. Kemmerich (FDP) als wichtigen Vorstoß für mehr Transparenz im Gesundheitssystem. Sollten sich die Gebühren von jetzt quartalsweise zu zahlenden zehn Euro zukünftig prozentual an den Behandlungskosten orientieren, hieße das für die Patienten, das über die Krankenkassen direkt eine Berechnung auf Grund der zugeschickten Rechnung des Mediziners erfolgt.


12Jan
Arbeitskreise KV Erfurt

Am Dienstag, den 12. Januar 2010 trifft sich unter Leitung von Steffen Peter der Arbeitskreis Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr.


07Jan
Stadtrat
Birgit Schuster, FDP-Stadträtin
Birgit Schuster, FDP-Stadträtin

Birgit Schuster fordert Neuberechnung auf Grund aktueller Bedarfe

Natürlich reicht es nicht, die Erfurter Sportstätten "sauber und sicher" zu halten (TLZ 4.1.2010), schließt sich Stadträtin Birgit Schuster den Forderungen nach einem raschen Stadtratsbeschluss zum Haushalt 2010 an und verweist gleichzeitig auf ein in ihren Augen noch immer nicht erkanntes Problem in Bezug auf den Erfurter Sportstättenleitplan: "Die zu Grunde liegenden Zahlen für Sanierungsmaßnahmen orientieren sich an sinkenden Schülerzahlen und stetig abnehmenden Einwohnern in Thüringens Landeshauptstadt."


06Jan
Arbeitsmarktpolitik

Liberale fordern Ausbau der arbeitsmarktpolitischen Instrumentarien für einen besseren Übergang in den ersten Arbeitsmarkt und höhere Beschäftigungsquoten

Die Zahl der HartzIV-Empfänger liegt in Thüringen mit 9,6 Prozent über dem mit 7,9 Prozent angegebenen statistischen Durchschnitt für Deutschland. "Auch diesen Menschen muss durch Arbeit eine Perspektive geboten werden, zumal der Anteil von jungen Menschen und Frauen entsprechend hoch ist", warnt Thomas L. Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, vor dem Heraufbeschwören einer "Armut per Gesetz". Gerade Familien brauchen mehr Stabilität durch Angebote und Arbeit.