News - Archiv: Februar 2010

26Feb
Lokalpolitik
Stadtrat Herbert Rudovsky
Stadtrat Herbert Rudovsky

FDP: Besseres Winterkonzept nötig

TLZ vom 25.02.2010 (Moll) Alles andere als zufrieden ist Stadtrat Herbert Rudovsky (FDP) mit der Schneeräumung in den vergangenen Wochen. "Es geht nicht nur um die Hauptverkehrswege, sondern auch um die Neben- und Anwohnerstraßen, wo die Spurrinnenbildung ein Problem gewesen sein. So etwas darf im nächsten Winter nicht wieder passieren", fordert Rudovsky. Wie eis- und schneefreie Straßen im Winter zu gewährleisten sind, darüber wollen sich Vertreter von Stadtverwaltung und Stadtwirtschaft Gedanken machen. (...)


25Feb
Arbeitsmarktpolitik
Thomas L. Kemmerich (MdL)
Thomas L. Kemmerich (MdL)

Neuverschuldung fällt niedriger aus - Steuerentlastungen sind damit finanzierbar

Stabile Nachfrage, zunehmende Beschäftigung und eine im jahreszeitlich üblichen Umfang gestiegene Arbeitslosigkeit - Thomas L. Kemmerich zeigt sich positiv bestätigt - "trotz eines strengen Winters präsentiert sich der Arbeitsmarkt stabil und beweist einmal mehr, das weder negative Prognosen noch die insgesamt phlegmatische Stimmung in der Wirtschaft überhand genommen haben." Ganz im Gegenteil. Die deutlich verbesserten Konjunkturzahlen lassen sogar auf eine niedrigere Neuverschuldung hoffen.


24Feb
Lokalpolitik
Stadträtin Birgit Schuster
Stadträtin Birgit Schuster

Zu den Plänen der Stadtverwaltung, das Familienzentrum am Frauenzentrum Pergamentergasse anzuschließen äußert sich Stadträtin Birgit Schuster:

"Ich unterstütze das Frauen- und Familienzentrum bei ihren Bemühungen, das gelungene Konzept der breiten und auch niederschwelligen Familienbildungsangebote auch in anderen Sozialräumen der Stadt Erfurt anzubieten. In Jahren erarbeitetes Know-How darf der Stadt auch in Zeiten leerer Kassen nicht verloren gehen."


23Feb
Wirtschaftspolitik

Investoren profitierten bisher am meisten - den Kunden kommt zunehmender Wettbewerb entgegen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer FDP, Thomas L. Kemmerich, begrüßt ausdrücklich die zeitlich auf den 1. Juli 2010 verschobenen Einschnitte bei der Förderung von Solaranlagen. Obwohl die Wellen der Empörung in den vergangenen Wochen hoch schlugen, waren sie für Kemmerich immer auch ein Zeichen für die verkappte Förderpolitik in Deutschland.


22Feb
Arbeitsmarktpolitik

Abgabenbelastung steigt mit höheren Löhnen - System muss neu definiert werden

Solange die Menschen nicht bereit sind fünfzehn Euro für einen Herrenhaarschnitt auszugeben, wird auch die Einführung eines Mindestlohnes, egal in welcher Höhe, der angestellten Friseurin keinen Lebensunterhalt sichern. "Die momentane Debatte geht vollkommen an der Realität vorbei", kann Thomas L. Kemmerich der erneuten DGB-Forderungen nach 8,50 Euro als unterste Stundenlohn-Grenze nichts abgewinnen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Liberalen hält die hohe Belastung niedriger Löhne insgesamt für falsch. "Jeder Euro den die Gewerkschaften fordern kommt mit 50 Cent bei den Arbeitnehmern an, kostet den Arbeitgeber jedoch 1,50 Euro. Die steigenden Verbraucherpreise sind die Kunden nicht bereit zu zahlen, es folgen vermehrte Entlassungen und zunehmende Schwarzarbeit", umreißt Kemmerich den bekannten Kreislauf.


18Feb
Termin
Schlüsselübergabe
Schlüsselübergabe

Kürzlich wurden zum Tag der offenen Tür der Erfurter Werkstätten des CJD (Christliches Jugenddorf) der Erweiterungsbau sowie das Förderzentrum "Lebensrhytmus" übergeben. MdL Thomas L. Kemmerich nahm an einer Besichtigung teil und ließ sich von Werkstattleiter Salzmann über die Arbeitsangebote vor Ort aufklären.
Internetseite des CJD Erfurt


17Feb
Termin

Zum deftigen politischen Rundumschlag bei Bier und Hering lädt in bewährter Tradition der
Landesverband der FDP Thüringen und der FDP Kreisverband Erfurt ins Braugold Sudhaus zum Politischen Aschermittwoch.


10Feb
Sozialpolitik

Menschen brauchen langfristig Perspektiven für sich und ihre Kinder - Fokus muss auf Verstärkung der Sachleistungen liegen

Die Situation von Kindern, die Hartz IV beziehen wird sich auch durch eine transparentere und gerechtere Berechnung der Bedarfssätze nicht unmittelbar verbessern, äußert der Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, seine Bedenken nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Abgesehen davon, das es eine Weile dauern wird, bis neue Auszahlbeträge feststehen, bremst Kemmerich die hohen Erwartungen: "Um langfristig die Lebensumstände der betroffenen Familien zu entspannen, ist es wichtig, die Betreuung und Bildung der Kinder ohne Zusatzkosten zu regeln und die Möglichkeiten der Eltern auf einen Arbeitsplatz und damit auf ein selbstbestimmtes und selbstfinanziertes Leben zu verbessern," ist der liberale Politiker überzeugt.


09Feb
Gleichstellungspolitik
Großes Interesse - hoher Andrang im Frauenzentrum
Großes Interesse - hoher Andrang im Frauenzentrum

Birgit Schuster, Erfurts liberale Stadträtin und Birgit Adamek vom Frauenbüro der Stadtverwaltung gingen in einer am Montag, den 8. Februar im Frauenzentrum Pergamentergasse von Gisela Sparmberg moderierten und organisierten Podiumsdiskussion den verschiedenen Facetten der Gleichstellung nach.

Mehr Bilder bei flickr


09Feb
Resumee nach fünf Monaten Regierung
Mohring, Kemmerich, Dollinger
Mohring, Kemmerich, Dollinger

Auf Einladung des Sozialkunde-Kurses des Friedrich-Schiller-Gymnasiums in Weimar diskutierten Politiker der im Landtag vertretenen Fraktionen zum Thema "Fünf Monate nach der Wahl - Was ist aus den Wahlversprechen geworden?"

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer FDP, Thomas L. Kemmerich, stellte sich neben Mike Mohring (CDU) und Frau Dollinger (Die Grüne) den kritischen Fragen der Schülerschaft.

Bilder von der Veranstaltung finden sie hier


07Feb
Streikankündigungen für Thüringen

Kemmerich: Ver.di hat keine überzeugenden Argumente für Verhandlungsrunden

Zu den Streiks um höhere Bezahlung im öffentlichen Dienst distanziert sich Thomas L. Kemmerich entschieden. In Zeiten von Kurzarbeit, wenig erbaulichen Arbeitsmarktprognosen und steigenden Schulden bei Bund und Ländern eine Anhebung der Löhne zu fordern, ist in den Augen des wirtschaftspolitischen Sprechers der Thüringer Liberalen eine "Kampfansage aus purem Aktionismus".


03Feb
Wirtschaftspolitik

FDP will weitere Informationen zu den Gesprächen der Landesregierung mit Opel

Die FDP-Landtagsfraktion hat eine unverzügliche Information des Wirtschaftsausschusses des Thüringer Landtages über den Inhalt der Gespräche der Landesregierung mit Opel gefordert. "Wir wollen schnellstmöglich Informationen, welche Zusagen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) gegenüber dem Leiter des Europageschäfts von General Motors Nick Reilly bei dem Gespräch in der Thüringer Staatskanzlei gemacht haben", erklärte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich.


02Feb
Wirtschaftspolitik

Ruhegehälter scheidender Politiker müssen sich an allgemeinen Vorgaben orientieren

"Was für Arbeitnehmer gilt, darf bei Politikern nicht so variable sein, dass es den Menschen gegenüber nicht mehr argumentiert werden kann", äußert sich Thomas L. Kemmerich (FDP) zu den publizierten Ruhegehältern der Thüringer Minister, die durch den Wechsel von Dieter Althaus zu Magna derzeit für heftige Kritik sorgen. In seinen Forderungen schließt sich der Liberale den Forderungen des Bundes der Steuerzahler an.


02Feb
Wirtschaftspolitik

Kemmerich: Es wird Zeit, für Opel Eisenach einen "Plan B" in Worte zu fassen

"Die Thüringer Opelaner werden zum Spielball zwischen GM-Management und Betriebsrat im Machtkampf um Lohnverzicht, Konzepte und Schließungen", macht der wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP im Landtag, Thomas L. Kemmerich, noch einmal deutlich und appelliert an die Landesregierung, rasch einen "Plan B" zu formulieren um den Arbeitnehmern eine Perspektive bieten zu können, wenn im Zuge der angestrebten Sanierungen der angeschlagenen Automarke das Eisenacher Werk negative Einschnitte hinnehmen muss. "Es wäre völlig falsch, eine gnädige Geste der General Motors Company abzuwarten", so Kemmerich.