News - Archiv: März 2010

29Mär
 
Sucht neue Mitstreiter: Herbert Rudovsky
Sucht neue Mitstreiter: Herbert Rudovsky

Zum neuen Vorsitzendenden des Fördervereins Thüringer Vokskundemuseum in Erfurt wurde Stadtrat und FDP-Mitglied Herbert Rudovsky kürzlich gewählt.

Der FÖRDERVEREIN MUSEUM FÜR THÜRINGER VOLKSKUNDE e.V. hilft Ausstellungen, Publikationen und Bauvorhaben zu realisieren, Veranstaltungen durchzuführen und Ankäufe zu bestreiten. Im "Gegenzug" können seine Mitglieder das Museum eintrittsfrei besuchen, dessen Schriften zu Vorzugspreisen erwerben, interessante Spezialangebote wie Exkursionen oder Spezialführungen nutzen und Geselligkeit genießen.
Weitere Mitstreiter sind erwünscht und hochwillkommen!

Internetauftritt Volkskundemuseum


27Mär
Landtagspolitik
MdL Thomas L. Kemmerich
MdL Thomas L. Kemmerich

Kemmerich bedauert mangelnde inhaltliche Debatte - Grundtenor wurde nicht verstanden

Zum Antrag des wirtschaftspolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, das entsprechende Programm des Bundeswirtschaftsministeriums im Thüringer Schulunterricht zu implementieren, äußerten sich sowohl Peter Metz (SPD, "es grenzt an Dummheit, einen derartigen Antrag in diesem Haus vorzutragen") als auch A. Rothe-Beinlich (Grüne, "Es muss heissen Chef oder Chefin", "interessengeleitete Mappe der FDP", "es kann nicht alles im Leben sein, Chef oder Chefin werden zu wollen") unter Maßgabe bedauernswert inhaltloser Argumente gegen die bessere Vermittlung eines positiv besetzten Bildes von Selbständigkeit und Unternehmertum an hiesigen Schulen.

"Uns geht es in erster Linie darum, Schülern Perspektiven und Mut zur Selbstständigkeit zu vermitteln", äußerte sich Kemmerich zur Debatte und gibt zu bedenken, "dass es den Genossinnen und Genossen (...) eher um die Beteiligungen des beauftragten Verlagshauses ging als um die zukunftsweisende Vermittlung von Wirtschaftsthemen im Unterricht".

Debatte im Thüringer Landtag als Flash-Video
"Traumberuf Chef" - Programm des Bundeswirtschaftsministeriums


25Mär
Stadtrat
Stadtrat Herbert Rudovsky
Stadtrat Herbert Rudovsky

Ein Gesamtmarketingkonzept für sämtliche Projekte der Stadt Erfurt, der Kirchen, Vereine, Stiftungen sowie anderer Institutionen für das kulturelle Jahresthema "Luther", forderte die FDP-Fraktion auf Initiative durch Herbert Rudovsky zur Stadtratssitzung Ende März und konnte sich schon des Zuspruches von Kulturdirektor i.V. Jahn sicher sein, der es sehr begrüßte, "ein als Kommune eingereichtes Gesamtmarketingkonzept in ein Länderkommunikationskonzept mit Sachsen/-Anhalt einordnen zu können".

Jahn weiter: "Damit wird es möglich, für die Stadt ein strategisch langfristig ausgerichtetes Marke ting für eine wirksame Bewerbung der Lutherdekade vornehmen zu können und Erfurt als Lutherstadt das entsprechende Profil bis 2017 und darüber hinaus zu verleihen."

Über einen Änderungsantrag der CDU wurde der FDP-Vorschlag dahingehend ergänzt, das die Tourismus GmbH einbezogen sowie die Erfurter Veranstaltungen in das Gesamtkonzept integriert werden.


24Mär
Energiemarkt

Urteil des BGH muss als erster Schritt im Sinne fairer Preise verstanden werden

"Endlich wurde die deutsche Eigenheit der Gaspreisbindung an die Entwicklung des Heizölpreises für unwirksam erklärt!" - begrüßt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, das heutige Urteil des Bundesgerichtshofes. Trotzdem gehen dem liberalen Politiker die gesetzlichen Regelungen nicht weit genug: "Auch wenn ich strikt gegen immer mehr Gesetze bin, so muss sicher gestellt werden, das Gasversorger nur die tatsächlichen Kosten auf Kundenpreise umlegen. Ansonsten profitieren nicht alle Kunden.
Da sich das Urteil auf eine ganz konkrete Klausel in Lieferverträgen bezieht, befürchtet Kemmerich eine eingeschränkte Reichweite des Gerichtsentscheides, mit dem das eigentliche Problem - horrende Kosten für Energie - nicht behoben ist.


24Mär
Termin
Zeichen des Protests: Rote Taschen!
Zeichen des Protests: Rote Taschen!

Um das Vorjahresgehalt der Männer zu bekommen, müssen Frauen in Deutschland bis zum 26. März arbeiten. Aus Protest gegen die Entgeltungleichheit tragen die Frauen - auch in Erfurt - an diesem Tag rote Taschen.

Mit einer Lohndifferenz von 23,2 Prozent rangiert Deutschland im europaweiten Vergleich im Schlusslicht-Bereich. In Führungsetagen liegen die Bezüge um bis zu 36% unter denen männlicher Kollegen.

Als Vorsitzender des Gleichstellungsausschusses im Thüringer Landtag hat Thomas L. Kemmerich (MdL) die Schirmherrschaft der Veranstaltungsreihe übernommen. Der FDP-Politiker der selbst ein Unternehmen führt, weißt darauf hin, dass Frauenberufe ein besseres Image brauchen, Frauenquoten jedoch oftmals als herabwürdigend empfunden werden.

Equal Pay Day 2010
Podiumsdiskussion mit Schirmherr Thomas L. Kemmerich


23Mär
 
Patrick Kurth, MdB, mit Frau Lasché
Patrick Kurth, MdB, mit Frau Lasché

(kurth) Die Stadt Erfurt war gut vertreten zur Leipziger Buchmesse, die am Wochenende zu Ende ging. Dies erklärte der Bundestagsabgeordnete und Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth nach einem Besuch mehrerer Aussteller aus dem Freistaat, darunter auch LePa Bücher und das Atelier Lasché aus Erfurt. Im Gespräch mit Herrn Gunter Lehmann von LePa und Frau Monique Lasché ging es dem Abgeordneten darum, wie der örtliche Verlag aufgestellt ist, in welcher Sparte und in welchem Bereich er tätig ist und wie die wirtschaftliche Lage beurteilt wird. Die beiden Aussteller sind in Spezialsegmenten aktiv und decken sehr interessante Themen mit großem Einsatz und großer Leidenschaft ab, wie sich Kurth persönlich an den Ständen überzeugen konnte.


20Mär
Landespolitik

Kemmerich wirft Machnig Verschwendung von Steuergeldern vor

"Wer soll das bezahlen?", fragt des wirtschaftspolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich mit Blick auf die verwunderlichen "Werbemaßnahmen" im Thüringer Wirtschaftsministerium. Hier werde offenkundig schon an einer neuen Vermarktungsstrategie der Landesregierung gefeilt, obwohl die Mittel dafür noch gar nicht im Haushalt beschlossen seien.


18Mär
Finanz- und Steuerpolitik

Kemmerich plädiert für Vereinfachung durch Steuerberater-Nachweise

Klein- und mittelständische Unternehmen kommen auch deswegen immer schwerer an Kredite, weil die bürokratischen Hürden von Seiten der Banken durch gesetzliche Vorschriften wesentlich umfänglicher gestaltet wurden. Hier sieht Thomas L. Kemmerich unbedingten Handlungsbedarf. Denkbar ist für den wirtschaftspolitischen Sprecher der Thüringer FDP eine entsprechende Erklärung des zuständigen Steuerberaters, der zuverlässig und lückenlos Nachweise liefern kann, ohne den bürokratischen Aufwand für ein Unternehmen noch weiter aufzublähen.


18Mär
 

Ende Februar startete das diesjährige Mentoring-Programm des Bundesvorstandes der FDP in Berlin. Aus Thüringen dabei: Stadträtin Birgit Schuster. Zu ihrer großen Freude wird Patrick Kurth, Mitglied des deutschen Bundestages, ihr Mentor sein. "Das werden neun interessante Monate, in denen ich tüchtig hinter die Kulissen schauen darf", so Birgit Schuster.


12Mär
Personalie
Stadtrat Kemmerich bleibt optimistisch
Stadtrat Kemmerich bleibt optimistisch

Aktueller Stand zum Streit um das Stadtratsmandat von Thomas L. Kemmerich
("FDP-Mann bangt um Mandat", TA vom 12.März 2010)


Zum Vorwurf des Thüringer Landesverwaltungsamtes, der Kreischef der Erfurter Liberalen und Stadtrat Thomas L. Kemmerich habe seinen Hauptwohnsitz nicht in Erfurt, da seine Frau und seine Kinder in Weimar wohnen und er auch nicht getrennt von ihnen lebt, äußert sich die Pressesprecherin der FDP-Erfurt, Anja Beger, wie folgt zum aktuellen Stand:
"Herr Kemmerich bangt keineswegs um sein Mandat im Stadtrat von Erfurt. Zum einen ist es rechtswidrig von der Landeshauptstadt Erfurt, den Hauptwohnsitz von Herrn Kemmerich einseitig und ohne rechtsmittelfähigen Bescheid gegenüber dem Betroffenen nach Weimar zu verlegen. Dies ist nach Auffassung der Rechtsanwälte Spilker & Kollegen, die den Fall von nun an vertreten werden, grob rechtswidrig.


11Mär
Termin

Auch außerhalb von Wahlkampfzeiten will die FDP im Thüringer Landtag intensiv mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Die Fraktion war deshalb mit einem eigenen Informationsstand auf der 20. Thüringen-Ausstellung in Erfurt präsent und lud Politikinteressierte zu einer öffentlichen Fraktionssitzung am ein.


Bilder auf flickr finden sie hier


10Mär
Energiepolitik

Stadtrat Thomas L. Kemmerich bemängelt unternehmensinterne Begründung

"Konkurrenzfähige Tarife sehen anders aus," kommentiert Stadtrat Thomas L. Kemmerich die aktuellen Strompreisanpassungen der Erfurter Stadtwerke, die zum Sommerbeginn 2010 in Kraft treten. Ein Privathaushalt mit durchschnittlichem Verbrauch muss dann pro Jahr mit 30 Euro an Mehrkosten rechnen. Die stadteigenen Stromlieferanten machen ihre Rechnung allerdings anders auf: Sie verweisen auf die Belastungen durch EEG und Staatslasten. Dem Unternehmen entstehen so jährlich Kostensteigerungen von 2,4 Millionen Euro, die nicht anders ausgeglichen werden können.


09Mär
Termin

"Die LEG unterstützt Eltern und Unternehmen bei der Suche nach praxistauglichen Lösungen," umschreibt Projektleiterin Dr. Sigrun Fuchs den Grundgedanken des Projektes "Kinderberteuung24". Für den Erfurter Raum haben sie und ihr Team Angebote zusammengestellt und vernetzt um das Spektrum an Möglichkeiten aufzuzeigen, das Eltern in Anspruch nehmen können, um Familie & Job möglichst optimal zu koordinieren. Darüber hinaus gibt es auf der Internetseite wichtige Informationen für Unternehmen.

Kinderbetreuung24 in Erfurt


08Mär
Ehrentag
"Ohne Frauen ist die Welt nur halb so schön"

Seit 1911 wird der Internationale Frauentag in Deutschland gefeiert. Und seitdem setzen sich engagierte und motivierte Frauen für die Rechte und Forderungen der Frauen ein, die teilweise auch heute immer noch aktuell sind. Deshalb ist dieser Tag weiterhin wichtig und sollte beibehalten werden.

Frauen haben seitdem viel erreicht, Gleichberechtigung und Gleichbehandlung wurden per Gesetz festgeschrieben. In den letzten Jahren rückten die Gedanken der Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit in allen Lebensbereichen immer mehr in den Vordergrund. Die Politik ist gefordert, weiter in diese Richtung zu steuern, noch bestehende Nachteile zu erkennen und auszugleichen.


Der 8. März 2010 ist ein guter Anlass, uns die Leistungen der Frauen bewußt zu machen, die sie täglich für Beruf, Familie, Ehrenamt usw. erbringen. Dafür sagen wir Dankeschön.

Einen angenehmen Weltfrauentag wünscht

Thomas L. Kemmerich und der Kreisverband der Erfurter Liberalen


05Mär
Arbeitsmarktpolitik

Konzept ist unprofessionell und geht zu Lasten von Familien und Unternehmen

"Es ist nicht die Aufgabe eines Unternehmens, Möglichkeiten zur Pflege Angehöriger zuzusichern," positioniert sich Thomas L. Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion, zu den Plänen von Familienministerin Schröder, Mitarbeitern die Betreuung von Familienmitgliedern erleichtern zu wollen. Es ist vielmehr die Pflicht des Staates, sich seiner Verantwortung zu stellen und diese gemeinschaftliche Aufgabe zu lösen ohne sie auf die Wirtschaft abzuwälzen. Ein Rechtsanspruch auf eine zweijährige Auszeit greift unverhältnismäßig in den vom Grundgesetz zugesicherten Schutz eines Unternehmens ein. "Zudem sind die Risiken sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer nicht zu unterschätzen," verweißt Kemmerich auf die Achilles-Sehne des Entwurfes.


04Mär
Wirtschaftspolitik
MdL & Stadtrat Thomas L. Kemmerich
MdL & Stadtrat Thomas L. Kemmerich

Eigenanteil steigt mit den Kosten für Sanierungsplan

"Es ist nicht Aufgabe der Opel-Standort-Länder in Deutschland, die Restrukturierung der General-Motors-Tochter zu finanzieren," positioniert sich Wirtschaftsexperte Thomas L. Kemmerich zu den Plänen der Bundesregierung, die noch immer einen zurückhaltenden Kurs einnimmt. Zwar erhöht GM den eigenen Beitrag zur Sanierung, gleichzeitig steigen aber auch die Gesamtkosten des Vorhabens. Ein weiterer Knackpunkt ist in den Augen des liberalen Landtagsabgeordneten das noch immer fehlende schlüssige Konzept. "Die Zeiten der Unsicherheit sind keineswegs vorbei," so Kemmerich. Und weiter: "Finanzspritzen allein garantieren nicht die Zukunftsfähigkeit eines Unternehmens." GM selbst wird nach seiner Insolvenz 2009 durch amerikanische Regierungshilfen in Milliardenhöhe am Leben gehalten.


02Mär
Stadtrat

FDP-Kreisverband Erfurt fordert Prioritätenliste für kommunale Projekte

Die finanziellen Mittel werden weniger, die Ausgaben bleiben gleich oder Bedarfe steigen. In Erfurt ist es nicht anders als im Rest von Deutschland: "Auch wir haben ein Ausgabenproblem," ist sich Thomas L. Kemmerich, Haushaltsexperte der Liberalen, sicher. Er fordert auf Grundlage eines auf Stadtratsbeschluss von 2009 erstellten integrierten Stadtentwicklungskonzeptes, die Festlegung auf Maßnahmen, nach Prioritäten abgestuft. Orientiert an Schwerpunkten, sieht Kemmerich die Stadt in der Pflicht, konkrete Maßnahmen für eine mittelfristige Umsetzung genauso anzuführen, wie deren Finanzierung.


01Mär
Termin

Jede Menge Publikum versammelte sich am letzten März-Samstag im Frauenzentrum Pergamentergasse um der interessanten Veranstaltung der Liberalen Frauen mit Frau Prof. Kuhn und Frau Prof. Nagtelschmidt beizuwohnen. "Die Lokalität wurde diesmal extra so ausgewählt, um die Unterstützung der Liberalen Frauen am Frauenzentrum zu betonen," bekräftigte Gisela Sparmberg.

Stadträtin Birgit Schuster ergänzte: "Wir brauchen noch mehr Veranstalter, die diese wunderbaren Räumlichkeiten für ihre Seminare nutzen, denn auch das hilft, den Eigenanteil des Frauenzentrums noch besser zu erwirtschaften."

Internetseite Frauenzentrum Erfurt


01Mär
Image-Kamapgne 2010
Logo Denkfabrik Thüringen
Logo Denkfabrik Thüringen

Bei Null anzufangen missachtet jahrelange Arbeit und verursacht unnötige Kosten

Seit 2001 läuft die "Denkfabrik-Imagekampagne" des Thüringer Wirtschaftsministeriums und hat trotz hoher Kosten von jährlich etwa einer Million Euro mittlerweile einen bleibenden Eindruck hinterlassen, nicht nur im Freistaat selbst. "Willkommen in der Denkfabrik" gewann neben zahlreichen Auszeichnungen auch den Politikaward 2003. Das dieser Slogan ganz neu und ganz anders werden soll, ist für den wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, nicht nachvollziehbar: "Der Gestaltungswille (Das Geltungsbedürfnis?) unseres Wirtschaftsministers kennt nicht einmal dort Grenzen, wo es keinen Bedarf und vor allem auch kein Geld gibt," wundert sich der Liberale über die Marketingambitionen von Matthias Machnig und gibt zu bedenken, dass "die dafür im Haushalt 2010 bereits eingestellten Euromillionen genauso gut eingespart werden können um die Thüringen drohende Rekordverschuldung zu begrenzen."