News - Archiv: April 2010

29Apr
Landtag

Änderungsantrag für Zuwendungen wurde heute in den Landtag eingebracht

Obwohl die Internationale Schule in Weimar sich mittlerweile zu einem Standortvorteil für Thüringen entwickelt hat und die stetig steigenden Schülerzahlen für das Konzept sprechen, stehen bereits bewilligte Gelder für einen dringend gebotenen Aus- und Neubau der Schule ganz oben auf der Einsparliste der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen. Zur Deckung der Mindereinnahmen des Landes soll nun unter anderem die Streichung dieser Zuwendungen an den Verein thüringia international school Weimar e.V. den Haushalt aus der Schieflage holen.


27Apr
Termin

"Kultur in Erfurt - im Spannungsbogen zwischen Konzeptideen und Finanzierungsmöglichkeiten"


Am Dienstag, den 4. Mai 2010 trifft sich der Arbeitskreis Kultur mit Dr. Schellenberg und Herbert Rudovsky ab 19 Uhr im Ratskeller (Fischmarkt, Erfurt)
... angesprochen werden sollen sowohl das Kulturkonzept unserer Stadt als auch Einzelkonzepte und -projekte ....

Im Anschluss erweitert sich der Kreis ab 20 Uhr zum Liberalen Stammtisch!


22Apr
 

FDP-Wirtschaftspolitiker fordert striktes Einlenken von Minister Machnig

Wenn der geplante Börsengang zusammen mit den zurückgezahlten 5,8 Milliarden Euro an Hilfsgeldern aus Kanada und Amerika, aber auch die erwartet guten Zahlen für das erste Quartal 2010 außerhalb Europas, mit denen GM Werbung in eigener Sache macht, Wirtschaftsminister Machnig noch immer auf deutsche Staatshilfen pochen lassen, empfiehlt der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer Liberalen, Thomas L. Kemmerich, dringend ein neues Zeitungsabonnement, um nachlesen zu können, wie selbstbewusst sich der Opel-Mutterkonzern auf dem Heimatkontinenten gibt. Von Liquiditätsproblemen keine Spur!


22Apr
Auf Tour

Am 22. April besuchten auch Thomas L. Kemmmerich und Herbert Rudovsky die Hannover Messe 2010. Am Stand von "Hydrogen & Fuel Cells" konnten sich beide Wirtschaftsfachmänner von den Vorzügen der neuen Generation Elektroautos überzeugen.


14Apr
 
Fraktionsvorsitzender Thomas L. Kemmerich
Fraktionsvorsitzender Thomas L. Kemmerich

Kemmerich fordert drastische Einschnitte im Personalhaushalt der Verwaltung

An Einfallsreichtum nicht mehr zu unterbieten sind für den Fraktionsvorsitzenden der FDP im Erfurter Stadtrat die neuerlichen Ankündigungen der Verwaltung, den Zuschuss für das Schulessen ab 1. Juli streichen zu wollen. Irgendwo müssen die Gelder für den aufgeblähten Personalapparat herkommen. Und nun fängt man bei den kleinteiligen, freiwilligen Ausgaben an. Mit dem Sparvorschlag errechnet sich die Stadt kühn die teilweise Gegenfinanzierung des Megapostens "Personal" im Haushalt 2010, der zudem noch immer nur in vorläufiger Form existiert.


13Apr
 

FDP-Stadtrat stellt sich klar gegen Anhebung der Sondernutzungsgebühren

"Die vielen Straßencafès und Kneipen tragen wesentlich zur Steigerung der Attraktivität unserer Stadt bei", argumentiert Erfurts Stadtrat Herbert Rudovsky gegen die Pläne der Verwaltung, die Sondernutzungsgebühren für die Nutzung öffentlichen Straßenraumes zu verdoppeln. Viele Gastronomen sind auf das Geschäft zwischen April und Oktober angewiesen, um mit sonnigen Plätzen im Freien die Kassen zu füllen. "Wenn die Verwaltung nun derart dreist die Kosten für das Aufstellen von Tischen, Stühlen und Pflanzen anzieht, sieht das schon sehr nach Einnahmensteigerung um jeden Preis aus - angesichts der Haushaltslage nachvollziehbar - den Unternehmern und Gästen jedoch nicht plausibel zu erklären", so Rudovsky.


13Apr
 
Stop Talking – Start Planting
Stop Talking – Start Planting

Auch in Thüringen haben sich zahlreiche Schüler zusammen gefunden, um Bäume für ein besseres Klima zu pflanzen. Die weltweite Aktion "Plant for the planet" hat es sich zum Ziel gesetzt, bis zur Klimakonferenz am 2. Mai 2010 in Bonn-Petersberg den millionsten Baum in die Erde zu setzen. Thomas L. Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, unterstützt als Pate das Unterfangen, in Erfurt und Umgebung für mehr grüne Riesen zu sorgen, die erheblich für ein besseres Klima auf lange Sicht sorgen.
Nicht länger reden, sondern Handeln - am 25. April, zum Tag des Baumes, werden viele kleine Bäume ausgepflanzt, um zu wachsen und zu gedeihen und damit einen Beitrag zur Rettung unserer Zukunft zu leisten.


01Apr
 

"wirtschaftlich gläserne" Mitarbeiter verursachen noch immer hohen Zeitaufwand

Hochsensible Daten von Arbeitnehmern in Deutschland auf Jahre im Voraus zu speichern, hält auch der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, für äußerst bedenklich. Im Kern sollte mit den Elektronischen Entgeltnachweisen die jährliche Papierflut eingedämmt sowie bürokratische Wege vereinfacht und verkürzt werden.