News - Archiv: Juni 2010

25Jun
 

FDP-Wirtschaftsexperte regt runden Tisch zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite sowie Wirtschaftsministerium an

Grundsätzlich begrüßt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, nachdem es keinen übergeordneten Grundsatz gibt, der für verschiedene Arbeitsverhältnisse derselben Art in einer Firma einheitliche tarifliche Regelungen vorsieht. In Hinblick auf die zukünftige Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen ist Kemmerich überzeugt, "dass damit der Wettbewerb um Konzepte der Gewerkschaften zu Verbesserung der Mitarbeiter-Situation gestärkt wird". In der Umsetzung wird es dagegen zu erheblichen Anpassungsschwierigkeiten kommen, ist die Zeit betrieblicher Einheitstarife ja nun vorbei.


24Jun
 

Sportstättenleitplan spricht von Überkapazität - Konjunkturhilfen sind abgeschöpft - die Situation der betroffenen Schulen nicht länger hinnehmbar

Drei Schulen teilen sich in die Turnhalle neben der Berufsschule "Am Rabenhügel", doch dort sind die Türen schon seit zwei Jahren fest verschlossen. Das "Bad-Reichenhall-Syndrom": die Dachkonstruktion ist akut einsturzgefährdet, ein Neubau dringend notwendig. Doch darauf warten Schulleiter und Elternvertreter vergeblich! Der Sportstättenleitplan für Erfurt konstatiert eine Überkapazität von 111 Prozent und die Finanzierung über Konjunkturmittel konnte die Stadt angesichts der angespannten Haushaltslage auch 2010 nicht stemmen. Trübe Aussichten für die knapp neunhundert Schüler: Sie müssen weiterhin lange und gefahrenreiche Wege in Kauf nehmen und Klappstunden für den Turnunterricht einplanen - oder wie die Berufsschüler der Rudolf-Diesel-Schule - gleich im Klassenraum die vorgegebenen Trimm-Programme absolvieren, inklusive Umkleiden.

Bilder zum Vor-Ort-Termin finden sich bei flickr


22Jun
 

Im Rahmen des Mentoring Programmes der FDP konnte Birgit Schuster (FDP Fraktion Erfurt) eine Woche im Bundestag hinter die Kulissen schauen, an einer Fraktionssitzung der FDP teilnehmen und in Arbeitskreisen und
Ausschuss-Sitzungen dabei sein.

Auf dem Bild: Patrick Kurth (MdB) mit Büroleiterin Vicky Griesbach zum Sommerfest der Thüringer Landestregierung in Berlin.


22Jun
 

Bürgerbefragung ist nicht bindend - Finanzierung seitens der Stadt nicht gesichert

Ob Variante 1 oder Variante 2 - Erfurt kann sich eine Umgestaltung des Angers nicht leisten. Trotzdem stellt man beide Möglichkeiten über eine Bürgerbefragung den Einwohnern zur Wahl. Und abgesehen davon, dass das es sich um eine keinesfalls verbindliche sondern lediglich um eine "ergänzende Bürgerbeteiligung" handelt wird damit der Eindruck erweckt, es gehe maßgeblich um die Frage nach einer ein- oder zweireihigen Bepflanzung. Die Argumente, die seitens der Befürworter den Umbau rechtfertigen reichen von "Ein Relikt aus Ostzeiten und nicht mehr hinnehmbar", über "mehr Schatten durch mehr Bäume", bis hin zu einem "großzügigeren Raumeindruck".


18Jun
Landespolitik

Antrag der Liberalen zur sinnvollen Förderung von Windenergie-Branche einstimmig in den zuständigen Fachausschuss verwiesen

Der Antrag der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung auf, sich der Förderung der Windkraftbranche zu widmen ohne einseitig und kurzfristig zu handeln. Die Landesregierung ist angehalten, nicht nur die Windenergieerzeugung in Thüringen stärken, sondern sich auch auf die Ansiedlung von Anlagenbau und insbesondere auf das Thema Forschung zu konzentrieren. "Nur so kann es gelingen, auf Dauer Arbeitsplätze und Steuermehreinnahmen in Thüringen zu akquirieren," führt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, aus.


17Jun
Landtag

Kein generelles Rauchverbot in Thüringen - Änderungsantrag der FDP abgelehnt

In erster Linie ist Thomas L. Kemmerich (FDP) erfreut: Ein generelles Rauchverbot wie in Bayern wird es in Thüringen nicht geben. Dazu verständigte sich das Plenum heute auf einen Gesetzesentwurf, der die bisherige Übergangsregelung mehr oder weniger in Form goss, nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Überarbeitung anmahnte. Einziger Wehrmutstropfen: In Kneipen, deren Gastfläche unter 75qm liegt, bzw. die keinen gesonderten Raucherbereich abtrennen können, müssen sich die Wirte künftig entscheiden. Entweder dürfen die Gäste in den sichtbar ausgewiesenen Raucherkneipen Rauchen oder müssen auf den Glimmstengel verzichten, wollen Sie etwas zu Essen bestellen. Beides zusammen geht nicht.


16Jun
 
Marke mit ungewisser Zukunft: Opel
Marke mit ungewisser Zukunft: Opel

Thüringen spart ohne Plan B Millionen - GM übernimmt Sanierungskosten selbst

Live-Debatte und WMV-Video auf Plenum Online

Aktueller Blog-Kommentar

Gerade als die thüringische Landesregierung im Alleingang richtig viel Geld in die Hand nehmen wollte, kam die überraschende Wende: "Nachdem das Wirtschaftsministerium wochenlang Meldungen durchs Land peitschte um von der Bedürftigkeit des strauchelnden Autobauers zu überzeugen, hat sich der Patient selbst als geheilt entlassen," kommentiert Thomas L. Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, das Ende der causa Opel. Heute sollte die Bürgschaft über 68 Millionen Euro im Plenum diskutiert und beworben werden. Das Unternehmen kündigte zeitgleich an, seine Sanierungsvorhaben aus eigenen Kräften finanzieren zu können.


04Jun
Landespolitik

Verkehrsministerium kündigt Unterstützung über Kabinettsvorlage an

Auf dem besten Weg: Der Vorschlag von Thomas L. Kemmerich, Kreischef der Erfurter Liberalen, zur Umbenennung des Erfurter Flughafens. Nun hat auch Verkehrsminister Christian Carius (CDU) seine Unterstützung zugesagt und wird den Antrag als entsprechende Vorlage im Kabinett einbringen. Im nächsten Schritt muss die Landesregierung ihre Zustimmung erteilen. Dann steht dem neuen Markennamen "Flughafen Erfurt-Weimar" nichts mehr im Weg.


04Jun
Termin

Am Freitag, dem 4. Juni 2010 feiert das Wahlkreisbüro von Thomas L. Kemmerich (MdL) ein Sommerfest im Altstadtkern von Erfurt.

Im Garten der Marbacher Gasse wartet auf alle Besucher ab 16 Uhr eine Cocktailbar, Bier und Brause vom Fass sowie leckere Spezialitäten vom Grill.

Bilder zum Fest finden Sie hier!