News - Archiv: August 2010

31Aug
 

Am kommenden Samstag, den 4. September 2010 startet in Sömmerda das alljährliche Rafting-Rennen unter dem Motto "Die Goldenen Zwanziger Jahre".

Für die FDP sind bereits vier Boote bestellt und suchen noch Mitfahrer(innen). Wer Lust und Interesse hat an dem spritzigen Vergnügen teilzunehmen, meldet sich bitte bei uns an: Anmeldung über KV-Erfurt hier per E-Mail



Termin: 04.09.2010, ab 10 Uhr am Bootshaus Sömmerda, Riedtorstraße (ausgeschildert)
Die Bilder des FDP-Rennbootes gibt es hier!


27Aug
 
Im Gespräch mit Elke Pirrhs
Im Gespräch mit Elke Pirrhs

Gestiegene Haftpflichtversicherungsbeiträge, kein Einsehen der Spitzenverbände der Krankenkassen: Existentielle Probleme bewegten die Thüringer Hebammen, sich an den deutschlandweiten Protesten zu beteiligen. Mit einer Aktion auf dem Erfurter Anger - ein leeres Babykörbchen mit einem "arbeitslosen" Klapperstorch - machten sie darauf aufmerksam , dass die Arbeit der Hebammen unter dem zunehmenden Kostendruck von allen Seiten in Zukunft so nicht mehr fortgeführt werden kann. Allein im Raum Erfurt haben bereits fünf freie Hebammen aufgegeben, berichtet Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landesverbandes der Hebammen in Thüringen und befürchtet weitere Einschnitte: "Eine Wahlfreiheit für Eltern wird es bald nicht mehr geben."

Unterstützung sicherte auch Thomas L. Kemmerich, Stadtrat und Landtagsabgeordneter den verärgerten Hebammen zu. Auf Stadt- bzw- Landesebene kann zwar nichts verändert werden, "aber es ist ein Zustand, der von der Politik mitverantwortet ist." Der Appell zum Handeln richtet sich an die verantwortlichen Bundestagsabgeordneten. Hier muss schnellstens etwas geschehen!

Bilder der Aktion auf flickr

Artikel TA 24.08.2010


25Aug
 

Selbstständige Existenzen sind bedroht - Wahlfreiheit werdender Eltern eingeschränkt

Die Stadtratsfraktion der FDP steht hinter der Aktion "Aus dem Bauch heraus", mit der die Hebammen der Landeshauptstadt auf die Missstände in ihrer Berufsgruppe aufmerksam machen. Durch den gebetsmühlenartigen Verweis auf die Beitragsstabilität bei den Krankenkassen und horrend gestiegene Versicherungsbeiträge für freiberufliche Geburtshelfer, sind damit mehrere hundert Selbstständige Thüringerinnen in ihrer Existenz bedroht. Gibt es nicht bald eine politische Klärung, werden viele Angebote weg brechen. Fraktionschef Thomas L. Kemmerich:"Vo allem um das Erfurter Geburtshaus machen wir uns Sorgen. Fehlen die Hebammen, werden sich werdende Eltern die Frage nach der bevorzugten Entbindung nicht mehr stellen müssen - eine Klinik bleibt als Alternative. Das wollen wir nicht, sondern sprechen uns für die Wahrung der Angebots- und damit Wahlfreiheit aus."

Am 26. August 2010 wird sich auch Kemmerich auf den Weg machen um die Unterstützung der Liberalen gegenüber den protestierenden Hebammen während ihrer geplanten Aktion auf dem Erfurter Anger (15:30 bis 17:30 Uhr) zu bekräftigen und kündigt an, dass sich der Gleichstellungsausschuss des Thüringer Landtages dem er vorsitzt, in einer seiner nächsten Sitzungen dem Problem annehmen wird.

Weitere Informationen auf der Internetseite des Hebammenlandesverbandes Thüringen e.V.


25Aug
 
Nicht schon wieder: Staat vor Privat
Nicht schon wieder: Staat vor Privat

Thüringer Liberalen begrüßen Absage an Umbau - Alternative abseits des Insolvenzrechts suchen

Auf Drängen der FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger wurden die unsinnigen Pläne zum Umbau des Insolvenzrechts ad acta gelegt. Sehr zur Freude der mittelständischen Wirtschaft. Der forcierte Umbau zu Gunsten der Staatskasse hätte vor allem der mittelständische Wirtschaft ein Nachsehen beschert. Kleine Betriebe und handwerklich orientierte Firmen würden diese Bevorzugung nicht überstehen, oftmals sind Gelder aus einer Insolvenz eine letzte Entschädigung um nicht gänzlich leer auszugehen. Wenn nun die große Suche im Bundeshaushalt startet, um die erhofften Mehreinnahmen anderweitig zu generieren, plädiert Thomas L. Kemmerich von den Thüringer Liberalen vor allem auf Lösungen, die den Wirtschaftsmotor nicht unnötig ins Stocken bringen. Vorschläge wie das Fiskusprivileg für staatliche Gläubiger kommen eher wie eine inhaltsleere Drohung, nicht jedoch wie ein ernsthafter Konsolidierungsvorschlag daher.


25Aug
 
"Mehr Wirtschaftskompetenz in der Politik!"

Den Vorstoss der Wirtschaftsvertreter Matthias Grafe (Grafe-Color-Batches), Michael Mertin (Jenoptik) und Michael Militzer (Mitec AG), einen Landeshaushalt ohne Schulden einzufordern begrüßt Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich ausdrücklich. Sparen an den richtigen Stellen und das konsequente Prüfen von Verhältnismäßigkeiten, Zweck und Sinn von Investitionen und Programmen fordert auch Kemmerich immer wieder ein. Wirtschaftliche Grundprinzipien müssen ebenso in der Politik gelten.

Dazu Artikel vom 24.08.2010 in OTZ

Kommentar von Redakteur Volkhard Paczulla


25Aug
 
Zielflughafen: Erfurt-Weimar
Zielflughafen: Erfurt-Weimar

Kemmerich: "Triebwerke zünden, damit der Flieger vom Flughafen Erfurt-Weimar abheben kann"

"Während sich im Stadtrat von Erfurt eine Mehrheit für die FDP-Initiative zur Umbenennung des Flughafens in der Landeshauptstadt abzeichnet, hält sich die Landesregierung nach vollmundigen Ankündigungen von Verkehrsminister Christian Carius (CDU) nun vornehm zurück", kritisierte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich. Die schnelle Umsetzung der Idee, wäre aber ein wichtiges Signal für die Anbindung an ein internationales Drehkreuz wie Amsterdam und würde zu einem Anstieg der Fluggastzahlen führen. Der liberale Wirtschaftsexperte fordert deshalb mehr Tempo von der Landesregierung. Als Hauptgesellschafter - der 95 Prozent der Anteile hält - müsse man "aktiver agieren", so Kemmerich.

Dazu Artikel Thüringer Allgemeine Zeitung vom 27.08.2010

Artikel TLZ vom 25.08.2010

Artikel TA vom 25.08.2010


24Aug
 
Geschlossene Türen am 10.10.2010
Geschlossene Türen am 10.10.2010

Standesamt weigert sich an einem Sonntag zu öffnen - heiratswillige Paare sind sauer

Als einen typischen Akt deutscher Bürokratie muss man die Antwort der Verwaltung einordnen, die die FDP-Fraktion im Erfurter Stadtrat auf ihre letzte Anfrage bezüglich des geschlossenen Standesamtes am 10.10.2010 ereilte. Dort heißt es wortwörtlich: "Die Dienst- und Öffnungszeiten des Standesamtes werden von diesem eigenständig im Rahmen des für das Standesamt geltenden Arbeitszeitmodells - welches Eheschließungen an Sonn- und Feiertagen nicht vorsieht - geplant. Die Einhaltung der Arbeitsruhe an einem Sonntag kann dabei grundsätzlich nicht als wenig bürgerfreundlich qualifiziert werden, vielmehr bewegt sie sich im Rahmen des durchaus üblichen."

Dazu TA vom 26.08.2010

Dazu TA vom 27.08.2010


19Aug
 

FDP-Landtagsfraktion hält angekündigtes GreenTech-Programm für überflüssig

Das von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) heute vorgestellte Förderprogramm "Thüringen-GreenTech" ist aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion überflüssig. "Der Ausbau erneuerbarer Energien wird schließlich schon, durch das EEG vom Verbraucher über den Strompreis, massiv subventioniert", so der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas L. Kemmerich. Dass diese Förderung ausreiche, zeige schon allein der starke Ausbau der Energieerzeugung aus erneuerbaren Stromquellen. Die Doppelförderung über das 1000-Dächer-Programm habe nur einen Grund: "Die Profilierungssucht des Thüringer Wirtschaftsministers", so Kemmerich. Dass er diese auf Kosten der Steuerzahler befriedige, sei schlicht unanständig. Das Budget des Wirtschaftsressorts bestehe schließlich nicht aus seinem Geld, sondern aus dem Geld der Bürger Thüringens. "Das aber hört der Minister nicht so gerne", stellt Kemmerich fest.


18Aug
 

Aktionsprogramm Fachkräftesicherung reicht nicht aus und verharmlost Probleme

"Die Leitlinien des Aktionsprogramms zur Fachkräftesicherung greifen nicht weit genug und verharmlosen aktuelle Engpässe im Personalbereich," kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP das angekündigte Paket aus dem Wirtschaftsministerium, welches "den IST-Zustand in bekannter Weise wiedergibt, jedoch nur sehr unkonkrete Maßnahmen nennt, dem drohenden Mangel zu begegnen," macht Thomas L. Kemmerich deutlich. In absehbarer Zeit muss man sich vor dem Hintergrund des demographischen Wandels mehr einfallen lassen, als "Haltestrategien" zu entwickeln. Global vernetzte Firmen haben schon heute massive Probleme, hoch qualifizierte und spezialisierte Mitarbeiter zu finden. Das Warten auf landesweite Programme mit regionalem Fokus hätte fatale Folgen für diese Betriebe. Schon lange werden daher Ingenieure im Ausland rekrutiert oder Firmenteile ins außereuropäische Ausland verlegt - Was die Politik sich nicht traut umzusetzen, praktizieren einige Unternehmen sehr erfolgreich. "Ohne Einwanderung wird man den Fachkräftebedarf auf lange Sicht nicht decken können, doch immer noch ist man in dem Irrglauben, die enorme Nachfrage auch so lösen zu können."


16Aug
Fußball-Stadion
Anpfiff 2015 in Nohra?
Anpfiff 2015 in Nohra?

Gemeinsame Sportstätte attraktiv für beide Clubs UND Sponsoren - Anbindung Nohra hat Vorteile - Konzerte in den Spielpausen denkbar

Inter Mailand und AC Mailand tun es. Der FC Bayern München und 1860 München tun es auch. "Warum können dann nicht die beiden großen Thüringer Fußball-Clubs diesen Beispielen folgen und ein gemeinsames Stadion bauen?", fragt sich der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich. Schon vor drei Jahren fand die Idee einer kooperativ genutzten Spielstätte Gehör, ihre Umsetzung wurde jedoch nicht konsequent verfolgt. Nun scheint der richtige Zeitpunkt gekommen, die Pläne wieder aus der Schublade zu holen:

Radio-Lotte Umfrage mit Interview Thomas L. Kemmerich
Verfolgen sie die Diskussion auf Politopolis.de


16Aug
 
Auch einen Dackel kann man zum Kampfhund machen
Auch einen Dackel kann man zum Kampfhund machen

Kemmerich gegen Rasselisten und für Hundeführerschein, Pflichtversicherung und Verbot von Hobbyzuchten

"Eine Rasseliste für Hunde ist rassische Diskriminierung," ärgert sich FDP-Stadtrat und Landtagsabgeordneter Thomas L. Kemmerich über den Umgang mit den als gefährliche eingestuften Vierbeinern. Ohne Sachkenntnisse wird eine Debatte angestoßen, deren einzige Rechtfertigung in der medial geschürten Angst der Menschen vor so genannten "Kampfhunden" begründet ist. Die Realität sieht anders aus: Experten warnen vor einer Fixierung auf Rasselisten und Haltungsverbot. Am Beispiel der Stadt Köln kann man die Folgen beobachten: Vor Gericht haben die strikten NRW-Vorgaben kaum Bestand, die Tierheime sind voll mit "Listen-Hunden", der Stadt entstehen Kosten im Bereich einer halben Million Euro pro Jahr und Halter dieser Terrier-Rassen werden beschimpft und mit hohen Hundesteuersätzen belegt. Bundesländer mit rigiden Kampfhunde-Verboten rudern nach und nach zurück. Bisher besann man sich auf das Thüringer Modell, die hiesige Gefahrenhundeverordnung gilt als beispielhaft. Das reicht nun scheinbar nicht mehr aus. Das Innenministerium in Erfurt preschte nach vorn und legt einen Gesetzesentwurf vor, der Sicherheit vorgauckelt, in den Nachbarländern jedoch nach ernüchternden Ergebnissen schon lange wieder im Aktenschredder gelandet ist.

Verfolgen sie die Diskussion auf Politoplis.de


13Aug
 
Schon GEZahlt?
Schon GEZahlt?

Kemmerich fordert: Mehreinnahmen durch Gebührensenkung weitergeben

Das Leben in einer medialen Welt gibt es nicht zum Nulltarif. Mit dem Telefon kann man ins Internet - Radio hören beim Fahrrad fahren, Fernsehen im Park - überall und jederzeit ist Medienkonsum möglich. Und auch wenn es für Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich dann auch fair gewesen wäre, die von der FDP favorisierte Medienabgabe für jeden Erwachsenen über das Finanzamt zu erheben, hofft er bei der Reform des Rundfunkgebührensystems nun mindestens auf eine deutlich niedrigere Pauschale. Werden nach den aktuellen Forderungen künftig pro Haushalt und Monat 17,98 Euro fällig, muss nach Kemmerichs Meinung "genau geschaut werden, ob mögliche Mehreinnahmen nicht über Gebührenreduzierung an den Konsumenten zurück gegeben werden können."


10Aug
 

Kemmerich: Für viele Firmen zählt Gesamtbild mehr als die rein fachliche Eignung

Mit anonymen Bewerbungen verschiebt sich die "menschliche Komponente" eines Einstellungsverfahrens um eine Stufe nach hinten. Frei von subjektiven Entscheidungen werden Personalfragen aber auch in Zukunft nicht getroffen, ist Thomas L. Kemmerich überzeugt. Von dem Vorstoß der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Angaben wie Namen, Familienstand, Geschlecht und Nationalität im Bewerbungsschreiben genauso wegzulassen wie ein Foto, hält der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer FDP entsprechend wenig. Das große Konzerne wie LÒreal oder Procter & Gamble eher eine Erleichterung in dem "typisch amerikanischen" Verfahren sehen, liegt an der Menge der Bewerbungen. Nach Aussage von LÒreal-Chef Schmutz gehen in der Deutschland-Zentrale täglich fünfzig Bewerbungen ein, die man grob scannen muss, bevor man ins nähere Auswahlverfahren einsteigt. Anders wäre das nicht zu bewältigen.


10Aug
 

FDP sieht sich durch Äußerungen aus der Wirtschaft bestätigt


Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag sieht sich durch die Äußerungen des IHK-Kammerpräsidenten von Südthüringen Peter Traut in ihren Forderungen nach Einsparungen im Ressort von Wirtschaftsminister Machnig bestärkt. "Mit dem Katalog von Einsparpotenzialen greift die Wirtschaft unsere Sparvorschläge aus der Diskussion um den Landeshaushalt 2010 auf", erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas L. Kemmerich. Die üppigen Ausgaben für Gutachten sowie die Doppelstrukturen bei der Arbeitsmarktförderung habe die FDP bereits bei deren Ankündigung durch den Minister gerügt und werde deren Streichung auch beim Haushalt 2011 erneut beantragen, kündigte Kemmerich an. Den Vorschlag zur Aufgabe von Landesbeteiligungen an Unternehmen und Banken werde man prüfen, erklärte der liberale Wirtschaftsexperte.