News - Archiv: November 2010

26Nov
 
Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

Kemmerich kritisiert Steuerverschwendung von Minister Machnig

"Das herrschaftliche Gebaren, mit dem Minister Machnig auf den neuerlichen Vorwurf der Verschwendung von Steuergeldern reagiert, ist eine Verhöhnung der Thüringer Bürger", kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich. Wie der Bund der Steuerzahler berichtet, ist der Thüringer Wirtschaftsminister im Oktober nach Brüssel geflogen und ließ sich seinen Wagen nach Brüssel fahren. Gar nicht belustigt dürfte der Steuerzahler auf dieses Verhalten reagieren, das mehr als einen sauren Nachgeschmack hinterlasse, so Kemmerich.


26Nov
 
Kemmerich liest
Kemmerich liest "Gullivers Reisen"

Bereits zum siebten Mal rufen die Stiftung Lesen und DIE ZEIT gemeinsam zum bundesweiten Vorlesetag auf. Er findet in diesem Jahr am 26. November 2010 statt.
Die Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor - zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen …

Für das Buch "Gullivers Reisen" hat sich der Landtagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich entschieden. Die Abenteuer im Zwergen- und im Riesenland sind dem Politiker noch aus seiner eigenen Kindheit bekannt: "Ich war fasziniert von diesen Büchern und hatte das Gefühl, Gulliver zu begleiten, so sehr haben mich die kuriosen Reiseberichte von Jonathan Swift gebannt," kann sich der sechsfache Vater sehr gut erinnern.
Am Freitag liest er Auszüge der Kinderbuchausgabe für die dritte Klasse der Pestalozzi-Grundschule in Weimar. Die Schüler widmen sich in ihrer Projektwoche im November vertieft dem Klassiker "Gullivers Reisen". Zum Abschluss erwartet sie eine Vorlesestunde mit dem prominenten Thüringer Politiker, der sich nach dem Erfurter Stadtrat und zwischen etlichen Terminen mit Vorfreude "warm liest".

Wir lesen vor! Hintergrund, Termine, Aktuelles
Bilder vom Vorlesetag bei flickr


25Nov
 


Anlässlich des internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt an Frauen am 25. November 2010 erklärt der Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich:

Gewalt gegen Frauen ist schon lange keine Privatsache mehr. Gewalt in Beziehungen existiert in allen Bildungsschichten. Eine kürzlich vom Bundesfamilienministerium veröffentlichte Studie belegt, dass es vermehrt Frauen ab 45 Jahren mit mittlerem und hohem Bildungsniveau sind, die zuhause schwer körperlich und/oder sexuell misshandelt werden und aus Scham und Angst keine Hilfe in Anspruch nehmen.

Gewalt gegen Frauen zu verhindern ist ein wichtiges Anliegen der christlich-liberalen Koalition. Die FDP-Fraktion hat durchgesetzt, dass im neuen Bundeshaushalt schon im kommenden Jahr ein neuer Titel für eine bundesweite Hilfs-Hotline für Frauen eingebracht wird. Die neue Hotline soll es Opfern erleichtern, sich Hilfe von außen zu holen. Frauen und Mädchen, denen Gewalt angetan oder die missbraucht wurden, haben einen Anspruch auf sofortige Hilfe.

BIG - Gewalt kommt nicht in die Tüte


25Nov
 

Mit Bildungsminister Christoph Matschie (SPD), GEW-Landeschef Torsten Wolf, TA Redakteur Dirk Wolf und Bildungspolitiker Volker Emde (CDU) diskutierte auch Landeselternsprecher Roul Rommeiß in der Aula des Königin-Luise-Gymnasiums in Erfurt die Zukunft der Thüringer Schulen.

Die verstärkte Integration von lernschwächeren Kindern an den allgemeinbildenden Schulen in Thüringen stößt auf Widerstand. Man dürfe nicht ,,von heute auf morgen" sagen, dass kein Kind mehr an Förderschu len eingeschult werde, sagte der Bildungsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, bei dem von unserer Zeitung veranstalteten Forum in Erfurt.
Die Regierung sollte keine Gräben neu aufreißen ,,und den Bogen nicht überspannen".

Matschie verteidigte seine Maßnahmen. Bisher seien sieben Prozent der Thüringer Schüler in Förderzentren gegangen, das sei doppelt so viel wie im Bundesdurchschnitt. Dies versuche man nun zu korrigieren. In dem Zusammenhang erhob der Minister Vorwürfe an die Schulen, wo bisher kaum Integration stattfinde: ,,Was ich dabei nicht akzeptieren kann, ist, dass sich Lehrerinnen und Lehrer hinstellen und sagen: Das mache ich nicht."

Wenn man mehr lernschwächere oder auch körperlich behinderte Kinder an allgemeinbildendenden Schulen einschule, dann müsse man dort ,,auch richtig mit Personal reingehen", sagte Torsten Wolf. Es helfe dabei nicht, Förderlehrer ,,als Reisekader von Ort zu Ort zu schicken".

Ähnlich äußerte sich auch Landeselternsprecher Roul Rommeiß. Zwar begrüße man den neuen Kurs. Allerdings habe die Politik ,,die Eltern der betroffenen Kinder nicht mitgenommen auf diesem Weg". (Quelle: Thüringer Allgemeine Zeitung vom 25.11.2010)

Den gesamten TA-Artikel können Sie hier nachlesen
Internetseite der Landeselternvertretung Thüringen


24Nov
 

... diesmal bei der Firma Pollmeier in Creuzburg


"Bürgernah, transparent und offen" unter diesem Motto ist die FDP-Landtagsfraktion im Wartburgkreis unterwegs um die Gelegenheit zu nutzen, vor Ort die Schwerpunkte der parlamentarischen Arbeit vorzustellen.
Zugleich soll in Erfahrung gebracht werden, welche Probleme im Wartburgkreis besonders stark wahrgenommen werden.
Thomas L. Kemmerich besuchte dazu heute die Pollmeier Massivhaolz GmbH & Co.KG in Creuzburg. Der 400-Mann-Betrieb zählt europaweit zu den leistungsfähigsten Laubholzsägewerken und arbeitet mit modernster Technik.
Mehr über den ersten Produzenten von Laubschnittholz kann man auf der Seite Pollmeier.com in einem Video mit Geschäftsführer Ralf Pollmeier erfahren.


21Nov
 

Verkehrsgewerbe lehnt Entwurf ab - Kemmerich forciert personengebundenes Modell - Unterschrift durch Ministerpräsidentin Lieberknecht darf nicht gesetzt werden

Den Protesten des Thüringer Landesverbandes des Verkehrsgewerbes e.V. schließt sich der wirtschaftspolitische Sprecher der liberalen Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, ohne Umschweife an. Mit der Entwurfsablehnung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages versucht der Gesamtvorstand des LTV seine Empörung deutlich zu machen. Die Argumente bleiben die gleichen: Es ist nicht nachvollziehbar, dass, wie in diesem Fall, Kraftfahrer als Privatperson, als Mitarbeiter und Lenker nichtprivater Fahrzeuge zur Kasse gebeten werden, bemängeln die Verkehrswirtschaftler und Logistiker. "Zu Recht!" findet auch Kemmerich. Das grundlegend zu überarbeitende System der Rundfunkabgabe schafft in seiner jetzigen Version Doppelbelastungen, bleibt undurchsichtig und ist an etlichen Punkten überarbeitungswürdig. Kemmerich fordert daher von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht: "Setzen Sie Ihre Unterschrift nicht unter einen Vertrag, der den Mittelstand durch unsinnige Regelungen zusätzlich belastet und in seiner Grundstruktur fragwürdige Paragraphen vereint, deren Sinn oftmals darauf abzielt, den Rundfunkanstalten höhere Einnahmen zu bescheren!"

Am 15.12.2010 soll die Unterzeichnung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages erfolgen. Als Gegenmodell forciert FDP-Politiker Kemmerich weiterhin die personengebundene Rundfunkgebühr, die für über achtzehnjährige Bürger (mit Ausnahmen) über die Finanzämter direkt eingezogen wird. Diese Lösung ist in seinen Augen fair und kommt ohne zusätzlichen bürokratischen Aufwand (GEZ) aus.

Hier finden Sie die Presseerklärung des LTV
Arbeitsentwurf 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag


20Nov
 

Statt Verschiebung des Starts bleibt Wirtschaftspolitiker Kemmerich bei seiner Forderung nach Abschaffung des elektronischen Entgeltnachweises

Zum verschobenen Start des Elektronischen Entgeltnachweises ELENA äußert sich Thomas L. Kemmerich skeptisch. Mehrfach hatte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag die enormen Kosten und die im Verhältnis spärlichen Erfolge für den Bürokratieabbau bemängelt. "Die Aussetzung des Datenübermittlungsprojektes ELENA um zwei weitere Jahre sowie die Übergabe an das Arbeitsministerium machen keinen Sinn," kritisiert Kemmerich scharf das entsprechende Ergebnis des schwarz-gelben Koalitionsausschusses in Berlin und macht darüber hinaus deutlich, dass der Mittelstand kein Biotop für Experimente sein kann, die noch vor dem erwarteten Start zurück gepfiffen werden, obwohl die Bedenken schon lange im Vorfeld für massive Proteste sorgten.

Pressemitteilung April 2010 "ELENA ist eine vertane Chance auf Entbürokratisierung"


19Nov
 

Thüringen auf Spitzenplatz bei Betriebsgründungen durch Frauen

"Frauen müssen jeden Beruf ergreifen, ihn aber vor allem weiter ausüben können, wenn sie ein Kind bekommen." Durch aktuelle Erhebungen des Landesamts für Statistik sieht sich FDP Mann Thomas L. Kemmerich als Vorsitzender des Gleichstellungsausschusses des Thüringer Landtages in seiner Forderung nach weiteren Verbesserungen der Möglichkeiten zum Zugang, aber vor allem des Verbleibs in den gewählten Berufen bestärkt. "Es wird immer deutlicher, dass sich Geduld auszahlt: Thüringen hat den Spitzenplatz der Flächenländer bei Betriebsgründungen durch Frauen eingenommen. Mehr als jedes dritte Unternehmen wird von Frauen aufgebaut." Kemmerich betont dabei die guten infrastrukturellen Voraussetzungen z.B. bei der Kinderbetreuung in Thüringen, die es Frauen besser als in anderen Bundesländern erlaubten sich selbst zu verwirklichen. So eroberten Frauen auch bisher "untypische" Sparten wie das Handwerk. Frauen stellten bereits den größeren Teil der akademischen Absolventen. Angesichts dieser Fakten sei die Forderung nach einer unflexiblen, in die Unternehmensfreiheit eingreifenden Quote nicht mehr zeitgemäß. "Statt von oben verordnet, geschehen Veränderungen von unten. Einer Frauenquote für Führungspositionen in Unternehmen bedarf es somit nicht", stellt Kemmerich abschließend fest.


19Nov
 

Kemmerich mahnt Einlösung der Zusagen und Sanierungskonzept für Opel an

"Wir fühlen uns in unserer Position bestätigt. Opel brauchte und braucht keine Steuermittel der Bürger zur Sanierung der Unternehmensstruktur", kommentiert Thomas L. Kemmerich, der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, den erfolgreichen Börsengang von GM. Sowohl auf Bundesebene als auch in Thüringen lehnte und lehnt die FDP staatliche Hilfen für Opel ab. "Der zur betriebswirtschaftlichen Analyse gezwungene Mutterkonzern legte für sich ein kluges Sanierungskonzept vor. Allerdings schreibt Opel noch immer tiefrote Zahlen", stellt der FDP-Wirtschaftsexperte fest. Es könne nicht sein, dass Opel die gesamte Hochtechnologie liefere und keine angemessene Kompensation erhalte. Wenn man nicht die nächste Krise beim Autohersteller erzeugen wolle, müsse endlich ein gerechter Verrechnungssatz zwischen der Konzernmutter und Opel geschaffen werden.


19Nov
 

Kemmerich: "SPD verwechselt Ursache und Wirkung"

"Die SPD verwechselt Ursache und Wirkung! Ursache ist der Kündigungsschutz und die Wirkung ist die Reaktion der Unternehmer", kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich Äußerungen des SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme. Die SPD-Agenda 2010 habe sich vor der Lösung gedrückt und die Zeitarbeit gefördert. "Die Sozialdemokraten sollten überlegen, ob der Boom bei den Leihfirmen nicht eine Reaktion auf den restriktiven Kündigungsschutz ist, der eine Zweiklassenbeschäftigung herstellt und es den Firmen nicht erlaubt flexibel und gerecht auf die wirtschaftlichen Verhältnisse zu reagieren", so Kemmerich. Der angebliche Schutz vor Billigarbeitern aus Osteuropa durch die Einführung eines Mindestlohns sei wissenschaftlich nicht haltbar. "Es ist schlichtweg Unsinn! Hier werden von Herrn Lemme irrationale Ängste vor unseren Nachbarn geschürt", kritisiert der Liberale.


18Nov
 

Gewerbegebiet mit mehreren Millionen für Investor erschlossen - nach Krise hat sich Autozulieferer Schaeffler erholt und soll angekündigte Investitionen starten

Stadtrat Thomas L. Kemmerich fordert die Stadtspitze auf, die Verhandlungen mit der bayrischen Schaeffler-Gruppe wieder aufzunehmen, nachdem bereits Mitte 2008 nicht unerhebliche Summen in die Erschließung eines Gewerbegebietes geflossen sind um ein geplantes Europa-Logistikzentrum in Erfurt zu bauen. Mit Verweis auf die Auswirkungen der Automobilkrise auf Umsatz und Auslastung des Zulieferers, der sich mit der Übernahme der Continental AG sichtlich verkalkuliert hatte, wurde die für Anfang 2010 angedachte Investition "verschoben", man wollte jedoch am Standort und den Logistikprojekt festhalten, hieß es damals. Inklusive der Fördermitteln des Landes summierten sich die Kosten der Erschließung für ein entsprechendes Gewerbegebiet auf 6,1 Millionen Euro.


17Nov
 

FDP: "Attraktivität für ausländische Eliten muss erhöht werden"

"Es muss weiter darauf gedrungen werden, ausländische Abschlüsse besser anzuerkennen und bürokratische Hindernisse aus dem Weg zu räumen, um die Besten für die deutsche Wirtschaft zu gewinnen." Mit diesen Worten reagierte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe auf die von Berliner Forschern vorgestellten Thesen. Nicht nur für die Bekämpfung des Fachkräftemangels sei dies von außerordentlicher Bedeutung. Auch die Integration fange mit der Einbindung von Menschen in den Arbeitsmarkt an, so Marian Koppe, der auf eine entsprechende parlamentarische Initiative der FDP-Fraktion verweist.

Auch der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas L. Kemmerich befürchtet ansonsten eine weitere Verschlechterung der Situation auf dem Fachkräftemarkt, da auch die Öffnung des Arbeitsmarktes für Osteuropäer keine Besserung mit sich bringen werde. "Vor allem die Maßnahme, die Freizügigkeit der Arbeitnehmer osteuropäischen Mitgliedsstaaten einzuschränken, bestätigt sich jetzt als protektionistische Fehlleistung der Großen Koalition. Deren qualifizierte Kräfte haben sich längst nach Skandinavien und Großbritannien orientiert", so der liberale Wirtschaftsexperte. Erneut zeigten Institute wie die DIHK und das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung eklatante Mängel im Kampf um die besten Köpfe in Europa auf. Deutschland sei für ausländische aber auch einheimische Fachkräfte nicht mehr attraktiv genug. Laut DIHK befindet sich Deutschland allenfalls im Mittelfeld der Zielländer für hochausgebildete Kräfte.

Der FDP-Antrag "Chancen bieten, Potentiale nutzen" (Drucksache 5/1798) konnte in der letzten Sitzung des Landtages nicht mehr behandelt werden und steht nun in der Dezembersitzung erneut auf der Tagesordnung
Antrag Chancen bieten, Potentiale nutzen


17Nov
 

Kemmerich: "Nicht nur prüfen, sondern handeln."

"Ein-Euro-Jobs sollten verringert werden", begrüßte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich entsprechende Ankündigungen der Bundesagentur für Arbeit. "Es ist längst erwiesen, dass die bisherige Art der Förderung mit regulärer Arbeit konkurriert, wie dies nun auch der Bundesrechnungshof klar formuliert hat." Vor allem in Thüringen seien dadurch viele Arbeitsplätze gefährdet. "Das Ziel muss weiterhin die Reintegration in den ersten Arbeitsmarkt sein", so der liberale Wirtschaftsexperte. Dabei müssten aber Arbeiten wahrgenommen werden, die von den Kommunen momentan nicht geleistet werden können. "Ich fordere Herrn Machnig auf, endlich zu handeln und dieses Programm in seiner bisherigen Form zu beenden. Unser Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie ist nun gefordert wenigstens einen Teil seines Ressorts ernst zu nehmen", so Kemmerich abschließend.


09Nov
 
Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

Schließung des Spanplatten-Werkes in Saalburg-Ebersdorf auch Folge der Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen

"Die Schließung des Spanplatten-Werkes in Saalburg-Ebersdorf und das Aus für 115 Arbeitsplätze ist auch eine Folge der Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen", darauf weist der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich hin. Der zunehmende Verbrauch von Holzabfällen zur Energiegewinnung in Biomasseanlagen sowie zur Verbrennung in Pelletheizungen habe zu einem Anstieg der Holzpreise geführt.


09Nov
 
Birgit Homburger
Birgit Homburger

Die FDP-Fraktionsvorsitzende, Präsidiumsmitglied Birgit Homburger schrieb heute folgenden offenen Brief an den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, Jürgen Trittin:

Sehr geehrter Herr Trittin,

das Auftreten der Grünen-Spitze während der Anti-Castor-Proteste ist prinzipienlos, weil Sie früher anders redeten als Sie nun handeln.

Als Bundesumweltminister haben Sie, Herr Trittin, anlässlich eines anderen Castor-Transports am 28. Januar 2001 in einem Brief an die niedersächsischen Kreisverbände der Grünen geschrieben:

"Nur weil jemand seinen Hintern auf die Strasse setzt, finden wir das noch nicht richtig… Genauso verhält es sich mit Aktionen gegen die notwendige Rücknahme von Atommüll aus Frankreich. Hiergegen zu demonstrieren hält der Parteirat -unabhängig von der Form des Protestes, ob durch Sitzen, Gehen oder Singen- für politisch falsch. Nicht, weil wir etwas gegen Sitzblockaden, Latschdemos oder Singen haben, sondern weil wir das Anliegen weshalb gesessen, gegangen oder gesungen wird, ablehnen."


05Nov
 

ERFURT. Anlässlich der Vorstellung und Demonstrationsfahrt des lowliner-Dolly heute auf dem Gelände der DEKRA konnte sich Thomas L. Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag davon überzeugen, dass der Einsatz von Gigalinern nicht nur eine ökonomische, sondern vor allem auch eine ökologische Alternative darstellt. Durch die neuartige Kombination von bewährten Fahrzeugen, die zum Bsp. in den skandinavischen Ländern längst eingesetzt werden, ist es möglich bis zu 150 m3 Ladevolumen aufzunehmen. Laut einer Studie der Fachhochschule ist es so möglich 35% der Fahrten, aber auch 18% des Treibstoffbrauchs und somit 18% des CO2-Ausstoßes einzusparen.

"Wenn Thüringen seinen Ruf als Logistikland weiter ausbauen will, müssen wir den Einsatz dieser innovativen "Öko-Liner" - wie Kemmerich sie gern nennt - weiter verfolgen."


mehr Bilder von der Demonstrationsfahrt bei der DEKRA


05Nov
 

Im Rahmen der Aktion "Parlamentarier besuchen Ingenieurbüros" des Verbands Beratender Ingenieure (VBI) besuchten Patrick Kurth, MdB und Thomas Kemmerich, MdL das Erfurter Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbH (INVER). Sie trafen dort mit den Geschäftsführern Thomas Räder-Großmann, Thomas Koppe und Jürgen Krüger zusammen. Die Erfurter Firma mit rund 55 Mitarbeitern, die kürzlich ihren 60. Geburtstag feiern konnte, ist insbesondere im Bereich der Verkehrsplanung, Brückenbau und Ingenieurbauwerken, sowie im Straßen- und Tiefbau tätig. Besonders in Erfurt hat INVER zahlreiche Projekte realisiert und damit in der Stadt ihre Handschrift hinterlassen.

Thomas L. Kemmerich zeigte sich beeindruckt von der Leistungsfähigkeit des Unternehmens, welches bereits zahlreiche Projekte in Thüringen wie zum Bsp. an der A4 HermsdorferKreuz - Göschwitz oder in Erfurt am Binderslebener Knie realisiert hat.


05Nov
 
Peggy Katzer, bildungspolit. Sprecherin
Peggy Katzer, bildungspolit. Sprecherin

Im Schulamtsbereich Erfurt rüstet man sich, das Thema Gemeinschaftsschule in Angriff zu nehmen. Unter der Prämisse des längeren gemeinsamen Lernens wird den Erfurtern ein derzeit nicht tragfähiges Konzept vorgestellt, dass der FDP-Kreisverband Erfurt so nicht befürworten kann.

Interessierten Schulen wird die Möglichkeit eröffnet, Gemeinschaftsschule im Aufbau zu werden und die dreijährige Förderung durch das TMBWK zu erhalten. Angesichts des noch nicht bestätigten und unter Sparzwängen leidenden Landeshaushaltes ein risikovolles Unterfangen, ...


03Nov
 
Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich


Kemmerich: "Windkraftausbau mit Augenmaß"

Beim Ausbau der Energieerzeugung aus Windkraft soll Thüringen in Zukunft mit dem notwendigen Augenmaß vorgehen. "Dies bedeutet insbesondere, zunächst die bereits ausgewiesenen Vorrangflächen für die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auszulasten", so der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich. Ein im Juni von seiner Fraktion im Landtag eingebrachter Antrag, mit dem Thüringen als Standort der erneuerbaren Energien gestärkt werden soll, hat im Wirtschaftsausschuss des Landtages Zustimmung gefunden. "Der Ausschuss hat den FDP-Antrag mit leicht abweichenden Formulierungen mit großer Mehrheit angenommen", informierte Kemmerich nach der Sitzung des Ausschusses.


03Nov
 
Peggy Katzer
Peggy Katzer

Auf ihrem zweitägigen Parteitag in Bad Langensalza hat die Thüringer FDP am vergangenen Wochenende turnusmäßig den neuen Landesvorstand gewählt. Zuvor war durch eine Satzungsänderung der Vorstand um 4 auf 9 Beisitzer erweitert worden, um sicherzustellen, dass die Mitglieder der FDP-Landtagsfraktion nicht zu großen Einfluss im Landesvorstand erhalten.

Als 6. Beisitzerin wurde Peggy Katzer in den neuen Landesvorstand gewählt. Die 41jährige Erfurterin ist Sprecherin der Landeselternvertretung Thüringen und engagiert sich seit vielen Jahren im Landesfachausschusses Bildung Wissenschaft und Kultur des FDP. Darüber hinaus unterstützt sie die Erfurter FDP-Fraktion als berufene Bürgerin im Ausschuss Bildung und Sport der Stadt Erfurt. Ab sofort wird sie mit ihrem Wissen den FDP-Landesvorstand bereichern und tatkräftig unterstützen.

mehr Bilder vom Landesparteitag


02Nov
 
Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

Landesregierung kann in ihrer Antwort auf eine Anfrage der FDP keine konkreten Aussagen treffen

Der Thüringer Landesregierung ist offiziell nur ein Fall von Wirtschaftsspionage in den letzten fünf Jahren bekannt. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor. Mangels statistischer Erfassung von Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Wirtschaftsspionage könnten keine weiterführenden Aussagen getroffen werden, erklärte Innenminister Prof. Peter Huber (CDU) in der Antwort weiter....

zur Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 5/1394 der FDP-Fraktion


02Nov
 

Montag, 8. November 2010 ab 19 Uhr
Restaurant Faustus (Wenigemarkt)

Nutzen Sie diese Gelegenheit mit den Mitgliedern des Kreisvorstandes und der Stadtratsfraktion ins Gespräch zu kommen und über aktuelle politische Ereignisse in Erfurt zu diskutieren.

Wir freuen uns auf einen schönen Abend und interessante Gespräche.


01Nov
 

Ein klares Votum gab es gestern auf dem Landesparteitag der FDP Thüringen zu den neuesten Erfindungen einiger Stadtkämmerer. Die Delegierten sprachen sich nahezu einstimmig gegen jeder Form einer Bettensteuer in Thüringen aus. Getarnt als Tourismussteuer oder Kulturförderabgabe hatten in den letzten Wochen mehrere Städte diese neue Abgabe beschlossen bzw. vorbereitet, um so ihre Finanzlöcher im nächsten Haushalt zu stopfen.

"Der Tourismusstandort Thüringen und unsere sehr attraktiven Städte erleiden durch solche Ansinnen einen Wettbewerbsnachteil und irreparablen Schaden" begründet Kemmerich den vom Kreisverband Erfurt eingebrachten Antrag.