News - Archiv: Dezember 2010

27Dez
 

Kemmerich beklagt Zustand nach neuerlichen Schneefällen - ABER: mehr Geld allein kann nicht die Lösung sein - "Abschreiben" bei anderen Länder kann helfen

Von den Plänen einiger Politiker, die Ausgaben für Winterdienste in Thüringen pauschal auf 100 Millionen Euro und damit um das fünffache hochzufahren, hält Thomas L. Kemmerich wenig. Den chaotischen Zuständen auf den Straßen und dem Unmut der Bürger allein mit dieser Forderung zu begegnen, ist dem Liberalen zu wenig. Kemmerich: "Wir haben uns an das Prinzip gewöhnt, klaffende Löcher mit immer noch mehr Geld zu stopfen und verteidigen am Ende einen Schuldenhaushalt nach dem anderen!" Ohne gute Konzepte und eine kritische Analyse bestehender Verträge wird sich daran grundsätzlich nichts ändern. Ein Blick auf Länder mit deutlich mehr Schneefall und deren Strategie muss erlaubt sein und ist dringend angeraten. "Wenn man immer nur von mitteldeutschen Durchschnittwerten ausgeht, werden wir nicht nur beim Thema Schneepisten in Thüringen stecken bleiben," warnt Kemmerich.


22Dez
 

Auf diesem Weg, und natürlich wie dieser Tage üblich, mit einer Schneeschaufel in der Hand, wünsche ich allen Liberalen und Nicht-Liberalen, allen Erfurterinnen und Erfurtern, den Nicht-Erfurterinnen und Nicht-Erfurtern sowie allen Besuchern unserer Seite eine schöne Weihnachtszeit und einen erfolgreichen Start ins neue Jahr!

Ihr Thomas L. Kemmerich
Stadtrat in Erfurt & Abgeordneter im Thüringer Landtag
Bilder bei flickr
Happy digital Christmas!


21Dez
 

Kombination aus kreativen Ideen und vertrauter Blumenpracht kann vor stetigen Verlusten bewahren und mehr Menschen anlocken - Lage und Potential der EGA müssen besser genutzt werden

Nur eine kreativ-moderne "Variante 1Plus" kommt für Stadtrat Kemmerich in Frage, wenn es um eine Neuausrichtung der Erfurter Gartenausstellung (EGA) geht, wie sie aktuell im Aufsichtsrat der Erfurter Stadtwerke diskutiert wird. Der favorisierte Familien- und Erlebnispark hat für den Liberalen eher das Potential, sich finanziell zu tragen, als es ein Kultur- und Gartendenkmal, das sich einseitig an den Ursprüngen des EGA-Parkes orientiert, jemals könnte. Im Moment muss jährlich ein Verlust von 3,5 Millionen Euro verkraftet werden.


20Dez
 

Kemmerich: Monopolist rät von der Nutzung seiner Dienstleistung ab


Mit Kopfschütteln reagiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, auf die Reisewarnung der Deutschen Bahn. "Es ist durchaus verständlich, dass die Wetterereignisse vom Wochenende ein Reisen mit der Bahn erschweren. Was aber nicht sein kann, ist das die Bahn missliebige Konkurrenz verklagt und einen Wettbewerb, somit also Alternativen zur Bahn, gar nicht erst zulässt", so Kemmerich. Die Deutsche Bahn hat das junge start-up-Unternehmen DeinBus.de verklagt, das überregionale Busfahrten anbietet. Dabei beruft sich die Bahn auf das 70 Jahre alte Personenbeförderungsgesetz, welches Busverbindungen verbietet, die von der Bahn bereits angeboten werden. "Statt sich der Marktsituation anzupassen und selbst alternative Verkehrsanbindungen anzubieten, wird der Kunde in der Manier alter Staatsbetriebe abgewiesen oder mit der Argumentation, dass man ja nicht Bahn fahren müsse, da das Wetter schlecht ist, jede Schuld von sich gewiesen", kritisiert Kemmerich.


17Dez
 

FDP fordert Neuausschreibung des Winterdienstes - Ziel muss es sein, gefahrenfrei durch die Stadt zu kommen

Die aktuelle Stunde zum Schnee-Chaos hat für die liberale Fraktion keine neuen Erkenntnisse gebracht. Im Gegenteil! Über weite Strecken wurde eher versucht, die Schneeberge weg zu diskutieren. Ein Blick aus dem Fenster offeriert jedoch eindrücklich, dass diese Strategie nicht aufgeht. Tief "Petra" stellt die Stadtverwaltung abermals vor Herausforderungen und wirft die Frage auf: Was muss ein Winterdienst leisten?


14Dez
Stadtrat

Aktuelle Stunde im Stadtrat beschäftigt sich mit unberäumten Straßen und Gehwegen

Zum Schnee-Chaos in Erfurt wird es auf Antrag der FDP-Fraktion eine aktuelle Stunde geben. "Wir möchten der Verwaltung die Chance für eine Erklärung geben," kommentiert Thomas L. Kemmerich. Er sieht die Stadt ganz klar in der Pflicht, Gehwege und Straßen so zu beräumen, das Fußgänger- und Autoverkehr nicht eingeschränkt werden. In den vergangenen Tagen und Wochen ergab sich ein ganz anders Bild: Durch Schneeverwehungen, Schneematschberge und unberäumte Wege häuften sich die Unfallzahlen deutlich, mit Kinderwagen oder Rollstuhl war ein Fortkommen schwer bis unmöglich.


13Dez
 

Kemmerich fordert Ministerpräsidentin Lieberknecht auf, nicht zu unterschreiben

Bevor am Mittwoch die Unterzeichnung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages erfolgen soll, bekräftigt der wirtschaftspolitische Sprecher der liberalen Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, seine Zweifel an der so genannten "GEZ-Reform". Er appelliert an Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht: " Setzen Sie Ihre Unterschrift nicht unter einen Vertrag, der den Mittelstand durch unsinnige Regelungen belastet und den öffentlich-rechtlichen Medienanstalten noch mehr Geld in die Kassen spült. Sie signieren im besten Fall eine Mogelpackung!"


13Dez
 

Der Landesfrauenrat Thüringen e.V. hat auf seiner 33. Delegiertenversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende wurde Ilona Helena Eisner, nominiert von der Landesarbeitsgemeinschaft Thüringer Frauenzentren.
Die 44-jährige Geschäftsführerin des Vereins Prof. Herman A. Krüger e.V. in Neudietendorf verfügt über mehrjährige Erfahrungen in der Frauenverbandsarbeit auf Bundes- und Landesebene und war Mitglied im Vorstand des Deutschen Frauenrates. Sie versteht sich als Netzwerkerin und weiß um die Notwendigkeit der Zusammenarbeit der verschiedenen Organisationen zur Durchsetzung frauenpolitischer Ziele. In Thüringen steht die Novellierung des Gleichstellungsgesetzes und des Vergabegesetzes an.
"Ich möchte, dass der Landesfrauenrat sich hier konstruktiv einbringt und als Lobby die Interessen der Thüringer Frauen konsequent vertritt." so Eisner.
Als stellvertretende Vorsitzende wurde Monika Hofmann gewählt. Sie wurde nominiert vom Demokratischen Frauenbund und übte dieses Amt bereits in der letzten Legislaturperiode aus. Im Amt der Schatzmeisterin wurde Christine Wunschik bestätigt, nominiert von den Evangelischen Frauen in Mitteldeutschland.


10Dez
 

Winterdienst in Städten überfordert - Unfallzahlen steigen - Bewohner von Erfurt sind frustriert - Kemmerich fordert aktuelle Stunde im Stadtrat

Alle Jahre wieder! Schneematsch, Schneeberge, Schneefahrbahnen, vom Schnee bedeckte Fußwege - Erfurt hat in diesem Winter ein ordentliches Problem mit der weißen Pracht! Stadtrat Thomas L. Kemmerich versucht nun über eine aktuelle Stunde in der nächsten Stadtratssitzung zu klären, warum die Stadtwirtschaft dem Schnee-Chaos nicht annähernd Herr wird. Fußgänger und Autofahrer schimpfen ob der Hindernisse, Aufprallunfälle und Personenschäden nehmen zu, vor allem mit Kinderwagen und Rollstuhl ist ein Vorankommen im Stadtgebiet von Erfurt kaum mehr möglich, aber erst am Donnerstag dieser Woche war zu lesen, dass (endlich!) damit begonnen wurde, Schnee- und Matschhaufen abzutragen, Radlader zum Abtransport einzusetzen und mehr Mitarbeiter heran zu holen.


10Dez
 

"Wir Liberale begrüßen den einstimmigen Beschluss des Landtages Partnerschaften und Eheschließungen wieder gemeinsam in den Standesämtern beschließen und eintragen zu lassen" lobte der Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses des Thüringer Landtages, Thomas L. Kemmerich (FDP), die Entscheidung des Parlaments. Damit würde nicht nur ein wenig mehr Gleichberechtigung für Menschen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften geschaffen, sondern auch ein Abbau der Bürokratie für die Bürger voran getrieben. "Seit Jahren plädieren wir für eine gemeinsame Ansprechstelle für alle Bürger in allen Angelegenheiten. Die Regierung und der Landtag haben erkannt, dass Gleichstellung und Gleichberechtigung immer auch mit einem Abbau von Bürokratie verbunden ist", so Kemmerich weiter. Man müsse nun auch in anderen Themengebieten zu der Überzeugung kommen, dass weniger und einfachere Gesetze eine Entlastung für alle Bürger darstelle."


08Dez
 
Thomas L. Kemmerich (MdL)
Thomas L. Kemmerich (MdL)

Gelder für GUW-Plus müssen im Landeshaushalt eingestellt werden - bisher schon über eine Milliarde Euro durch geförderte Firmen investiert - Programm schafft und sichert Arbeitsplätze

Auf das schärfste kritisiert der Landtagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich die Haushaltsplanung des Landes, die keine weitere Finanzierung der Gründungs- und Wachstumsförderung über das Programm GUW-Plus vorsieht. Die über die Thüringer Aufbaubank (TAB) ausgegebenen Kredite stoßen bis heute auf große Nachfrage: über 400 zinsbegünstigte Darlehen mit einem Volumen von bis zu 120 Mio. Euro konnten allein in diesem Jahr zugesagt werden. "Die hohe Nachfrage belegt die Erholung der durch die Finanz- und Wirtschaftskrise angeschlagenen Unternehmen im Bundesland und macht deutlich, dass ein gut etabliertes Förderkreditprogramm wie GUW-Plus nicht einfach vernachlässigt werden darf," so Wirtschaftsexperte Kemmerich. Seiner Meinung nach sind die benötigten sieben Millionen Euro in diesem Förderprogramm besser angelegt und direkt positiv verifizierbar als das laufende Thüringer Arbeitsmarktprogramm, das 15 Millionen Euro verschlingt. Zudem schafft und sichert GUW-Plus Arbeitsplätze.


05Dez
Landtag

Liquiditätshilfeantrag der Liberalen an Landesregierung zum Beschluss gegeben

"Es ist gut, dass unser Antrag weitergehend vom Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Technologie als Beschlussempfehlung an die Landesregierung weitergegeben wurde," freut sich der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP, Thomas L. Kemmerich, über den parlamentarischen Erfolg eines liberalen Antrages. Die Initiative wurde im Zuge der Wirtschaftskrise im Januar 2010 an das Parlament gesandt. Nach erfolgter Anhörung der mittelständischen Wirtschaft und verschiedener Interessengruppen hat der Ausschuss mit großer Mehrheit und parteiübergreifend der Landesregierung die Schließung der Nothilfelücken für kleine und mittlere Unternehmen aufgetragen. "Am Ende der Anhörung konnte sich kein Ausschussmitglied den Ergebnissen verweigern," fasst Wirtschaftspolitiker Kemmerich zusammen. Es sei ein großer Erfolg für die kleinen und mittleren Unternehmen, denen nun endlich in unverschuldeten Notlagen geholfen werden könne.


02Dez
 

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