News - Archiv: Januar 2011

29Jan
 
Bausewein gegen Kemmerich
Bausewein gegen Kemmerich

BILD-Artikel sorgt erneut für Wirbel - Reaktionen reichen von belustigt bis wütend - Kemmerich scheut sich nicht vor Klage

Eine Geste des Trotzes: Verschränkte Arme. Siegessicherer Blick. Ein Kampf Amt um Amt? Oder doch nur der peinliche Entsorgungsversuch eines unbequem gewordenen Konkurrenten? Das Hin und Her um den Wohnsitz von Stadtrat Thomas L. Kemmerich geht in die nächste Runde. Eine Schlagzeile an exponierter Stelle in der BILD-Zeitung sorgt zu Beginn des neuen Jahres mit "Erfurts Wahlposse" für geteilte Meinungen. Viele Reaktionen spiegeln das Unverständnis darüber wieder, dass Thüringens Landeshauptstadt scheinbar keine wichtigeren Ziele verfolgt, als einen über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Politiker vor die ehrwürdigen Türen des höchsten städtischen Gremiums zu befördern. Haushaltsstreitigkeiten, der Eklat um die teure, da rechtswidrige Entlassung der Stadtwerke-Geschäftsführer - all das scheint niemanden mehr zu interessieren. "Wählerwille ist Wählerwille," sagen die anderen.

Die Stadt strich Kemmerich aus dem Melderegister und gewährt ihm zur Zeit lediglich einen Nebenwohnsitz. Der Hauptwohnsitz wird ihm versagt, obwohl er für seinen Wohnsitz in Weimar Zweitwohnungssteuer bezahlt. Seine Prioritäten jedoch bleiben bestehen: "Ich bin als Mensch, Unternehmer und Politiker mit Erfurt verbunden, habe hier meine Firma und verbringe nahezu meine gesamte Woche in Erfurt. Diese Stadt ist mein Lebensmittelpunkt."


28Jan
 

Kemmerich begrüßt positiven Zuwachs bei Passagierzahlen - Management leistet gute Arbeit - Namenserweiterung war richtige Entscheidung

"Es ist eine gute Entscheidung, die politischen Kräfte auf den Flughafen Erfurt-Weimar zu konzentrieren," kommentiert Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich die positiven Zuwachszahlen des Start- und Landesplatzes in der Thüringer Landeshauptstadt. Die steigenden Passagierzahlen erhellen den Hoffnungsschimmer am Horizont, dass es nach langen Querelen um die damalige Geschäftsführung und geschönte Zahlen, endlich aufwärts geht. Natürlich werde es auf absehbare Zeit nicht ohne finanzielle Unterstützung gehen, aber, so ist sich Kemmerich sicher, auf einen Flughafen könne auch ein kleines Bundesland nicht verzichten.

Durch die Namenserweiterung ergibt sich abermals eine Reihe von Vorteilen: Die Verhandlungsbasis wird durch das erweiterte Einzugsgebiet um Weimar deutlich erkennbar vergrößert und damit der Flughafen für viele Airlines attraktiver. Wenn der Trend zu den Charterflügen geht, bestünde für Kemmerich damit auch wieder eine gute Basis um mit anderen Fluglinien zu verhandeln. Dem aktuellen Management bescheinigt Kemmerich darüber hinaus eine hervorragende Arbeit. Gemeinsam mit Marketingleiter Barthel hatte er entscheidende Gespräche in Vorarbeit auf den Umbennungs-Antrag der Liberalen im Landtagsplenum geführt.



Pressemitteilung Mai 2010 zur Umbenennung des Erfurter Flughafens
"Einen Schritt weiter" - Pressemitteilung Juni 2010
Mehr Tempo gefordert - Pressemitteilung August 2010

Meldung auf Radio Lotte Weimar vom 31.1.2011: Der Erfurter Flughafen wird bereits ab März "Flughafen Erfurt-Weimar" heißen. Das hat die Flughafengesellschaft am Wochenende mitgeteilt. Bisher war die neue Namensgebung für den Sommer angesagt.


28Jan
 

Der Vorsitzender des Gleichstellungsausschusses im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, äußert sich anlässlich der von Familienministerin Kristina Schröder geforderten "Flexiquote" für Frauen in Führungspositionen:

Als Vorsitzender des Gleichstellungsausschusses und Wirtschaftspolitiker unterstütze ich das strikte Nein der Ministerin zu einer staatlich verordneten Quote für Frauen in Führungspositionen. Das Ziel, auch ohne starre Quote Chancengerechtigkeit in den Betrieben zu erzielen, begrüßen die Thüringer Liberalen jedoch durchaus. Das von der Ministerin zitierte neue Rechtsgutachten, wonach es mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist, alle Unternehmen über einen Kamm zu scheren, bestätigt die Auffassung der FDP-Landtagsfraktion.

Den im Koalitionsvertrag beschlossenen Stufenplan umzusetzen, ist vorrangiges Ziel. Die Idee der Ministerin, dass Unternehmen selbst eine Frauenquote festlegen und diese veröffentlichen, ist ein interessantes Modell. Chancengerechtigkeit durch Wettbewerbsdruck ist besser als staatliche Bevormundung.


28Jan
 

Engagement von Erfurts Oberbügermeister befremdet und ist Paradebeispiel für blinden Aktionismus der Stadt - Schilder entbinden Stadt nicht aus Verkehrssicherheitspflicht

Die aktuelle Meldung ob der geplanten Ausschilderung gefährlicher Straßenabschnitte wegen zu vieler Schlaglöcher, erweckt bei Stadtrat Thomas L. Kemmerich neue Sorgen: Wird Erfurt nach Schneechaos, Überschwemmung und Schlaglochteppich nun bald Thüringens Schilderwald? Mit Bewunderung und Empörung konnten die Thüringer Radio-Hörer heute vernehmen, das Oberbürgermeister Andreas Bausewein bereits im großen Stil das Anfertigen und Aufstellen von Tempo-30-Zonen-Schildern plant und eigentlich eher um den Schutz der Autos als um die Nerven staugeplagter und zunehmend stauerfahrender Erfurter und Pendler bedacht ist. Auf der Binderslebener Landstraße zieren bereits die ersten farbenfrohen Hinweise den grauen Asphalt.

Dazu Artikel Thüringische Landeszeitung (TA) vom 28.01.2011


27Jan
Landtag

Endlich! Am 26. Januar 2011 um 21.43 Uhr hat das Thüringer Plenum den Antrag/ Änderungsantrag von Thomas L. Kemmerich "Liquiditätshilfen zur Rettung von Arbeitsplätzen in insolvenzbedrohten kleinen und mittleren Thüringer Unternehmen" nach eingehender Prüfung und Beratung im Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit sowie der Anhörung von Wirtschaftsverbänden (FDP) auf Empfehlung einstimmig angenommen. Dazu Kemmerich: "Unser politisches Durchhaltevermögen wurde auf die Probe gestellt. Letztendlich hat es sich gelohnt, das Thema konsequent zu verfolgen. Für Thüringen, für viele Firmen und für die Liberalen ist diese Initiative ein großer Erfolg!"

Flash-Video mit Kemmerich bei PlenumOnline hier!
Pressemitteilung Januar 2010
Pressemitteilung Dezember 2010
Antrag als PDF zum Nachlesen


26Jan
Vor-Ort-Termin

Ein ausgeschlagener Zahn kann wieder implantiert werden. Dazu muss er aber richtig aufbewahrt werden. Hier kommt die Zahnrettungsbox ins Spiel. Bei der Box handelt es sich um einen Behälter mit einem wirksamen Nährmedium, das den ausgeschlagenen Zahn bis zu 48 Stunden schützt, so dass er durch den Zahnarzt eingesetzt werden kann und wieder anwächst. Dies ist gerade bei Kindern und Jugendlichen wichtig, da ein solcher Zahn noch lange erhalten bleiben soll und Ersatz oft nicht oder nur schwer möglich ist.

Für die Regelschulen und Gymnasien wurden für die Erstausstattung 500 Zahnrettungsboxen aus der Initiative der FDP mit den Wirtschaftssponsoren bereit gestellt. Die Übergabe erfolgte durch die FDP-Landtagsabgeordneten Thomas L. Kemmerich und Marian Koppe zur Schulleiterkonferenz in der Integrierten Gesamtschule Erfurt (IGS).

Bilder der Übergabe "Zahnrettungsboxen" bei flickr


25Jan
Nachlese


Voll besetzte Reihen, angeregte Diskussionen, ausgewogene Ergebnisse - zur diesjährigen Mitgliederversammlung stand neben diversen Berichten auch die Wahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Mit einer Gegenstimme wurde Kreisverbandschef Thomas L. Kemmerich in seinem Amt bestätigt und startet nun in sein fünftes Jahr an der Spitze der FDP in Erfurt. Ihm zur Seite stehen Erfurts liberale Stadträtin Birgit Schuster sowie Haushaltsexperte Steffen Peter.


Bilder Kreismitgliederversammlung 2011


25Jan
 

Kemmerich: "UFaS gescheitert, Landesregierung hat kein Konzept für Gewinnung von Fachkräften"


"Was junge Akademiker und Spezialisten des Industriehandwerks benötigen, ist ein gut funktionierendes Netzwerk und keine Brötchen", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich, das Aus für das als schlecht bewertete Landesprogramm Unternehmer- und Fachkräfteservice (UFaS). Mit Aktionen wie einer "Brötchenverteilung" an Pendler wollte das Land Fachkräfte zur Rückkehr nach Thüringen bewegen. Nach der Evaluation durch eine externe Hamburger Firma wird das Programm nun zum 31. März eingestellt. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor, die Wirtschaftsstaatssekretär Staschewski für seinen Minister unterzeichnet hat.

"Die frei gewordenen Mittel müssen endlich für den Aufbau eines effektiven Vermittlungsnetzwerks als zentrale Ansprechstelle der Thüringer Wirtschaft und Fachkräften genutzt werden", so Kemmerich weiter. Man könne über eine Ausschreibung Mittel von der LEG umschichten, die einen privater Dienstleister beim Anschub des Projektes unterstützen und dabei für die Unternehmen und Fachkräfte als seriöser Vermittler auftrete. Noch immer sei die Vernetzung zwischen gesuchten Fachkräften und suchenden Unternehmen in Thüringen mangelhaft und funktioniere meist nur regional in der direkten Nähe der Hochschulen. "Ein weiter so mit ständig neuen Landesprogrammen bei mehrjähriger Laufzeit, viel Personal und ohne ausgegorenes Rezept kann es nicht mehr geben", so der liberale Arbeitsmarktexperte.


21Jan
 
Liberaler Umweltexperte: Heiko Sparmberg
Liberaler Umweltexperte: Heiko Sparmberg

Um den Erhalt der biologischen Vielfalt geht es im Änderungsantrag der FDP-Fraktion im Erfurter Stadtrat mit der Drucksachennummer 1742/10. Umweltexperte und Vorstandsmitglied Heiko Sparmberg erarbeitete eine Erweiterung der Beschlussvorlage, die die vollste Unterstützung der Ratsmitglieder erhielt. Bis auf Oberbürgermeister Andreas Bausewein votierten man einstimmig für das Konzept, dass unter anderem den Erhalt und die Entwicklung Kleingartenanlagen im Stadtgebiet von Erfurt als auch die Kooperation bei der Umsetzung des touristischen und naturschutzfachlichen Verbundes der "Erfurter Seen" mit dem Landkreis Sömmerda vorsieht.

Änderungsantrag Klimaschutzkonzept


15Jan
 

Kosten des Thüringer Sonderprogramms zu hoch bei minimalem Erfolg - Vermittlung ist Aufgabe der Jobcentern

"Anstatt Doppelstrukturen mit dem Landesarbeitsmarktprogramm für Thüringen zu schaffen, sollte lieber direkt in sinnvolle Qualifizierungsmaßnahmen mit einem Bezug zu unserer Region investiert werden," kommentiert der Wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die Veröffentlichungen des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit. Im zweiten Halbjahr 2010 seien 406 Personen in Weiterbildungsmaßnahmen oder Arbeitsstellen durch das Thüringer Sonder-System vermittelt worden. Dies ergibt knapp 7.400 Euro pro Fortbildungsmaßnahme oder Vermittlung. Es muss erlaubt sein, den Sinn eines Programms zu hinterfragen, wenn nach drei ausgegebenen Millionen Euro und ein halbes Jahr später, "lediglich" wenig mehr als vierhundert Personen vermittelt wurden, kommentiert Kemmerich. Bei einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in Thüringen um 16 231 Personen im Jahr 2010, können damit nur 2,5% als Erfolg für das Landesarbeitsmarkt verbucht werden.


14Jan
 

Kreisverkehr am Herrenberg sorgt für Verwirrungen - gut sichtbare Variante ist langfristig die beste Lösung

Die Idee der Verwaltung, den Verkehrskreisel am Erfurter Herrenberg mit roten Schraffierungen besser kenntlich zu machen, stuft Stadtrat Thomas L. Kemmerich als "Treppenwitz" ein. In einem Youtube-Video wurde erst kürzlich das Problem deutlich: Weder Autofahrer noch Radfahrer halten viel von den Leitlinien. Man fährt, wie`s gefällt! Das dabei nicht schon Schlimmeres passiert ist, ist für Kemmerich ein Glücksfall. Der Zustand kann aber so nicht hingenommen werden, betont der FDP-Politiker. Denn aus Sicht eines Autofahrers sind die Markierung und ihr Sinn nicht klar erkennbar, immer wieder ergeben sich brenzlige Situationen. Anstatt einer Farb-Spar-Variante in Signalrot fordert Kemmerich eine durchdachte Lösung, die weder durch Schnee verdeckt werden kann und auch in den Dämmerungs- und Nachtsstunden eindeutig zu erkennen ist. Wenn man um eine klassische Kreisverkehr-Insel nicht umhin kommt, muss man diese Investition tätigen.

YouTube Video zum "Kreisverkehr" am Erfurter Herrenberg


13Jan
 

Befristete Anhebung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer soll aufgehoben werden - geschätzte Steuermehreinnahmen bereits verplant

Nach der letzten Sitzung zu den Haushaltsberatungen 2010 galt die Anhebung der Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie auf die Gewerbesteuer in Erfurt als beschlossen. Dabei ging es dezidiert um die Kompensation der Steuerausfälle durch die Finanzmarktkrise, eine Befristung der erhöhten Hebesätze bis zum 31.12. 2012 wurde aufgenommen. Es ging niemals um eine dauerhafte Erhöhung. Für Stadtrat Thomas L. Kemmerich ist es deshalb umso unverständlicher, dass diese Frist nun wieder aufgehoben werden soll. Er spricht von "politischem Wortbruch"! Kemmerich: "Die Steuereinnahmen haben sich besser als erwartet entwickelt, es ist durchaus Spielraum die angezogenen Hebesätze so schnell wie möglich auf das alte Niveau abzusenken."


12Jan
 

Lage und Wirtschaftlichkeit sollen in Zukunft Kriterien zur Berechnung der Sondernutzungsgebühr werden

Die Fraktion der FDP im Erfurter Stadtrat fordert eine Einteilung des Stadtgebietes in verschiedene Zonen, nach deren unterschiedlicher Bewertung der Wirtschaftlichkeit in Zukunft Abgaben zu berechnen sind. Denn da die Erhebung immer wieder für Diskussionsstoff sorgt und erst im vergangenen Jahr die Händler der Krämerbrücke aus ihrer Position heraus massiv gegen die Anhebung der Sondernutzungsgebühr protestiert haben, plädieren die Liberalen für eine grundsätzlich neue Bewertung. "Die Argumente der Betroffnen sind für uns absolut nachvollziehbar," so Stadtrat Thomas Kemmerich, "es könne eben nicht sein, dass ein Einzelhändler in der Magdeburger Allee die gleichen Gebühren zahlt, wie ein Laden in Erfurts Top-Lage am Anger." Bei verschiedenen Berechnungsmodellen geht man von einer Reihe begleitender Umstände aus: Mieten unterscheiden sich nach Lage und Sanierungsgrad, Autoversicherungen nach Diebstahlquote und Lenkerfahrung, Eintrittspreise nach Alter und sozialen Umständen.... "Warum kann man die häufig als ungerecht bewertete Sondernutzungsgebühr nicht ebenfalls individueller bestimmen?", fragen sich die Mitglieder der FDP-Fraktion und planen eine entsprechende Anfrage. Bereits eine Gliederung in zwei bis drei Zonen würde mehr Gerechtigkeit für die Gewerbetreibenden und Ausgleich für die Stadtkasse bringen.


11Jan
 

Thüringer Weg im Vergabegesetz kompliziert Vergabeverfahren und überreguliert die Praxis unnötig

Den Vorstoß der Landesregierung, ein Thüringer Vergabegesetz aus dem Boden zu stampfen, kritisiert MdL Thomas L. Kemmerich im Vorfeld der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit erneut aufs Schärfste. Neben dem Umstand, dass in Kürze Vergaberichtlinien durch die Europäische Union folgen, die dann als Maßstab im Vergaberecht allgemein gelten, ist hinsichtlich des im Thüringer Vergabe- und Mittelstandsgesetzes (ThürVgMfG) vorgesehenen Rechtsschutzes an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zu zweifeln, da damit das Land unzulässig in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes eingreift. In dem die seit Jahren bei europaweiten Ausschreibungen bewährten Verdingungsordnungen nicht einfach übernommen, sondern durch eigene Regelungen konkretisiert, ergänzt oder geändert werden, kompliziert das die Vergabeverfahren nur unnötig, während die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen überhaupt nicht geregelt wird.

Thüringer Vergabegesetz nicht nötig


10Jan
Neujahrsrede Thomas L. Kemmerich

Der Kern einer Strategie besteht darin, zu bestimmen was man nicht macht, um das Wesentliche vom Dringlichen zu unterscheiden. Und zu Beginn des neuen Jahres ist ein guter Zeitpunkt, in Klausur zu gehen und genau zu überlegen, was wichtig ist und was nicht. Wozu kann man sich Gedanken machen, was darf man nicht aus den Augen verlieren? Bei der Fülle von kontrovers diskutierten Themen erscheint es umso wichtiger, einer Linie treu zu bleiben und Ziele konsequent zu bearbeiten.

Ein Beispiel: Das Thema "Arbeitsmarkt" ist von einer hohen Dynamik geprägt. Die Arbeitslosenzahlen haben sich binnen eines Jahres von vorausgesagten fünf auf knapp drei Millionen reduziert, es gibt wieder mehr Jobs, die Situation am Ausbildungsmarkt hat sich entspannt. Diese Entwicklungen können aber auch anders transportiert werden: Schon wieder liegt die Zahl der Arbeitslosen bei über drei Millionen, der Billiglohn-Sektor boomt und viele Lehrstellen bleiben unbesetzt. Manchmal ist es die Lesart, die über gefühlten Erfolg oder prognostizierten Misserfolg entscheidet.


07Jan
 

Das angekündigte Solarkataster für Erfurt hat viel versprochen. Ein entsprechendes Verzeichnis sollte über die für Sonnenkollektoren geeignete Dachflächen informieren und damit eine Motivation geben, in diese alternative Energiegewinnung zu investieren. "Doch leider hat man seit den vollmundigen Ankündigungen nichts mehr gehört," so Stadtrat Thomas L. Kemmerich, was wohl auch daran liegt, dass Erfurt im Moment eher ein Schnee- als ein Sonnennutzungsproblem hat. Die FDP will es nun genau wissen und stellt zu diesem Zweck eine Anfrage in der nächsten Stadtratssitzung.

Anfrage Solarkataster als Download-pdf


06Jan
 

Kemmerich: "Europäische Regelungen abwarten"

Als "unnötig und übereilt" bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, das von der Großen Koalition in Erfurt geplante Thüringer Vergabegesetz. "Die Europäische Union wird 2011 das Grünbuch zum europäischen Vergaberecht herausbringen. Erst aus der Diskussion um die Vergaberichtlinien werden sich für Deutschland konkrete Kriterien ergeben", so der Liberale weiter. Das Thüringer Vergabegesetz richte sich aber nach gewerkschaftlich orientierten Kriterien die im besten Falle als weltfremd bezeichnet werden könnten. "Das eigentliche Ziel ist die Durchsetzung von Politikzielen des linken Flügels der SPD durch die Hintertür. Dabei werden vor der Arbeitnehmerfreizügigkeit unserer Nachbarn irrationale Ängste geschürt", mahnt Kemmerich.


04Jan
 

Kemmerich warnt vor drohenden Insolvenzen deutscher Solarfirmen

"Die Rolle der Photovoltaik im Förderrahmen der erneuerbaren Energien muss überarbeitet werden", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich, die neuesten Schätzungen zu den Energiepreiserhöhungen für 2011. Nach Angabe der vier großen Netzbetreiber erhöht sich die Einspeisevergütung für Solaranlagen 2011 um weitere 30%. Obwohl Solarstrom nur einen einstelligen Prozentanteil der erneuerbaren Energien darstellt, gehen 50% der Ökostrom-Umlage auf Photovoltaik zurück. Der Standort Thüringen und auch Deutschland profitieren dafür im Gegenzug nicht. "Die angepriesene Arbeitsplatzschaffung erweist sich als Milchmädchenrechnung. Deutsche Module kosten bei gleicher Qualität um bis zu 40% mehr als chinesische", so Kemmerich weiter. Durch die hohen Subventionen wurden vor allem Photovoltaikmodule aus Fernost installiert, um noch schnell die erhöhte Einspeisevergütung zu kassieren.