News - Archiv: September 2011

30Sep
 

Im kommenden Stadtrat steht das Bäderkonzept von Erfurt auf der Tagesordnung und damit zur Debatte. Konsens herrscht bereits zum Neubau einer Schwimmhalle, sollte es die finanzielle Lage der Stadt ermöglichen können. "Mit einem entsprechenden Änderungsantrag wollen wir jedoch den Standort des Neubaus im Norden der Stadt geplant wissen" erläutert Peggy Katzer als berufene Bürgerin für die Bereiche Bildung und Sport den Standpunkt der Liberalen. Denn, so Katzer, für die Schüler, Senioren und Vereine wäre es von großem Vorteil, wenn zwischen Rieth und Moskauer Platz der Grundstein für ein Mehrbahnenhallenbad gelegt würde. Neben der Südschwimmhalle und der Halle am Johannesplatz könnte für den Schwimm- und Rehasport im Erfurter Norden lokal eine Lücke geschlossen werden.


30Sep
 

Kemmerich: "Niedrigste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung ist vor allem Erfolg von Schwarz-Gelb"

"Die Arbeit der Bundesregierung zeigt sich anhand der Zahlen zur Arbeitslosigkeit. Eine gezielte Reform der Arbeitsmarktinstrumente ist dennoch notwendig, um die Angebote noch weiter zu verbessern", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die heute vorgelegten Zahlen der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit. Die geplanten Kürzungen bei der "Instrumentenreform" durch die Bundesregierung sieht Kemmerich als pragmatische Anpassung an die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt. "Die Agentur für Arbeit muss bei weniger als 2,8 Mio. Erwerbslosen selbstverständlich andere Instrumente nutzen als noch bei 5 Mio.", so Kemmerich weiter. Hohe Ausgaben sind nicht gleichbedeutend mit mehr Erfolg. Vielmehr sei eine angepasste Strategie zur Bekämpfung der Erwerbslosigkeit notwendig und Instrumente gehören ständig auf Zielrichtung und Erfolg evaluiert. Die Kürzung der absoluten Zahlen sage allein nichts über die Qualität der individuellen Betreuung aus. "Bei nur noch halb so viel Erwerbslosen wie 2005, braucht man nicht mehr die gleichen Mittel", so der liberale Wirtschaftsexperte. Wer Veränderungen in der Finanzierung und der Methodik als Sozialabbau durch dekliniere, verharre in der Vergangenheit. "Reformen bringen Verbesserung durch Veränderung. Stagnation ist für uns keine Lösung", so Kemmerich abschließend. (jp)


27Sep
 

Liebe Aschaffenburger FDP-Freunde, vielen Dank für Euren Besuch in Erfurt. Uns haben die erfrischenden und interessanten Stunden des Gesprächs mit Euch viel Spaß gemacht!


22Sep
 

Zu den Forderungen der öffentlich-rechtlichen Sender, 1,47 Milliarden Mehrbedarf im Zuge der Rundfunkgebührenreform gelten machen zu wollen, äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich:

"Mit der Umstellung der Rundfunkgebühren ab 2013 auf eine Haushaltsbezogene Abgabe dürfen wir nicht vergessen, dass durch die fälligen Betriebsabgaben, bei denen auch Firmen je nach Mitarbeiterzahl und Fuhrpark zur Kasse gebeten werden, mit Mehreinnahmen in erheblicher Höhe zu rechnen ist. Zudem beteuerten Senderverantwortliche und Politiker immer wieder, die Reform solle aufkommensneutral gestaltet werden.

Das sich die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten nun aber mit steigenden Wunschsummen zur Finanzierung ihres Programms zu Wort melden, empfinde ich als bodenlose Frechheit. Beim Lesen der ersten Stellungsnahmen der betroffenen Intendanten fragt man sich ja fast, wie man bisher mit nur 7,5 Milliarden Euro Fernsehen und Radio machen konnte. Bevor nach mehr Geld gerufen wird, sehe ich jedoch zuerst einmal die Sender selbst in der Pflicht, kritisch auf die jeweils eigene Ausgabenseite zu schauen und den Rotstift hier anzusetzen. Das der Verbraucher für diesen Gebührenpoker auch nur einen Cent mehr zahlen soll als die beschlossenen 17,98 Euro pro Monat, muss tunlichst verhindert werden."


17Sep
 

Kemmerich: "Lippenbekenntnisse sind die einzigen Erkenntnisse"


"Moderne Gleichstellungspolitik setzt sich damit auseinander, dass gleiche Teilhabe im sozialen und beruflichen Leben ermöglicht wird. Dies hat aber scheinbar für die Regierungsfraktionen keine Bedeutung" kommentiert der Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses, Thomas L. Kemmerich, den Antrag zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Während alle Fraktionen in ihren Redebeiträge die zwar gute, aber verbesserungswürdige Situation der Kinderbetreuung in Thüringen anerkannten, stimmten die Regierungsfraktionen als einzige gegen eine Überweisung in die Ausschüsse. "Die Facharbeit eines Parlaments wird vor allem in den Ausschüssen geleistet. Diese ohne Begründung abzulehnen ist schon ein starkes Stück" so der Liberale. Für Kemmerich wäre eine Beratung die ideale Möglichkeit gewesen, die Umsetzung des KiTa-Gesetzes zu begleiten und auch Probleme des Alltags von berufstätigen Elternteilen mit Schulkindern anzusprechen. Den Eltern in Thüringen wurde durch die Abweisung des Antrages damit ein Bärendienst erwiesen. "Wir wollen die Rahmenbedingungen für die Träger, also auch die Kommunen verbessern. Es ist vor allem die Bürokratie, die eine Flexibilisierung bei der Kinderbetreuung verhindert" so Kemmerich abschließend. Er verspricht, im Sinne der Eltern und Kinder am Thema weiter dran zu bleiben. (jp)


17Sep
 

FDP-Fraktion: "Versuch verfeinern, Logistikland stärken"


"Die Verwendung der als Gigaliner bekannten Lang-LKW würde das Logistikland Thüringen unterstützen und gleichzeitig die Straßen spürbar entlasten", kommentiert der Wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich die aktuelle Diskussion. Entgegen den Behauptungen der SPD produzierten die Gigaliner keineswegs mehr Kohlendioxid. "Das ist doch eigentlich eine ganz einfache Gleichung: Weniger LKW ist gleich weniger Abgase", wundert sich Kemmerich. Unterstützung erhält er von seinem Fraktionskollegen Heinz Untermann, dem Sprecher für Bau, Landesentwicklung und Verkehr: "Der Feldversuch soll klären, ob die Straßen in Thüringen für Gigaliner geeignet sind", erklärt der FDP-Verkehrsexperte. Natürlich dürften die Ökolaster nur dort eingesetzt werden, wo der Einsatz sinnvoll und gefahrlos sei. Sie regten dabei an, die Versuchskritierien zu verfeinern: Besonderes Augenmerk müsse auf das Kurvenverhalten gelegt werden. Das Ziel sei zu klären, wie man den zunehmenden Verkehr wirtschaftlich sinnvoll und für alle Verkehrsteilnehmer verträglich gestalten könne. "Aber bevor man etwas ablehnt, sollte man erst einen Versuch wagen und dann entscheiden. Einfach aus ideologischen Gründen gegen etwas zu sein, das darf es in der Politik nicht geben", sind Kemmerich und Untermann einig. Auch wenn sie es mit Recht selten täten, in diesem Fall müsse man Verkehrsminister Carius zustimmen: Einen Versuch sei die Sache allemal wert, so die beiden FDP-Parlamentarier abschließend. (jp)


15Sep
 

Erste repräsentative Umfrage zur Imagekampagne mit ernüchternden Ergebnissen - Millionen Auftrag ging an Thüringer Kreativwirtschaft vorbei - Reaktion von Agenturchef ist empörend


"Natürlich wurde die neue Imagekampagne nicht für Thüringer entworfen. Wer sich also an Frau Padberg und den Airbus-Turbinen stört muss ja nur aus dem Fenster schauen und weiß, was Thüringen ist und warum er hier lebt. Um das auch dem Rest von Deutschland werbender Weise nahe zu bringen, unterstützen wir die Hamburger Werbewirtschaft mit Millionenaufträgen", ärgert sich MdL Thomas L. Kemmerich. Eine Studie des IMK (Institut für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung) hat den ernüchternden Beweis gebracht, dass trotz Prime-Time-Spots und groß angelegter Print-Offensive kaum einer der werbewirksam angesprochenen Nicht-Thüringer etwas von der schicken aber dennoch inhaltsleeren Kampagne mitbekommen hat. Kemmerich: "Die aktuelle Reichweite ist extrem gering - Kommen wir also nicht an der Wurst vorbei?"
Wenn sich aber Herr Karpinski zu den schwachen Ergebnissen lediglich in der Art äußert, dass die Kampagne "mit dem bisschen Geld" auf Entscheidungsträger in der Gesellschaft, jedoch nicht auf die breite Masse ausgerichtet sei, und man "bei dem Etat kaum etwas erreichen kann", setzt das dem ganzen Drama den Höhepunkt schon voraus. Um den Schaden so gering wie möglich zu halten, will Kemmerich die Kampagne genauestens parlamentarisch beobachten und evaluieren.
Kampagnenseite "Das ist Thüringen"


12Sep
 

Mit dem Stadtratsbeschluss vom 7. September beteiligt sich Erfurt wieder am Stadtradeln: vom 18.9.2011, dem Autofreien Tag bis zum 8.10.2011 werden Fahrradkilometer für die Landeshauptstadt im bundesweiten Wettbewerb Stadtradeln gesammelt.

Der Stadtrat beteiligt sich selbst an der Aktion und lädt die Erfurter Bevölkerung ein, sich ebenso in Teams zu beteiligen. Insbesondere die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und Tochtergesellschaften sind aufgefordert am Stadtradeln teilzunehmen.

Teams melden sich bitte mit beiliegendem Anmeldebogen ab 12. September beim Umwelt- und Naturschutzamt, Stauffenbergallee 18 an: Anmeldung Stadtradeln via E-Mail
Stadtradeln Erfurt


09Sep
 

Kein wissenschaftlicher Beweis zu Wirksamkeit - Wirtschaft wird unverhältnismäßig belastet - Negativbeispiele reihen sich aneinander

Wo Umwelt drauf steht, muss nicht immer Umwelt drin sein. "So ist es auch bei der Umweltzone" konstatiert FDP-Politiker Thomas L. Kemmerich nach der jüngsten Sitzung des Erfurter Stadtrates und bedauert, dass der entsprechende, gemeinsam mit den Christdemokraten eingebrachte Änderungsantrag, trotz vierzehn Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt wurde. In erster Linie sollte eine Machbarkeitsstudie der Bauhaus-Universität Weimar zur "Umweltsensitiven Verkehrssteuerung" in Erfurt umgesetzt und damit ein Versuch unternommen werden, Grenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstaub einzuhalten. Bisher hatte die Stadt reflexartig auf eine Umweltzone gepocht. Und das, obwohl die Umweltzonen in Leipzig und Berlin - einstmals Vorzeige-Projekte - gerade für Negativschlagzeilen sorgen. Erfurt will sie trotzdem: Die eigene U-Zone!

Dazu Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion, im Radio FREI Telefoninterview: 1. Stadtratssitzung nach Sommerpause