News - Archiv: Oktober 2011

28Okt
 
MdL Thomas L. Kemmerich
MdL Thomas L. Kemmerich

"Der Selbstwahrnehmung des Wirtschaftsministers steht hier wohl die Realität entgegen" kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die Entscheidung von Opel das Elektrokleinfahrzeug E-Junior doch nicht in Eisenach bauen zu wollen. Das Land hatte jedoch im Sommer erst 15 Millionen Euro Fördergelder an Opel weiter gegeben. Während Fördermittel für kleinere und mittlere Unternehmen an die Bedingung der Schaffung von Arbeitsplätzen gebunden wurden, erhielt Opel diese Subventionen ohne diese Klausel.

Laut Äußerungen des Thüringer Wirtschaftsministers sei ihm Gegenzug versprochen worden weniger Arbeitsplätze abzubauen und das der E-Junior ab 2013 in Eisenach gebaut würde. "Jetzt weiß der Wirtschaftsminister wie sich die Thüringer Unternehmer im Sommer fühlten, als es große Versprechungen, aber keine Taten gab. Nur leider ist der Schaden jetzt doppelt groß", so Kemmerich weiter. Mit den 15 Millionen Euro hätten mindestens 1000 Arbeitsplätze in kleineren und mittleren Unternehmen geschaffen werden können. "Gerade bei den kleinen und mittelständischen Betrieben ging es nur um Investitionen zwischen 15.000 und 100.000 Euro, das sind Investitionen in Maschinen an denen mehrere Arbeitsplätze entstehen", so der liberale Wirtschaftsexperte.


27Okt
 

Kemmerich: Freude über Erweiterung des Standortes darf nicht über Folgen hinwegtäuschen: Wohnraum und Kindergartenplätze sind knappes Gut in Erfurt

Bis 2013 will die Bundeswehr ihren Stellungswechsel im Zuge weitreichender Reformen vollzogen haben. Zukünftig wird das Kommando in Erfurt damit für die gesamte Logistik zuständig sein. "Auf dem Gewinn für Erfurt dürfen wir uns trotzdem nicht ausruhen" gibt Thomas L. Kemmerich zu bedenken. Der FDP-Fraktionschef sieht erste Probleme auf die Stadt zukommen, wenn die 450 neuen Stelleninhaber ihren Dienst antreten. Kemmerich: "Wohnungen und Kindergartenplätze sind ein knappes Gut in unserer Landeshauptstadt geworden." In Richtung der Verwaltung wird daher die Forderung laut, die Stadtentwicklung möge endlich Gas geben, um neue Wohngebiete auszuweisen und Strukturen zu schaffen, die Ansielungen begünstigen. Schon jetzt fällt es der Stadt schwer, einen Teil der täglich 50 000 Pendler auf Dauer in die Stadt zu holen. Mit den Plänen der Bundeswehr und neuen Firmenstandorten wie Zalando im Güterverkehrszentrum wird sich dieser Mangel um ein Vielfaches verschärfen.


26Okt
 

"2017 Verkehrsknotenpunkt Erfurt - Chancen für Thüringen nutzen"

Thüringen hat sich aufgrund seiner zentralen Verkehrslage und seiner infrastrukturellen Erschließung in den letzten zwanzig Jahren zu einem aufstrebenden Standort für Wirtschaft, Wissenschaft und Tourismus entwickelt.
Thüringen ist Transitland und wird ab 2017 mit der Inbetriebnahme des "Verkehrsprojektes Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8", also mit der ICE-Verbindung Berlin-München und der Neubaustrecke Halle-Leipzig dieser Rolle mehr denn je gerecht werden.
Zukünftig kommt der Entwicklung der Verkehrsadern in und durch Thüringen eine entscheidende Bedeutung zu, nicht nur für den weiter wachsenden Transitverkehr, sondern auch für die Anbindung der ländlichen regionalen Wirtschaft und für den Tourismus.

Angesichts dessen lädt die FDP Fraktion im Thüringer Landtag zusammen mit der FDP-Fraktion im Erfurter Stadtrat zu einer gemeinsamen Veranstaltung zum Thema "2017 Verkehrsknotenpunkt Erfurt - Chancen für Thüringen nutzen" am 26. Oktober 2011, 19:00 Uhr im Rathaus Erfurt, Raum 225
Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, ein.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Termin!


25Okt
 

FDP-Fraktion warnt vor falschen Vorstellungen bei geplanten Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

"Aus Baden-Württemberg können wir lernen, wie ein Erneuerbare-Energien-Wärmegesetze nicht funktioniert" mahnt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, zum geplanten vergleichbaren Gesetz in Thüringen. Wenn die energetische Sanierung von Gebäuden mit der Installation von Photovoltaik oder Solarthermie zwangsweise gekoppelt werde, erzeuge dies den gegenteiligen Effekt, wie in Baden-Württemberg zu sehen sei. "Dort ließ sich klar beobachten, dass viele Hausbesitzer schnell vor Inkrafttretens des Gesetzes ihre Häuser sanierten, damit sie nicht wesentlich höhere Kosten für die zwangsweise Installation von Energie- und Wärmeerzeugung tragen mussten. Seit das Gesetz in Kraft getreten ist, wurde wesentlich weniger saniert, als in den Jahren zuvor", so Kemmerich weiter. Der Bedarf sei zwar da, aber die Kosten seien zu hoch. Für Thüringen sein ähnliches zu befürchten, gerade auch weil die Thüringer wesentlich weniger Kapital besäßen. "Wenn die Sanierung zwangsweise mit der Installation von Energie- und Wärmeerzeugung gekoppelt wird hat dies zwei Folgen: die Mieten werden steigen, weil die Kosten auf die Mieter umgelegt werden. Und es wird weniger saniert werden, weil die Kosten zu hoch sind", so der FDP-Wirtschaftsexperte. Ein solches Gesetz setze keine Anreize, sondern bewirke das genaue Gegenteil. Die Thüringer Aufbaubank und die Kreditanstalt für Wiederaubau böten bereits ausreichende Förderprogramme für die energetische Sanierung an, sowohl aus Bundes- als auch Landesmitteln. "Ein schlechtes Gesetz wird nicht besser, wenn Thüringen drauf steht. Die energetische Sanierung ist der größte Energieeinsparfaktor, den dürfen wir nicht zunichte machen", warnt Kemmerich abschließend. (jp)


23Okt
 

Auf Klausurtagung stecken Liberale die anstehenden Ziele ihrer politischen Arbeit ab

Die Konsolidierung der städtischen Haushalte haben sich die Erfurter Liberalen als Wahlkampfthema auf die Fahnen geschrieben. Mit großem Engagement arbeitet man in verschiedenen Arbeitsgruppen an konkreten Vorschlägen und Möglichkeiten. "Wo kein Geld im Haushalt vorhanden ist, muss man nicht auf Stimmenfang mit den Hoffnungen der Wähler gehen," so Thomas L. Kemmerich, Kreisvorsitzender des hiesigen FDP-Kreisverbandes. Bis Anfang November soll es konkret inhaltliche Pläne geben. Auf einen möglichen Kandidaten für den Oberbürgermeister-Wahlkampf im kommenden Jahr will man sich noch nicht festlegen. Sicher ist jedoch, dass die FDP mit einem eigenen Konzept und einem eigenen OB-Kandidaten antritt. Im Rahmen der nächsten Mitgliederversammlung im Januar 2012 soll dazu abgestimmt werden.

Dazu Beitrag TLZ vom 17.10.2011: FDP tritt mit eigenem Kandidaten bei Erfurter OB-Wahl an


18Okt
 

FDP: "Förderung setzt am falschen Ende an"

"Machnigs Solarförderung setzt am falschen Ende an", kritisiert der Wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich. Er solle besser Forschung und Entwicklung der Solarindustrie in Thüringen fördern, statt den Bau von immer neuen Solaranlagen mit chinesischen Modulen. "Das treibt über die Umlage für erneuerbare Energien nur die Strompreise in die Höhe", warnt Kemmerich. Forschung und Entwicklung seien es auch, was gutbezahlte Stellen in Thüringen schaffe. Wenn Minister Machnig nun aber die Parole ausgebe, es müsse Schluss sein mit privatem Engagement und stattdessen nur auf den Staat setzen will, sei das nicht sozialdemokratisch, sondern sozialistisch. "Da passen dann auch die chinesischen Module ins Bild". Die Antwort auf chinesische Massenproduktion sei nicht mehr Förderung sondern intelligente Lösungen des deutschen Mittelstandes. Eigenentwickelte, effiziente Solarmodule seien die Zukunft für Thüringen, ist der FDP-Wirtschaftsexperte überzeugt. "Würde Herr Machnig mal in den Thüringer Himmel schauen statt immer nur nach Berlin, wüsste er auch warum", so Kemmerich abschließend. (jp)


15Okt
 

Anfrage soll Ausgaben für Plakataktion klären - Liberale erwarten Sparvorschläge auch seitens der Stadt

Großformatige Poster sollen auf die Finanzmisere der Stadt hinweisen, die mit der Streichung von Landesgeldern befürchtet wird. Das Rathaus und alle städtischen Museen schließen dazu am 8. November für einen Tag die Pforten. Man will den Bürgern aufzeigen, was passiert, wenn 30 Millionen Euro im Erfurter Haushalt fehlen, sollte sich die Landesregierung durchsetzen. Stadtrat Kemmerich gibt zu bedenken, dass es nicht im Sinne der Einwohner ist, wenn man aus politischem Kalkül stur "auf Schließung macht", anstatt sich auf notwendige Einschnitte vorzubereiten.


14Okt
 

"Politik kann Rahmenbedingungen setzen, aber keiner Regierung wird mit einer Wahl der Auftrag gegeben, die Bevölkerung umzuerziehen" kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich die Plenardebatte um die Förderrichtlinien im Freistaat. Was zunächst mit der Diskreditierung der kompletten Zeitarbeitsbranche begann, entwickelte sich im Laufe dieses Jahres zu einem Generalumschlag gegen Thüringer Unternehmen und Wirtschaftsverbände. "Nach Ansicht des Wirtschaftsministeriums richten Thüringer Unternehmer ihre Betriebskonzepte auf Ausbeutung und prekäre Arbeitsverhältnisse aus" so Kemmerich weiter. Er mahnt zu mehr Rationalität in der Debatte um die Thüringer Wirtschaftspolitik. Auf Kritik der Wirtschaftsverbände müsse eingegangen werden, denn sie sind das Sprachrohr der Unternehmen, die aus Angst um Nachteile bei Investitionsentscheidungen Kritik nicht direkt äußerten. Den liberalen Wirtschaftsexperten treibt auch die Sorge um das Außenbild Thüringens. "Überregional ist es nicht die Imagekampagne Thüringens, die Aufmerksamkeit erzeugt. Vielmehr wird die Thüringer Landesregierung mit einem Wirtschaftsbild bekannt, dass den sozialdemokratischen Verständnis aus dem 19. Jahrhundert entspricht" so der Liberale abschließend. (jp)


14Okt
 


MITMACHKAMPAGNE unter dem Motto: "Der richtige Standpunkt: gegen Gewalt!"

Betroffene schweigen, viele wissen nicht, wo sie Unterstützung erfahren können.
Mit seinem Standpunkt: Bei Gewalt an Frauen: "...da möchte ich ne Bombe sein…" (Zitat: DIE PRINZEN) unterstützt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender des Gleichstellungsausschusses des Thüringer Landtags die heutige Kampagne auf dem Erfurter Anger, die dazu beitragen soll, das Schweigen zu beenden und der Gewalt zu begegnen.

Gemeinsam mit Birgit Adamek, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Erfurt ließ Kemmerich heute seinen "Standpunkt" für die Fotogalerie der Kampagne fotografieren.


12Okt
 

"Am Beispiel Slowakei zeigt sich die ganze Misere der Wirtschaftspolitik der EU in punkto wirtschaftlicher und politischer Verträge", sagte Thomas Kemmerich, Mitglied der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag und stellvertretender Vorsitzender der Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand gegenüber Markt und Mittelstand. Er sieht in d er Abstimmung kein gutes Signal für den deutschen Mittelstand. Der Mittelstand äußere große Sorgen, dass endlich eine wirkliche Lösung auf die Beine gestellt werde.

Kemmerich zum Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF


11Okt
 

Kemmerich: Öffentlich-Private-Projekte dieser Art sollte es auf Stadt- und Landesebene mehr geben

In nur einem Jahr Bauzeit fertig gestellt und dabei den Rahmen der Baukosten eingehalten, ist die neue Riethsporthalle nun ihrer Nutzung übergeben worden. Aus der Liberalen Fraktion hallt es positive Wünsche für die kommenden Saisonen. Stadtrat Thomas L. Kemmerich wohnte als Gast der Eröffnungsfeier bei und zeigte sich beeindruckt von dem neuen Drei-Felder-Vorzeigeobjekt: "Von Projekten wie diesen, die ein Maximum an Möglichkeiten offerieren und dabei nicht die öffentlichen Kassen auf Jahre belasten, brauchen wir mehr. Ich hoffe sehr, dass es bei den Erfurter Sportstätten aber auch für andere Vorhaben auf Stadt- und Landesebene so weitergeht!"

Finanziell dürfte das gut gehen: Als Öffentlich-Privates-Partnerschaftsprojekt initiiert, ist der Betrieb der Sportstätte im Rieth auf die nächsten fünfundzwanzig Jahre abgesichert. Zudem erfüllt die moderne und großzügige Halle alle Anforderungen, um in den Sportarten Volleyball und Handball auf Bundesliga-Niveau spielen zu können. Kemmerich, der auch als Landtagsabgeordneter politisch tätig ist, sieht in ÖPP-Projekten eine sinnvolle und tragbare Möglichkeit, Sanierungen bzw. Neubauten zu finanzieren.


07Okt
 

Unter anderem diesmal im Inhalt:
- Thüringen Land des Mittelstands - Neue Wege in der Wirtschaftspolitik
- Geschäftsmodell Thüringen - Eine Debatte um Niedriglöhne
- Zwei Jahre FDP im Thüringer Landtag - Fraktionsvorsitzender Barth zieht Bilanz
- Die Rettende Idee? Forum zum Thema Gebietsreform

...und vieles mehr. Jetzt druckfrisch vom Server!

Ausgabe ThüringenLiberal Oktober 2011