News - Archiv: November 2011

25Nov
 

ERFURT. Zu der heute von der Koalition beschlossenen Anhebung der Einkommensgrenze bei Minijobs erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Liberalen Mittelstandes, Thomas L. Kemmerich:

"Ich begrüße die Anhebung der Verdienstgrenze für geringfügig Beschäftigte, auch wenn es in einem ersten Schritt um ein Plus von fünfzig Euro geht. Die Richtung stimmt: Kleine Einkommen dürfen nicht durch Steuern- und Abgaben belastet werden. Das erhöht die Soziale Sicherheit und ermöglicht eine gesellschaftliche Teilhabe. Auch die Möglichkeit von Minijobbern, künftig voll in der Rentenversicherung abgesichert und damit Ansprüche auf Erwerbsminderungsrente erwerben und die Vorteile der Riester-Förderung in Anspruch nehmen zu können, werte ich als einen Zugewinn. Dafür wird der pauschalen Rentenversicherungsbeitrag des Arbeitsgebers von 15 % um 4,6 % aufgestockt. Wenn das nicht gewünscht ist, bleibt es bei der pauschalen Abgabe des Arbeitgebers.
Erstmals seit 2003 wird die Minijobgrenze von 400 auf 450 Euro angehoben, Midijobber steigern ihre möglichen Einkünfte auf bis zu 850 Euro. Die Erhöhung soll auch ein Beitrag zum Inflationsausgleich sein. Ich bleibe bei meiner Forderung nach einer monatlichen Einkommensgrenze von bis zu 700 Euro, die als Existenzminimum gänzlich unangetastet belieben soll."


25Nov
 

Kemmerich fordert Konzepte für städtische Aufgaben und Personalentwicklung - was muss eine Kommune heute noch leisten?

ERFURT. (ab) Die FDP-Fraktion fordert nicht nur ein Personalentwicklungskonzept sondern auch eine Aufgabenkritik seitens der städtischen Verwaltung: Die Menschen in Deutschland haben eine zunehmend hohe Lebenserwartung, die Geburtenraten gehen zurück aber ungeachtet dessen wird der Personalstock in der öffentlichen Verwaltung diesem Trend nicht angepasst. Ganz im Gegenteil. Die Verwaltung in Thüringens Landeshauptstadt müsse um fast 400 Stellen ausgebaut werden um alle Aufgaben auch zukünftig erfüllen zu können, hört man aus dem Rathaus. So monierten erst kürzlich die Sozialdemokraten, dass ein Stellenabbau in der Verwaltung als Sparpotential im Zuge der Spardebatte angeführt werde und werteten diesen Ansatz als einen planlosen Abbau ohne Lösungscharakter.


24Nov
 

Freude in der Stadtratsfraktion: Mit knapper Mehrheit stimmte der Stadtrat gestern dem Neubau einer Schwimmhalle im Erfurter Norden zu. Die FDP-Fraktion hatte einen entsprechenden Änderungsantrag zum Bäderkonzept gestellt und erhielt Unterstützung von der SPD. Von den Abgeordneten sprachen sich 15 für die Variante eines Neubaus im Norden aus, 14 stimmten dagegen.

Dazu: Pressemitteilung "Bäderkonzept muss Lücke schließen" vom 30.9.2011
Thüringer Allgemeine zum Bäderkonzept-Antrag im Stadtrat, 24.11.2011


24Nov
Stadtratsfraktion

Anfrage im Stadtrat soll tragfähiges Konzept anregen - Liberale Fraktion spricht von "Gift für Haushalt"

(ab) Die Bundespolitik diskutiert über die Einführung sogenannter Eurobonds. Diese wirken sich auch unmittelbar auf die Finanzen von Erfurt aus. Die FDP ist dagegen, SPD und Grüne haben sich im Bund dafür ausgesprochen. Die FDP-Fraktion will nun die Verwaltung fragen, wie hoch die Belastung voraussichtlich für Thüringens Landeshauptstadt sein wird. Dazu erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas L. Kemmerich:

"Eurobonds sind Gift für den Haushalt unserer Stadt. Selbst die Befürworter rechnen mit höheren Zinsen für Bund, Länder und Kommunen. Auch Erfurt müsste mehr Zinsen bezahlen. Das zusätzliche Geld für Zinsen fehlt dann an allen Ecken und Enden. Denn jeder weiß, dass wir jetzt schon kräftig sparen müssen. Deshalb wollen wir wissen, um welche Beträge es sich handelt. Ich bin gespannt, welche Vorschläge SPD und Grüne machen, um diese Kosten aufzufangen."


23Nov
 

FDP-Fraktion kritisiert Verzögerung beim Thüringer Ladenöffnungsgesetz

(jp) "Eigentlich sollte das neue Thüringer Ladenöffnungsgesetz schon im November verabschiedet werden. Durch die Hinhaltetaktik im Sozialausschuss verlieren wir wieder ein wertvolles Jahr", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die Verzögerungen. Der passende Zeitpunkt sei versäumt worden, weil das Gesetz nun erst nach dem zweiten Dezembersonntag in Kraft treten könne.


22Nov
 

Kemmerich empört über Vorschlag der Bundesregierung - falsches Zeichen im Schlingerkurs der Energiewende -Verbraucher müssen Verschwendung großer Energiefresser zahlen

(ab) "Die Deutsche Energiewende befindet sich im Schlingerkurs und driftet durch die Bemühungen der Bundesregierung erst recht in eine Richtung ab, die man so nicht halten kann", empört sich der Wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion über die Ankündigungen aus Berlin, Strom-Großabnehmer von der Netzgebühr befreien zu wollen. Thomas L. Kemmerich spricht in diesem Zusammenhang von einem Milliardengeschenk, das von allen anderen Stromverbrauchern finanziert wird. Freuen sollen sich die 600 Unternehmen in Deutschland, die allein ein Sechstel des Stroms verbrauchen, und das schon heute zu einem subventionierten Preis. Das ist Verschwendung auf Kosten der Allgemeinheit, ein Aufruf zur Verschwendung einer Ressource, zu deren Herstellung und Transport noch viele Fragen zu klären sind.

Dazu TA vom 23.11.2011


20Nov
 

"Die Schaffung einer zentralen Anlaufstelle für ausländische Abschlüsse ist ein klares Signal der deutschen Wirtschaft an ausländische Fachkräfte", begrüßt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die gemeinsame Initiative der Industrie- und Handelskammern, eine solche Stelle in Nürnberg einzurichten.

"Mit der Schaffung einer zentralen Anlaufstelle wird es für alle beteiligten leichter sein, ihre Verfahren zu beschleunigen. Die Wirtschaftsverbände setzen damit ein klares Signal der offenen Tür", so der liberale Landtagsabgeordnete.


18Nov
 

Kemmerich: "Gerade jetzt wäre positive Imagebildung gut"

(jp) "Eine Imagekampagne, die Thüringen positiv darstellen soll, kann keine negativen Assoziationen auslösen. Gerade jetzt wäre eine solche Kampagne notwendig", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich, die durch den Wirtschaftsminister verkündete Einstellung. "Wenn er die Begründung ehrlich meint, hätte er die Kampagne stillschweigend aussetzen sollen", kritisiert Kemmerich. Vielleicht versuche der Minister aber auch den fehlenden Erfolg zu kaschieren oder das Geld sei alle. Kemmerich hält an seiner grundsätzlichen Kritik an der Kostenkalkulation und Ausführung der Kampagne fest.

Dazu eine aktuelle Meldung auf T-Online.de
MDR Thüringen "Kritik an Machnig wegen Anzeigenstopp", 18. November 2011


16Nov
 

Kemmerich kritisiert Vergabepraxis in Erfurt - Unternehmen vor Ort bleiben außen vor - Vorbehalt auf Anfrage im Stadtrat

ERFURT. (ab) "Einzig die Fraktionsvertreter des bürgerlichen Lagers schienen den Durchblick behalten zu haben," ärgert sich Stadtrat Kemmerich über das Abstimmungsverhalten im letzten Werkausschuss des Erfurter Zooparks, als ohne langes Federlesen 420 000 Euro in Form eines Kostenüberschlages für die Trennung von Wasserläufen der Anlage am Roten Berg entsperrt und damit durch gewunken wurden. Nicht nur, dass stattliche 65.000 Euro allein für Planungskosten kalkuliert werden. Das Ingenieurbüro, das den Auftrag bekommen hat, sitzt in Leipzig. "Niemand in der Runde schien auch nur einen Moment lang Zweifel an der Zahlenjonglage bekommen zu haben. Alle Werkausschuss-Mitglieder haben pariert, als auf Nachfrage lapidar die zahlreichen Referenzen des sächsischen Büros als Grund für die Auftragserteilung genannt wurden. Dabei sollten Aufträge über 50.000 Euro doch immer über ein öffentliches Vergabeverfahren laufen, bei dem auch einheimische Firmen eine Chance gehabt hätten, ihre Referenzen zu betonen" gibt Thomas L. Kemmerich zu bedenken. Ohne die Notwendigkeit der Wasseranlagentrennung in Frage stellen zu wollen - mit diesem Ansinnen haben sich schon diverse Ausschüsse beschäftigt - geht es Kemmerich vor allem um die Art und Weise des Geldausgebens in Zeiten von Haushaltssperren, Nachtragshaushalten, Tage-der-geschlossenen-Türen und dem folgendem Pochen auf Steuererhöhungen.


11Nov
 

Katzer und Kemmerich mit Anträgen beim außerordentlichen Parteitag der Liberalen - "es muss sich etwas bewegen"

Auch um zu hören, was die Parteiführung zu Eurokurs und Steuerentlastung sagt, reisen Thomas L. Kemmerich und Peggy Katzer vom Erfurter FDP-Kreisverband am 12. und 13. November 2011 nach Frankfurt zum außerordentlichen Parteitag der Liberalen. Im Rahmen eines Sonderparteitages wird insbesondere das Thema Bildung zu einem zentralen Diskussionspunkt. In diesem Zusammenhang bringt Peggy Katzer einen Antrag ein, der auf einheitliche Prüfungsaufgaben für Abitur bzw. Mittlere Reife abzielt. Damit sollen, so die Erfurter Bildungsexpertin Katzer, Abschlüsse besser vergleichbar und auf Grund eines ähnlichen Stoffes in der Vorbereitung, der Umzug bzw. Schulwechsel eines Schülers innerhalb Deutschlands weniger kompliziert sein, als es bis heute der Fall ist. Außerdem wird die Delegierten der anstehende Mitgliederentscheid zur Europapolitik beschäftigen. Kemmerich: "Als Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes werde ich es mir nicht nehmen lassen, das Wort zu ergreifen, wenn es um die wirtschaftlichen Belange des Mittelstandes geht. Insbesondere die mittelstandsfreundlichere Gestaltung des Basel III Packets ist mir ein drängendes Thema. Hauptsache ist, dass sich etwas bewegt!"

Internetportal zum außerordentlichen Parteitag der FDP in Frankfurt


09Nov
 

Kemmerich erfreut über Kabinettsbeschluss - Vorteile der Gigaliner-Kombis in zahlreichen Expertengremien bestätigt

"Die Vernunft hat gesiegt", ist Thomas L. Kemmerich erleichtert zu hören, dass sich das Kabinett im Deutschen Bundestag nun doch für einen großflächigen Feldversuch mit Gigalinern ausgesprochen hat. Nach etlichen Gesprächen und Diskussionsrunden mit Experten und Logistikern fand auch der Wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion die Idee, mit neuen Lastkraft-Anhänger-Kombinationen, voluminöse und dabei das auch heute schon zulässige Gesamtgewicht nicht überschreitende Transportgüter, auf den großen Verkehrsadern in Deutschland zu transportieren, sehr gut. Zumal diese Variante nicht nur Kraftstoff sparend ist. "Die Vorteile von Gigalinern überwiegen ganz klar. Vorbehalte in Hinblick auf Straßenbeanspruchung und Sicherheit konnten immer schnell und logisch aus der Welt geschafft werden", argumentiert Kemmerich. Gerade für Thüringen, dass sich durch zunehmende Ansiedlungen von Logistikunternehmen gern auch als das durch seine Lage prädestinierte "Logistik-Bundesland" verkauft, ist diese Entwicklung durchaus zu begrüßen. Als eines von acht Bundesländern, die sich dem Feldversuch mit Gigalinern auf Bundesautobahnen offen gezeigt haben, werden ab 2012 auch auf den Thüringer Highways diese neuen Transport-Kombis unterwegs sein.


08Nov
 

Traditionsregiment sucht nach Lösung - Stadtspitze hält sich bedeckt - Kemmerich bittet beide Seiten zu Gesprächen an einen Tisch


Ein Schreiben des Königlich Preußischen Infanterie Regiments "von Wartsleben" macht die Runde. Der Inhalt: Das Petersberg-Regiment residiert in einem "Luftschloss" hoch oben auf der Zitadelle Petersberg. Die seit diesem Jahr städtisch festgesetzte Miete empfinden die Narren allerdings als Hohn und sind allein schon deshalb bereit, ihr Domizil zu verlassen und in adäquate Ausweichquartiere umzusiedeln. Über den Punkt, was nun "adäquat" sei, herrscht jedoch Uneinigkeit. "Mit Kostümen und Kanonen können wir nicht im Narrenhaus einziehen", gibt (Major i.Tr.) Peter Bach zu bedenken. Und überhaupt empfindet es der Traditionsverein als demütigend, die über die Jahre angestammten Räumlichkeiten verlassen zu müssen. "Bisher hat die Stadt keine Gesprächsbereitschaft signalisiert", ärgert sich auch Stadtrat Thomas L. Kemmerich. Er bittet beide Seiten an einen Tisch; Regiment und Verwaltung. Kemmerich: "Wir dürfen nicht außer Acht lassen, dass das Petersberg-Regiment zu Erfurt gehört, wie der Karneval an sich." Der Liberale gibt zu bedenken, wie ruhig und vergleichsweise langweilig es zugehen würde, wenn die Petersberger Kanoniere den Rathaussturm nicht mehr mit Böllern und Salven begleiten und stattdessen ihren Fundus an Erinnerungen und Requisiten veräußern. Denn das ist für Peter Bach auch eine Variante: "Wenn unser Vereinssitz geräumt wird, steht unser Traditionsregiment in seiner jetzigen Form vor seiner Auflösung."
Thomas L. Kemmerich hofft im Sinne des Vereins und in Vorfreude auf die nahende Närrische Saison 2011/12 auf eine baldige Lösung. Sollte die Verwaltung die Missverständnisse und deren baldige Klärung nicht als Ente für den 11.11.2011 brauchen, fordert die FDP über eine Anfrage im Stadtrat eine Stellungnahme der Verwaltung ein.


08Nov
 

Mit Schrumpfkur der Commerzbank/Eurohypo beginnt sich Griechenlandkrise in Mittelstandsfinanzierung niederzuschlagen

"Mit der Einschränkung des Neugeschäftes der Commerzbank sowie der Einstellung des Neugeschäfts bei der Eurohypo wird deutlich, dass die Griechenland-Krise nun auch im Bankensektor und damit in der Realwirtschaft angekommen ist", findet Thomas L. Kemmerich deutliche Worte für die Ankündigungen der Commerzbank, risikogewichtete Aktiva über 30 Mrd. Euro abbauen und alle Beratungskosten auf den Prüfstand stellen zu wollen. Für den Wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion sind in diesem Zusammenhang die scharfen Vorgaben des Basel III Paketes ursächlich für den neuen Scheukurs der Kreditinstitute zu werten. Um die Kernkapital-Vorgaben in Zukunft noch erfüllen zu können, beginnt das Bankhaus demnach nun mit einer drastischen Verschlankungskur um nicht eine weitere staatlich subventionierte Finanzspritze anmelden zu müssen.


07Nov
 

Kemmerich und seine Fraktionäre stellen sich gegen Aktionstag, an dem Türen städtischer Einrichtungen geschlossen bleiben und fordern stattdessen politische Diskussion zu Haushalt

"Wir unterstützen die Aktion der Stadt am 9. November 2011 aus Überzeugung nicht, da wir fundierten, politischen Diskussionen zum städtischen Haushalt einer Aktion, bei der die Bürger vor verschlossenen Türen stehen, den Vorzug geben", kommentiert FDP-Fraktionschef Thomas L. Kemmerich die Absage der Liberalen. Geplant ist ein "Tag-der-verschlossenen-Tür", um die Erfurter auf mögliche Auswirkungen der Finanzmittelkürzungen des Landes hinzuweisen. "Uns ist an Lösungen gelegen, nicht an Protesten, die lärmen aber nicht zielführend sind" unterstreicht Kemmerich seine gänzliche andere Auffassung von Problembearbeitung. Und die komme, so der Liberale, nicht an massiven Sparanstrengungen vorbei; ob das den Stadtoberen passe oder nicht.


07Nov
Liberales Vorfeld

Der Thüringer FDP-Landtagsabgeordneten und Vorstandsvorsitzenden der Friseur Masson AG Thomas L. Kemmerich ist am vergangenen Wochenende auf der 10. Bundesdelegiertenkonferenz des Liberalen Mittelstands in Stuttgart zum neuen Bundesvorsitzenden des Liberalen Mittelstands gewählt worden. Dr. Heinrich Kolb, der die Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand 2001 im Reichstag in Berlin mit gründete und den Verband seit zehn Jahren anführte, hatte zuvor erklärt nicht erneut zu kandidieren. Kemmerich wurde mit 96 Prozent der Stimmen zum neuen Bundesvorsitzenden der zweitgrößten Vorfeldorganisation der FDP gewählt. Als Stellvertreter wurden Claudia Bögel (NRW), Torsten Staffeldt (Bremen) und Roman Link (BW) gewählt.

Internetseite Liberaler Mittelstand


02Nov
 

Kemmerich: man rechnet mit Allem, nur nicht mit einem normalen Winter - Plan B für nicht verwendete Winterdienst-Finanzmittel von FDP-Fraktion im Stadtrat gefordert

"Mit diesem Task-force-Konzept kann man sich nur jede Menge Schnee wünschen, damit die Stadt Erfurt zeigen kann, woran sie in den letzten Wochen mit Hochdruck gearbeitet hat" kommentiert Stadtrat Thomas L. Kemmerich die Präsentation des neuen Winterdienstplanes zum "Tag des Winterdienstes" in den Wagenhallen der Erfurter Stadtwerke, nachdem Oberbürgermeister Bausewein unter medialem Blick einräumte, dass das Drehbuch der Stadt in der vergangenen Winterperiode "mit derartigen weißen Schneemassen einfach nicht gerechnet hatte". Mit Handlungsinformationsketten und Informationsflussmeldeketten wird von nun an alles besser, durchdachter und auch krisenfester finanziert: um siebenhunderttausend Euro auf dann 2,4 Millionen Euro hat der Stadtrat den Posten "Winterdienst" aufgestockt. Eine zusätzliche Broschüre für Hausbesitzer und Hausmeister gibt zudem unter dem Titel "Winterdienst in Erfurt - Damit Sie nicht ins rutschen kommen" Hinweise und Tipps, wie Gehwege zu beräumen sind und wo und in welchem Takt die Schneefräsen für mobiles Fortkommen sorgen.


02Nov
 

Dazu Fraktionschef Thomas L. Kemmerich in beiden Lokalzeitungen der Landeshauptstadt:

Thüringische Landeszeitung vom 2.11.2011: "Ungeklärte Details bei Gebühren für Erfurts Abwasserentsorgung"

Thüringer Allgemeine vom 2.11.2011: "Abwasserkosten steigen 2012 für fast 700 Erfurter Grundstücke"

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