News - Archiv: Januar 2012

31Jan
OB-Wahl 2012

FDP-Kreischef Kemmerich für Oberbürgermeisterwahlkampf in Erfurt nominiert - Vertrauen in Geschicke des Wirtschaftsprofis

"Um die vielen Baustellen, Projekte, Veranstaltungen und Pläne in und für Erfurt auch in Zukunft bezahlen zu können, muss die Finanzierung geklärt und die Einnahmen sinnvoll geplant werden, ohne weiterhin auf Kosten der Substanz zu leben." Für Sätze wie diesen applaudierten die über vierzig Anwesenden auf der Mitgliederversammlung der Erfurter Liberalen für ihren Kreischef. Nicht nur wirtschaftlichen Weitblick bescheinigten die wahlberechtigten FDP-Mitglieder der thüringischen Landeshauptstadt dabei Thomas L. Kemmerich und wählten ihn mit 27 von 28 Stimmen zur "Liberalen Alternative" für das Amt des Oberbürgermeisters. Auch dass hier jemand antritt, der sich bei Gegenwind nicht verbiegt, ist den Freidemokraten wichtig.

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TLZ vom 1.2.2012


25Jan
 
Mangelware: öffentliche WCs in Erfurt
Mangelware: öffentliche WCs in Erfurt

Liberale Anfrage: OB aufgefordert, Flächen auszuweisen und Betreiber bzw. Investoren zu suchen

"Ein Ende im Streit um zusätzliche öffentliche Toiletten ist geboten", erinnert Stadtrat Thomas L. Kemmerich daran, dass es sich eine Landeshauptstadt wie Erfurt nicht leisten könne, die grundlegendsten Bedürfnisse seiner Bürger und Besucher noch länger zu ignorieren. Mit einem schlichten Verweis auf die hohen Zuschusskosten wollen sich die Liberalen von OB Bausewein nicht länger beeindrucken lassen. Sowohl der Erfurter Seniorenbeirat als auch die Tourismus GmbH haben erst kürzlich die wenigen WC`s im Stadtgebiet bemängelt. Und auch Stadtrat Kemmerich musste schon verzweifelt suchende Touristengruppen vom Domplatz durch die halbe Innenstadt schicken, um die nächst gelegene Toilette ausfindig zu machen. "Eine ordentliche Toilette im unmittelbaren Zentrum ist doch die Mindestausstattung, die eine Stadt wie Erfurt vorzuweisen haben sollte", moniert Kemmerich.

Das Erfurter PIPPI PROBLEM auf MDR Radio Thüringen zum nachhören


13Jan
Umweltzone Erfurt

Liberale bringen geplante Umweltzone im Stadtrat noch einmal auf die Tagesordnung und fordern Verwaltung auf, zu prüfen, ob Einstieg bei gelber Zone ausreichend ist

"Treffen wir in Erfurt politische Entscheidungen danach, ob der Wind gerade ungünstig weht?" fragt Liberalen-Fraktionschef Thomas L. Kemmerich in seiner Januar-Sitzung den Stadtrat an und möchte insbesondere wissen, welche Alternativmaßnahmen die Verwaltung begleitend zur Einrichtung einer Umweltzone andenkt, welche Kosten damit verbunden sind und welche Spielräume Erfurt sich nimmt, wenn ab Oktober die Plaketten-Ampel kommt. Denn auch das Umweltbundesamt sieht in seinen Wirkungsuntersuchungen in der Umweltzone lediglich ein Mittel zum Zweck im Rahmen der Luftreinhalteplanung. Das Resümee der Behörde befindet, dass in nachträglichen Messungen die Reduktion von Feinstaubbelastungen nicht direkt mit der "low emission zone" in Verbindung gebracht werden kann. Wind, Niederschlag und das Heizverhalten der Anwohner sind ebenso beträchtliche Größen, die man berücksichtigen muss. Für Kemmerich ist damit klar, dass eine Umweltzone nur mit flankierenden Maßnahmen Erfolge erzielen kann und der Verkehr nicht den entscheidenden Anteil an der Emissionsentlastung hat. Die Verwaltung soll nun prüfen, ob damit nicht ein Einstieg ab der gelben Stufe ausreicht, beharrt Kemmerich auf praktikable Lösungsansätze. "Bis dahin hoffen wir auf eine günstige Windrichtung und viel Regen, um dem Projekt auf den richtigen Weg zu verhelfen. Sollte sich die Umweltzone aber zu einem Flop entwickeln, werden wir die ersten sein, die das auch äußern" so Kemmerich.

Link zu einer Download-Broschüre des Bundesumweltamtes zum Thema Umweltzonen


12Jan
 

FDP Wirtschaftspolitiker wendet sich entschieden gegen verordnete Lohnuntergrenze

"Ein Mindestlohn benachteiligt vor allem Unqualifizierte und Schwache, in dem er den Zugang zum Arbeitsmarkt erschwert und damit die Schwelle des Unsozialen nur noch steigert" wendet sich Thomas L. Kemmerich gegen eine diktierte Lohnuntergrenze, die nach dem Willen von Mohring, Matschie und Machnig kommen soll. Mit einem flächendeckendem Mindestlohn, davon ist der Wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion überzeugt, wird sich die Kluft zwischen Arbeitenden und Arbeitslosen unüberwindbar gestalten. Jeder Firmenchef und Personalverantwortliche wird dann ganz genau schauen, wer eingestellt wird, denn die Budgets der Unternehmen steigen nicht mit den Bestimmungen zur Verdiensthöhe. Zudem drücken Kündigungsschutz und Sozialtransferleistungen auf die Einstellungsentscheidung. "In diesem einseitig ausgerichteten System nun auch noch in die Gehaltsverhandlungen staatlich-regulierend einzugreifen, widerspricht unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung" bemängelt Kemmerich und verweist darauf, dass es immer noch besser sei, niedrige Löhne aufzustocken, als Menschen über staatliche Sozialleistungen in Abhängigkeit zu halten. Ein Mindestlohn ist in diesem Zusammenhang löst keine Probleme sondern schafft eine Reihe neuer. (ab)

Dazu Artikel TLZ vom 13.1.2012: Zoff um Mindestlohn: Schriller Streit um SPD-Gesetzentwurf


11Jan
Presse aktuell

Es fehlen Beweise für die tatsächliche Effektivität einer Umweltzone, so die Erfurter FDP. Die Umweltzone bringe Bürgerinnen und Bürgern mehr Last als Nutzen. Die Stadtverwaltung habe nur halbherzig versucht die Umweltzone abzuwenden, so Thomas Leonard Kemmerich, Oberbürgermeisterkandidat der FDP. Er sagte dazu:

"Also manchmal habe ich den Eindruck, da sind auch manche froh, dass jetzt das Landesverwaltungsamt einem die Entscheidung abnimmt die Umweltzone zu bringen. Insofern hätte man die Möglichkeiten, die auch von der EU und vom Landesverwaltungsamt vorgegeben sind, die Umweltzone zu verhindern, aufzuschieben intensiver wahrnehmen können, dann hätte man auf jeden Fall noch neue Messwerte abwerfen können und hätte die Belastung, die jetzt auf die Bürger zukommt dennoch hinausschieben können."

Die Umweltzone wurde auf Radio F.R.E.I. fraktionsübergreifend diskutiert - Hier können Sie das gesamte Interview nachlesen bzw. nachhören


09Jan
 

Erfurter Liberale beschließen im Vorstand, wer zur OB-Wahl antreten wird


Solides Haushalten, eine ehrliche Aufgabenkritik, Investitionen in Bildungsstrukturen der Stadt und weniger Belastungen für die Bürger: Mit dem Einzug eines Liberalen Oberbürgermeisters im Erfurter Rathaus verbindet man neue Maßstäbe für das zukünftige Arbeiten der städtischen Verwaltung. Mehr Kompetenz und einen klaren Willen zu vernünftigen Entscheidungen hält Thomas L. Kemmerich für unverzichtbare und ausschlaggebende Kriterien.
Mit einem geschlossenem Votum bestätigte der Vorstand des FDP-Kreisverbandes seinen Kreischef mit bester Empfehlung für ein Antreten zu den im April stattfindenden Wahlen um das vakant werdende Amt des Stadtoberhauptes.
Als Vorsitzender der Freidemokratischen Fraktion im Stadtrat, Landtagsabgeordneter mit wirtschaftspolitischem Tätigkeitsschwerpunkt und Bundesvorsitzender der liberalen Mittelständler weiß Kemmerich von was er spricht und er hat vor allem eines: konkrete Ziele für Erfurt! Aus der Opposition heraus hat der Unternehmer und Politiker selbst ein gutes Gespür für kommunalpolitische Schieflagen entwickelt und dabei den Willen entwickelt, Dinge pragmatischer und mit mehr Ausblick in die Zukunft zu entwickeln und zu entscheiden.

Ende Januar 2012 muss die Mitgliederversammlung Kemmerich bestätigen. (TERMIN: 30. Januar 2012, 19 Uhr)


07Jan
Vorstand

Vorstand verständigt sich auf Vorschlag eines Kandidaten - Leitthemen der Liberalen stehen an erster Stelle


Zum Auftakt der diesjährigen Vorstandstätigkeit des Erfurter FDP-Kreisverbandes steht die Nominierung eines Kandidaten zur anstehenden Wahl des neuen Oberbürgermeisters auf der Tagesordnung, der im Anschluss durch die noch im Januar einberufene Mitgliederversammlung der Liberalen bestätigt werden muss. Wer für die mögliche Nachfolge des Stadtoberhauptes kandidieren wird, steht noch nicht fest. "Wir diskutieren intern unterschiedliche Strategien und Vorschläge", lässt Kreischef Thomas L. Kemmerich den Ausgang der entscheidenden Vorstandssitzung offen. In erster Linie sind aber insbesondere Schwerpunkte in der politischen Positionierung, relevante Themen und die Durchsetzung liberaler Ziele - alles Tagesordnungspunkte die am kommenden Montag zu besprechen sind - Kernpunkte der Freidemokraten, die im Fokus der Arbeit stehen. Sowohl für die Arbeit der Stadtratsfraktion als auch für den Rathaus-Wahlkampf 2012 geht es um Inhalte, "nicht um Personalien", so Kemmerich. Konsolidierte Haushalte, eine ausgewogene Steuerpolitik, Sparen mit Konzept ohne den Service für die Bürger einzuschränken und eine vernünftige Infrastruktur sind Leitthemen, die für die FDP in Erfurt an erster Stelle stehen. (ab)

Termin: Montag, den 9.1.2012 - Vorstandssitzung mit OB-Kandidaten-Nominierung


05Jan
Finanzausschuss

Vergabe Gutachten Förderungsantrag Multifunktionsarena - mehrheitliche Zustimmung zu Kemmerichs Antrag

Gegenstand der ersten Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Erfurt in diesem Jahr war die Erstellung eines Gutachtens zum Förderantrag von Bund und Land zur geplanten Multifunktionsarena auf dem Gelände des Rot-Weiß-Fußballstadions. Bei dem Großprojekt sollen alle aufzutretenden Eventualitäten berücksichtigt und die Finanzierung lückenlos geklärt sein. Zu diesem Ergebnis soll im besten Fall ein von der Stadt beauftragtes Beratungsunternehmen über eine Studie kommen. "Und genau an diesem Punkt der Auftragsvergabe darf es nicht um persönliche Beziehungen und einen Preisunterschied von unter eintausend Euro bei einem Honorar von über dreißigtausend Euro gehen", hält Stadtrat Thomas L. Kemmerich fest. Der Liberale konnte eine Mehrheit der abstimmungsberechtigten Finanzausschussmitglieder davon überzeugen, dem Beraterteam mit dem deutlich höher ausgewiesenem Erfahrungswissen auf dem Gebiet der Förderung von Vorhaben in dieser Größenordnung zu geben. Bei allem Sparwillen: "An siebenhundert Euro Mehrkosten für eine Studie darf es nicht scheitern", so Kemmerich, auf dessen Antrag hin die Analyse-Studie nun von einem sehr erfahrenem und renommiertem Beratungsunternehmen erarbeitet wird. "Am Ende zahlt sich dieses Plus an Erfahrung aus", ist Kemmerich überzeugt.


04Jan
 

Liberale sehen keinen positiven Effekt in Etablierung einer Umweltzone - Kemmerich: Bürger werden bevormundet und zur Kasse gebeten - OB hat bis heute keine Alternativkonzepte aufgegriffen

"Wir sind nicht für eine Umweltzone in Erfurt und sehen auch mit deren faktischen Umsetzung keinen richtigen Schritt in Richtung Feinstaubentlastung", kommentiert Stadtrat Thomas L. Kemmerich die Ankündigung des Landesverwaltungsamtes, wonach ab Oktober 2012 nur noch Kraftfahrzeuge mit einer grünen Plakette die Innenstadt queren dürfen. Am Beispiel anderer Städte hat sich gezeigt, dass sich bisher keine Umweltzone positiv auf die Luftqualität - und um deren Verbesserung geht es ja mit der EU-Grenze zur Feinstaubbelastung - ausgewirkt hat. Was man aber vernehmen kann, sind die empörten Beschwerden der Menschen, die durch staatliche Anordnung per Umweltzone zu teuren Maßnahmen greifen müssen, um weiterhin zur Arbeit oder der eigenen Wohnung gelangen zu können. Kostspielige Nachrüstungen des Autos, gar die Anschaffung eines neuen Fahrzeuges muss in Betracht gezogen werden, wenn eine teure Ausnahmeregelung verweigert wird, um sich ganz normal in seinem Lebensumfeld bewegen zu können.