News - Archiv: Februar 2012

29Feb
TERMIN

Im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung am Mittwoch, dem 29. Februar 2012, ab 10.30 Uhr werden die Abgeordneten im Messecafé der Halle 1 mit den Präsidenten der beiden Thüringer Drittligafußballvereine Rolf Rombach und Rainer Zipfel und den Messebesuchern über die geplanten Multifunktionsarenen in Erfurt und Jena diskutieren.

"Neue Stadien braucht das Land?!" ist die Podiumsdiskussion überschrieben. Am Tag der Abstimmung des Erfurter Stadtrates über das Konzept und den Förderantrag wollen die Liberalen mit den Präsidenten der Vereine Fragen der Nutzung der Multifunktionsarenen diskutieren. Für die Landesparlamentarier sind aber besonders die Rahmenbedingungen der Umbauprojekte von Interesse, denn es sollen Fördermittel durch das Wirtschaftsministerium ausgereicht werden. Diese sind an ein tragfähiges Betreiber- und Nutzungskonzept gebunden, mit dem sich der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas L. Kemmerich in seiner Eigenschaft als Stadtrat in Erfurt beschäftigt hat. Schließlich ist bei der Diskussion über die geplanten Arenen auch der jeweilige Messe- und Veranstaltungsort zu betrachten, womit sich der Bogen zur Messe Erfurt schließt.

SALVE.tv Einspieler: Das Erfurter Steigerwaldstadion besteht seit 1931 (klick hier zum Filmbeitrag)

Zusammenfassung der Podiumsdiskussion zum Ansehen


28Feb
 


HÖR-MUSS: Der Erfurter OB-Kandidat und FDP-Kreischef Thomas L. Kemmerich im ausführlichen (49:28) Interview mit Carsten Rose von Radio F.R.E.I.

Kemmerich nimmt Bezug zu den wichtigen Themen, die aktuell in Thüringens Landeshauptstadt diskutiert werden, äußert sich aber auch zu Grundsätzlichem.

Hier gelangen sie zum download des Interviews Auf der Internetseite von Radio F.R.E.I. finden sich auch Interviews anderer Kandidaten im Oberbürgermeister-Wahlkampf


27Feb
 

Kemmerich: "Teure Doppelförderung stoppen"

"Das 1000-Dächer-Programm ist wirtschaftlich unvernünftig und eine überflüssige Subvention", erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich. Angesichts der Bestätigung der FDP-Kritik durch den Landesrechnungshof fordern die Liberalen heute erneut die Einstellung des Programms. Was Minister Machnig hier seit Jahren tue sei eine teure und überflüssige Doppelförderung zulasten der Thüringer Steuerzahler. Viel sinnvoller seien jetzt Investitionen in zukunftsgerichtete Projekte, vor allem in den Bereichen Forschung und Entwicklung. "Wer satt ist, entwickelt sich nicht. Und wer sich nicht entwickelt, wird nicht bestehen. Eine Förderung des Solarclusters etwa würden wir mittragen, aber wir lehnen verlorene Zuschüsse ab, aus denen kein langfristiger Nutzen entstehen kann", so Kemmerich.

Die Rechnungshof-Kritik an den Kommunen, weist der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dirk Bergner, jedoch entschieden zurück. Es fehle diesen nicht an "technischem Sachverstand zur Energieeinsparung" sondern schlichtweg am Geld. "Ich würde als Bürgermeister gern in Energieeinsparmaßnahmen investieren, allerdings hat das Land die Schlüsselzuweisungen und die Auftragskostenpauschale so gekürzt, dass nicht einmal mehr die dringendsten Aufgaben erfüllt werden können", so das ehrenamtliche Stadtoberhaupt von Hohenleuben. Größere Gemeindestrukturen lösten die Finanzprobleme der Gemeinden auch nicht. Vielleicht sollte das Land überlegen, die aus 1000-Dächer-Programm einzusparenden Mittel den Kommunen für Energieeinsparmaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Durch eine Senkung der Betriebskosten der Liegeschaften, könnten die tatsächlich Kommunen entlastet werden, so der Ostthüringer Abgeordnete. (jp)

Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum 1000-Dächer-Programm gestellt, die wir Ihnen auf Wunsch gern übersenden. E-Mail an FDP-Landtagsfraktion


27Feb
Fraktion vor Ort
Stadträtin Birgit Schuster & Gisela Sparmberg
Stadträtin Birgit Schuster & Gisela Sparmberg

Die Sitzungen der FDP-Stadtratsfraktion finden in regelmäßigen Abständen "outdoor" statt, also da, wo die Politik der Stadt ankommt (oder auch nicht) und wo die Menschen leben, über deren Lebensraum, die Stadt Erfurt mit seinen Ortsteilen, in den Stadtratssitzungen abgestimmt wird - auch von den Liberalen.

Diesmal trafen sich die Stadträte mit Geschäftsführerin Gisela Sparmberg (im Bild rechts) in Marbach, um in Erfahrung zu bringen, was sich im Ortsteil tut, wie die Stimmung ist und wo man eventuell helfen kann. Und bis auf die ungepflegten und bei Regengüssen überlaufenden Straßengräben hatten die anwesenden Ortsteilratsmitglieder nur Positives zu vermelden: Marbach ist bei Jung & Alt beliebt. Seit 1994 hat sich die Einwohnerzahl vervierfacht! Zwar hat das auch den Nebeneffekt, dass der Kindergarten aus Kapazitätsgründen seine Schützlinge übergangsweise im Container unterbringen muss, aber an einer Lösung wird gearbeitet. Gerade erst hat sich ein Bäcker mit schicker Filiale im Ortskern nieder gelassen, es gibt eine Zahnarztpraxis, und hoffentlich auch bald eine Apotheke, einen zweiten Nahversorgungsladen und einen Geldautomaten, hoffen die Ortsbeiräte.

Wo kann sich die FDP-Fraktion eingingen? Die Naherholungssituation im Marbach muss verbessert werden. Es fehlt an Radwegen in Richtung Innenstadt. Die Autos brausen zu schnell durch den Ort. (entsprechende Anfragen und Anträge werden ausgearbeitet und über die Fraktion in den Stadtrat eingebracht)


24Feb
 

Kemmerich: "Missachtung von Arbeitnehmern, Wirtschaft und Unternehmern im Landtag"

"Was die Regierung hier geboten hat, ist eine Missachtung von Arbeitnehmern, Wirtschaft und Unternehmern", kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich. Wirtschaftsministerium und Koalitionsfraktionen hätten in der von der FDP beantragten Aktuellen Stunde vor allem durch Abwesenheit geglänzt und sich damit wieder einmal jeder Diskussion entzogen.

TLZ, 7.2.2012, "Ladenöffnungsgesetz produziert nur Verlierer"


21Feb
 

Hering häppchenweise. Dazu kühles Braugold. Und Reden, die sich hören lassen können:

Erfurts Liberale Stadträtin Birgit Schuster
OB-Kandidat & FDP-Kreischef Thomas L.Kemmerich
FDP-Fraktionsvorsitzender Uwe Barth
sowie aus dem Europaparlament: Michael Theurer

TERMIN: Mittwoch, 22. Februar 2012, 19 Uhr (Einlass 18 Uhr) im DASDIE live in Erfurt


16Feb
 

Kemmerich: "Regierung hat es versäumt, rechtzeitig richtig zu sparen"

Der Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses, Thomas L. Kemmerich (FDP), kritisiert die von Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) verfügte Bewirtschaftungsreserve für Frauenhäuser, Frauenschutzwohnungen und Frauenzentren. "Die Auswirkungen könnten sich als fatal erweisen und für extreme Einschnitte sorgen. Somit würden die Einrichtungen im Freistaat, die sich finanziell eh schon an der untersten Grenze bewegen, vor kaum lösbare Probleme gestellt werden." An dieser Stelle zeige sich einmal mehr, wie dringend eine verantwortliche Haushaltspolitik nötig sei. "Falls es der Landesregierung von vornerein gelungen wäre, die Ausgabewünsche der Ministerien effektiv zu begrenzen, dann wäre eine solche Sperre im Bereich der ohnehin relativ geringen freiwilligen Leistungen nicht nötig gewesen", so Kemmerich.

TLZ vom 16.02.2012 "Etat-Sperre bedroht Frauenhäuser"


13Feb
 

Nach Flop auf Landesebene - Antrag der Erfurter Liberalen wird nun auf bundespolitischem Parkett entwickelt

Der Antrag "Kind und Karriere" des FDP-Kreisverbandes Erfurt befindet sich wieder auf Erfolgskurs. Er wurde am 23. Januar 2012 vom Bundesvorstand der Liberalen beschlossen und nimmt nun konzeptuell politischen Einfluss in die programmatische Arbeit der regierungsbeteiligten FDP. Für Kreischef Thomas L. Kemmerich bestätigte das oberste Parteigremium damit die Wichtigkeit des Ansinnens. "Wir müssen bedarfsgerechte Kinderbetreuung ausbauen und verbessern, die sich an den beruflichen Realitäten von Familien und Lebenspartnerschaften orientiert," fordert Kemmerich nach wie vor entschieden.

Antrag "Kind & Karriere" zum Nachlesen


10Feb
Stadtrat

Mit "Kleinvieh-Antrag" wollen Liberale durch kleine Einsparungen Entlastung im Haushalt erreichen


"Das Finanzcontrolling muss zur Chefsache gemacht werden!" fordern die Liberalen in Erfurts Stadtparlament und drängen per Entscheidungsvorlage auf den Einsatz einer Stabsstelle zum Finanzcontrolling. Jede einzelne Kostenstelle soll demnach monatlich auf Einsparpotentiale und haushaltsgerechte Verwendung der Mittel hin kontrolliert werden. Fraktionschef Thomas L. Kemmerich, dessen oberste Maxime auch im Oberbürgermeister-Wahlkampf 2012 das Haushalten mit Verstand und Weitblick ist, überschreibt den Antrag folglich mit "Kleinvieh macht auch Mist", um auf die vielen kleinen Ausgaben hinzuweisen, die genauso wie die großen Beträge in der Stadtkasse auf den Prüfstand gehören. Kemmerich dazu: "Uns fällt immer wieder auf, mit welch erschreckender Selbstverständlichkeit das Geld scheinbar ohne Gewissensbisse aus den Rathausfenstern geworfen wird, man sich im Stadtrat anschließend über die defizitäre Haushaltslage in den Haaren liegt und letztlich lieber auf Kosten der Substanz gewirtschaftet wird, anstatt im Kleinen nach Einsparpotentialen zu suchen. Dem muss ein Ende gesetzt werden!"
Konkret fordern die Freidemokraten, in jedem Amt personelle Kapazitäten zu schaffen, die Vorschläge zur Einsparung und/oder Effizienzsteigerung an die Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften richten, die dann im entsprechenden Ausschuss vorgelegt und geprüft werden. "Meist haben die in der Verwaltung tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein sehr gutes Verständnis für die richtige Mittelverwendung. Wenn Einsparvorschläge aus dieser Ebene umgesetzt werden, kann am Ende viel erreicht werden, ist sich die Kemmerich-Fraktion sicher. (ab)


01Feb
 

Qualifizierung der Arbeitssuchenden mehr in Unternehmerhand verlagern - Vermittlung zu bürokratisch und wenig passgenau

Es ist richtig, dass sich die Thüringer Arbeitslosenquote um 1,4, Prozent im Vergleich zu Dezember 2011 erhöht hat. Man muss aber sehen, dass dieser leicht gestiegene Wert immer noch 0,9 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonates liegt. Zudem suchen 140.000 Menschen eine Stelle. Auch dieser Wert ist deutlich gesunken. "Insgesamt zeichnet sich auf dem Arbeitsmarkt ein stabiles Bild ab. Wenn man die wirtschaftlich angespannt Situation der vergangenen Jahre sowie die konjunkturell schwache Winterphase bedenkt, kann man mit den Zahlen zufrieden sein", konstatiert der Wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. Man kann stolz auf das bisher Erreichte sein und muss sich nun um das kümmern, was noch zu tun ist. " Doch die Vermittlung schient noch immer zu bürokratisch und zu wenig passgenau zu sein", bemängelt Thomas L. Kemmerich. Bildungs- und Ausbildungsangebote müssen für ihn zunehmend auch von Unternehmerhand gelenkt werden, um eine bedarfsgerechte Fachkräfteplanung und Qualifikation zu gewährleisten.

In diesem Zusammenhang kritisiert der Liberale aufs Schärfste das neue Thüringer Ladenöffnungsgesetz, mit dessen Novellierung prekäre Arbeitsverhältnisse und Entlassungen geradezu provoziert werden. Man kann nicht Service und Dienstleistung im Bundesland hervor streichen und damit werben, auf der anderen Seite aber den Dienstleistungs- und Service-Erbringern die Arbeit so erschweren, dass der entstehende Interessenkonflikt zu Ungunsten der Beschäftigten ausfällt, die man ja eigentlich nicht wieder in der Arbeitslosen- oder Hartz-IV - Statistik auftauchen sehen will. (ab)

TA vom 1.2.2012
Pressemitteilung FDP-Landtagsfraktion
Arbeitslosenzahlen in Thüringen stark gestiegen