News - Archiv: Mai 2012

10Mai
Presse aktuell
Feuerstein im Gespräch mit der TLZ
Feuerstein im Gespräch mit der TLZ

Feuerstein: "Mittelstand braucht FDP, FDP braucht Mittelstand", TLZ vom 9.5.2012

Auszug: "Die Stimmung dreht sich soeben
Ist diese Mittelstandsthese erkannt in den entscheidenden Gremien der FDP? Oder ist das langsam egal? Braucht man taktisch gesehen vielleicht einen Wurf mit Christian Lindner? Alles noch mal von vorne? Und dann machen Lindner und solche wie Sie das Schiff flott?
Ich denke, dass sich die Stimmung innerhalb der Leitungsgremien der FDP dreht. Ich glaube, es wird dort erkannt, dass man sich nicht allen Wählerschichten öffnen muss auf die Gefahr hin das Bild der FDP zu verwässern. Vielmehr gewinnt die Rückbesinnung auf Kernthemen der FDP gegenwärtig an Mehrheitsfähigkeit innerhalb der Partei. Das betrifft vor allem die Bundespolitik. Dort gibt es ja gestandene Mittelstandssprecher, ich nenne beispielhaft Rainer Brüderle und Hermann Otto Solms. Das betrifft auch viele Bereiche der Landespolitik."


10Mai
Landtagspolitik

Kemmerich: "Solarförderung kürzen - Strompreise senken"

"Die EU-Kommission hat klar erkannt, dass starre Fördersätze nur unhaltbare hohe Kosten nach sich ziehen, und fordert daher die Absenkung der Subventionen", begrüßt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich die Forderungen. Diese hat gestern ein Strategiepapier vorgelegt, das sich ausdrücklich für eine Kürzung der Solarförderung ausspricht. "Die Subventionen sind ein süßes Gift, das für die ganze Branche tödlich ist", warnt Kemmerich. Man erlebe im Moment einen Preisverfall in der Solarbranche, der die Produkte letztlich unrentabel mache. "Diese Entwicklung hat aber schon eingesetzt, bevor die schrittweise Absenkung der Förderungen angegangen wurde", erinnert Kemmerich. Die Behauptung, die Produkte wären rentabel, wenn man sie nur ausreichend fördern würde, sei deshalb unsinnig. "Im Gegenteil, die Förderung verteuert den Strom immer weiter und bringt die Akzeptanz der erneuerbaren Energien in Gefahr", warnt Kemmerich. Keinesfalls dürfe man versuchen, die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit mit Steuergeldern auszugleichen. Demnächst könnte der Anteil an der Umlage für das EEG für die Kilowattstunde Strom deutlich über fünf Cent kosten. Welche Auswirkungen das auf die Stromkosten einer vierköpfigen Familie oder eines mittelständischen Unternehmens haben werde, könne man sich leicht ausrechnen. "Thüringen ist bereits eines der Bundesländer mit den höchsten Strompreisen und Netzentgelten", so Kemmerich. "Wenn wir Solarstrom mit Arbeitsplätzen und Lebensqualität bezahlen müssen, dann ist er zu teuer", bekräftigt Kemmerich abschließend. (jp)