News - Archiv: April 2013

27Apr
 

Kemmerich: "Landtag verweigert Debatte über bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf"

ERFURT. "Dass Thüringen heute bei der Kinderbetreuung bundesweit Vorbildcharakter hat, ist anerkennenswert. Doch die Möglichkeiten der Kinderbetreuung müssen dennoch weiterentwickelt werden und an die Anforderungen der modernen Zeit angepasst werden", fordert der Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses des Thüringer Landtags, Thomas L. Kemmerich. Entsetzt zeigte er sich über den "unsachlichen und an Familienunfreundlichkeit grenzenden Verlauf" der heutigen Parlamentsdebatte zum FDP-Antrag "Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern". "Nicht einmal eine weitere Diskussion in den Ausschüssen ließen die Vertreter der Regierungsfraktionen zu dem wichtigen Thema zu", stellt Kemmerich, der selbst Vater von sechs Kindern ist, enttäuscht fest.


25Apr
Stadtrat

Kemmerich fordert umgehend Abschaffung der Umweltzone - Ergebnisse gehen am Ziel vorbei - Rückforderungsklagen können Stadtkasse zusätzlich belasten

ERFURT. "Nach der aktuellen Berichterstattung möchte ich Oberbürgermeister Bausewein dazu auffordern, die Umweltzone in Erfurt umgehend abzuschaffen", kommentiert Stadtrat Thomas L. Kemmerich die Aussage von Innenminister Geibert, der angekündigt hat, eine Verordnung vorzubereiten, die den Kommunen das Eintreiben von Bußgeldern vollständig übertrage. Damit werden die grünen Plaketten zukünftig nicht mehr kontrolliert. Ob sich alle Autofahrer einsichtig zeigen und es mit der Plakettenpflicht ernst nehmen, darf bezweifelt werden. Die Wirkung der Zone hinsichtlich ihrer Ziele ist aber nicht nur in diesem Punkt verpufft.


11Apr
Stadtrat

Bilanz an Verbesserungsvorschlägen ist ernüchternd - Liberale fordern Implementierung eines überarbeiteten Vorschlagwesens für Stadtverwaltung

ERFURT. Die besten Verbesserungsmöglichkeiten ergeben sich beim Abarbeiten der täglichen Routine. Wo können Aufwand und Einsatz effektiver gestaltet werden und wie lassen sich Strukturen und Abläufe optimieren? Aus dem Kreis der über 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Erfurter Stadtverwaltung sind laut Statistik in 12 Jahren bis 2011 gerade einmal 78 Verbesserungsvorschläge aktenkundig geworden, von denen 28 umgesetzt und prämiert werden konnten. "Hier sehen wir dringenden Handlungsbedarf", argumentiert Fraktionschef Thomas L. Kemmerich energisch für die entsprechende Beschlussvorlage, die die FDP in der nächsten Stadtratssitzung einbringen wird.

Die öffentliche Entscheidungsvorlage sowie die Antworten der Verwaltung auf unsere diesbezügliche Anfrage finden sie hier!