News - Archiv: Mai 2013

30Mai
Landtag
Olaf Klein, TRIBO-Produktmanager mit T. Kemmerich
Olaf Klein, TRIBO-Produktmanager mit T. Kemmerich


Die regelmäßigen Bereisungen des wirtschaftlichen Sprechers Thomas L. Kemmerich, zu den Unternehmen Thüringens führten den Arbeitskreis für Wirtschaft und Finanzen diesmal am Mittwoch, 29.05.2013, in den Wartburgkreis nach Immelborn zu der TRIBO Hartstoff GmbH. Die TRIBO GmbH ist ein internationales Unternehmen mit einem Kundenstamm in 35 Ländern weltweit. Den international guten Ruf auf dem Gebiet der Hartmetallherstellung sowie -verarbeitung hat sich die TRIBO GmbH durch den ständigen an sich selbst gestellten Qualitätsanspruch und durch das dadurch mögliche individuelle Leistungsangebot für den Kunden bei der Herstellung von Hartmetallwerkzeugen erarbeitet. Davon konnte sich der Kemmerich vor Ort überzeugen.

Im persönlichen Gespräch mit dem TRIBO-Produktmanager, Herrn Olaf Klein, wurden aktuelle Themen wie die geplanten Strafzölle auf chinesische Solarmodule und die steigenden Energiepreise, die aufgrund der sehr aufwendigen und langdauerenden Herstellung von Hartmetall einen erheblichen Anteil der Kosten im Unternehmen ausmachen, diskutiert. "Doch dem Mittelstand kommt es bei den Strompreisen nicht nur allein darauf an, dass die Kosten nicht weiter steigen. Sondern dass die Kosten durch die Senkung der Stromsteuer kurzfristig und durch den reformierten Umbau des Erneuerbare-Energie-Gesetzes auch langfristig gesenkt werden", kommentiert Kemmerich die in der Debatte über die Gestaltung der Energiewende notwendigen und von der FDP geforderten Maßnahmen.


30Mai
Landtag

Stopp der Strafzollpolitik

"Einen Stopp der Strafzollpolitik" hat der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, gefordert. Er widersprach der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), die sich für Strafzölle gegen China ausgesprochen hatte. "Die Betriebswirtschaftslehre zeigt, dass Strafzölle nichts bringen", sagte Kemmerich am Rande eine Wirtschaftsbereisung in Westthüringen. "Die Thüringer Ministerpräsidentin sollte sich das mal von einem der mitgereisten Professoren erklären lassen."

"Offene Märkte sind der Schlüssel zur Unterstützung der deutschen Exportfreudigkeit. Auch die Thüringer Wirtschaft will sich verstärkt auf internationalen Märkten aufstellen", so der Wirtschaftsliberale. Eine Thüringer Unterstützung von Strafzöllen ist deshalb das falsche Signal, um auch außerhalb der EU Kontakte und Geschäfte zu schließen. Erst in der letzten Woche hatten sich Wirtschaftspolitiker der CDU-Fraktion im Landtag gegen Strafzölle ausgesprochen, erinnert Kemmerich.


29Mai
Landtag

Kemmerich widerspricht der Ministerpräsidentin

ERFURT. "Einen Stopp der Strafzollpolitik" hat der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, gefordert. Er widersprach der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), die sich für Strafzölle gegen China ausgesprochen hatte. "Die Betriebswirtschaftslehre zeigt, dass Strafzölle nichts bringen", sagte Kemmerich am Rande eine Wirtschaftsbereisung in Westthüringen. "Die Thüringer Ministerpräsidentin sollte sich das mal von einem der mitgereisten Professoren erklären lassen."

"Offene Märkte sind der Schlüssel zur Unterstützung der deutschen Exportfreudigkeit. Auch die Thüringer Wirtschaft will sich verstärkt auf internationalen Märkten aufstellen", so der Wirtschaftsliberale. Eine Thüringer Unterstützung von Strafzöllen ist deshalb das falsche Signal, um auch außerhalb der EU Kontakte und Geschäfte zu schließen. Erst in der letzten Woche hatten sich Wirtschaftspolitiker der CDU-Fraktion im Landtag gegen Strafzölle ausgesprochen, erinnert Kemmerich.


26Mai
Stadtrat

Kemmerich: "Wirtschaftsminister kennt die Sorgen des Mittelstandes nicht einmal"

ERFURT. "Das damalige Ziel der Regelung zur Liquiditätssicherung der Sozialversicherungskassen ist erreicht. Die im Jahr 2005 von der rot-grünen Bundesregierung getroffene Entscheidung zur Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge ist heute nur noch eine bürokratische Hürde für kleine und mittelständische Betriebe (KMU)", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich, am Freitag im Landtag. Die FDP-Fraktion hatte deshalb mit einem Antrag gefordert, dass sich die Landesregierung auf Bundesebene für eine Bundesratsinitiative zur Rücknahme dieser Regelung einsetzt.

Als ein Praxisbeispiel beschreibt der Wirtschaftsliberale einen Thüringer Handwerker, der wie so häufig im Unternehmen selbst mitarbeitet und an den Wochenenden die Lohnabrechnungen erstellen muss. "Jeder Unternehmer muss nach dieser Regelung die geschätzten SV-Beiträge bis zum fünftletzten Bankarbeitstag des laufenden Monats melden, die zwei Tage später gezahlt werden müssen. Das macht Korrekturen im Folgemonat und Rückzahlungen in der dann tatsächlich angefallenen Beitragshöhe notwendig und sorgt in den "Ein-Mann-Personalbüros‘ für erheblichen bürokratischen Aufwand. Gerade bei Stundenlöhnen kann die Summe in der Regel oft nur geschätzt werden", so Kemmerich.


23Mai
Stadtrat

Stadtrat Kemmerich unterstützt Petition gegen neue Gebührensatzung - Haushaltssanierung auf Kosten von Eltern und Kindern muss verhindert werden

ERFURT. "Als Stadtrat und Vater von sechs Kindern stelle ich mir ernsthaft die Frage, was man erreichen will, wenn man die Kita-Gebühren hoch ansetzt und nun schon wieder laut über eine Erhöhung nachdenkt", äußert sich Thomas L. Kemmerich besorgt zu dem Vorschlag einer neuen Gebührenordnung, die ab August 2013 in Kraft treten soll. Demnach betrüge die Höhe des Elternentgelts bei der Betreuung von Kindern unter zwei Jahren in einer Kindertageseinrichtung monatlich 600 EUR, und das, obwohl die Landeshauptstadt bereits heute Thüringenweit die höchsten Sätze fordert. "Viele Eltern sind sauer, weil zwar die Kosten steigen, der Zustand vieler Kindertageseinrichtungen aber schlecht ist", weiß Kemmerich. Der Liberale kann die Welle der Empörung verstehen, denn der Eindruck, dass Familien mit Kindern zur Kasse gebeten werden, um die desaströse Finanzsituation der Stadt auszubügeln, ist nicht abwegig. Anders kann sich auch Stadtrat Kemmerich nicht erklären, warum die Elternbeiträge schon wieder angehoben werden sollen. "Ich appelliere an die Verantwortlichen in der Stadt, diese irrwitzigen Berechnungen wieder in der Schublade verschwinden zu lassen. Erfurt leistet sich in den letzten Jahren einfach zu viele negative Superlative."

Als Unterstützer der Petition "Gegen überzogene Kitagebühren in Erfurt" fordert Thomas L. Kemmerich Unterstützung für die Initiative engagierter Eltern. Die Petition kann online unterzeichnet werden. 5000 Unterschriften werden in den nächsten 92 Tagen benötigt, damit die Petition eingebracht werden kann. Adressat ist der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Außerdem hat sich eine Facebookgruppegegründet, die zur Diskussion über die Kita-Gebühren in Erfurt einlädt.


22Mai
Landtag

Thüringer Exportwirtschaft darf nicht an den Grenzen Europas enden

ERFURT. Mit einem Kopfschütteln reagierte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, auf die Aktuelle Stunde der SPD Fraktion zu Anti-Dumping Maßnahmen. "Strafzölle gegen chinesische Hersteller von Solarmodulen sind für Thüringen, Deutschland und den europäischen Markt ein Jobkiller. Ein Eingreifen mittels des Anti-Dumping-Verfahrens ist in der Debatte um 1.800 Thüringer Arbeitsplätze der Bosch Solar Energy nicht zielführend", sagt Kemmerich.


15Mai
Landtag

Kemmerich kritisiert Ahnungs- und Tatenlosigkeit der Landesregierung

ERFURT. "Die Landesregierung hat offenbar kein Ahnung über den wahren Bedarf im Bereich der Kinderbetreuung", zeigte sich der FDP-Gleichstellungspolitiker Thomas L. Kemmerich heute enttäuscht über die Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen zu der Thematik. Auf die konkreten Nachfragen der FDP-Fraktion antwortete Bildungsminister Christoph Matschie standardisiert bzw. mit dem Verweis auf fehlende statistische Daten. Daran dürfe aber eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung nicht scheitern, mahnt der Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses des Thüringer Landtages.


13Mai
Termin

Montag, 13. Mai 2013, 19:30 Uhr, Hotel Radisson Blue, Erfurt

Die Maßnahmen zur Überwindung der europäischen Schuldenkrise sind in aller Munde. Politik, Verbände und Bürger diskutieren über die verschiedenen Lösungsansätze. Begriffe wie "Bankenunion", "Schuldenunion" oder "EuroBonds" prägen die Debatte zwischen den politische Verantwortlichen, zwischen Bürgern und Unternehmern. Eine expansive Geldpolitik, wie sie Zentralbanken rund um den Globus derzeit verfolgen, schürt darüber hinaus die Furcht vor einer künftigen Geldentwertung.
Unsere Zeit ist wahrhaft "turbulent". Wir alle stellen uns Fragen, wie: Was ist mein Erspartes morgen noch wert? Steuern wir auf eine Vergemeinschaftung der Schulden hin? Werden Mittelstand und Bürger vom Sog der Krise erfasst?

Wir wollen diese Fragen gemeinsam mit Ihnen diskutieren und versuchen, Antworten auf die Fragen zu finden, wie sich die europäische Schuldenkrise auf den Alltag der Thüringer Bürger und Unternehmen konkret auswirkt und wo sich Chancen in der Krise eröffnen.

Uns ist es gelungen, Herrn Georg Fahrenschon, den Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) dazu als Experten zu gewinnen. Herr Fahrenschon steht an der Spitze des Dachverbandes der öffentlich-rechtlichen Sparkassen, Landesbanken, Landesbausparkassen und Versicherungsunternehmen. Die Sparkassen gehören zum gewohnten Bild in unseren Städten und Dörfern. Sie versorgen die Menschen auf dem Land mit Kredit- und Anlageprodukten, sind kompetenter Finanzierungspartner für den regionalen Mittelstand und für Kommunen. Kundennähe und enge Kundenbindung sind Markenzeichen der Sparkassenorganisation.

Wir laden Sie recht herzlich ein, Gast unseres Gesprächsabends mit dem Titel "Regionale Kreisläufe - was Deutschland in turbulenten Zeiten stark macht" am Montag, den 13. Mai 2013 um 19.30 Uhr im Radisson Blue Hotel, Etage 17, Juri-Gagarin-Ring 127, 99084 Erfurt, zu sein.


13Mai
Landtag

Vorwurf, Politik und Profession nicht unparteiisch vereinbaren zu können, muss sich nach Landrat Holzhey auch der Thüringer Wirtschaftsminister gefallen lassen - Liberale verlangen umgehend klare Positionierung und Offenlegung von Matthias Machnig

ERFURT. Landrat Hartmut Holzhey ist mit seinem Versuch gescheitert, Politik und Profession unter einen Hut zu bringen. Nachdem man dem Unternehmer vorgeworfen hatte, seine Unparteilichkeit durch seinen Beruf als Transporteur zu gefährden, scheiterte auch ein Einigungsverfahren. Holzhey reichte seinen Antrag auf Entlassung beim Landesverwaltungsamt ein. Nun bahnt sich ein ähnlicher Interessenkonflikt auf einer höheren politischen Ebene an. "Ich bezweifle, dass Minister Matthias Machnig mit der Berufung in SPD-Kanzlerkandidat Steinbrücks Wahlkampfteam dem Zweifel der Unparteilichkeit entgehen kann", äußert der Wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, Bedenken an Machnigs Ausweichmanövern. Der Liberale zitiert eine dpa-Meldung, nach der Peer Steinbrück verlautbaren lässt, dass seine Teamaufstellung zu hoher Wahrscheinlichkeit als gesetzt gilt. Noch immer jedoch gibt sich Machnig bedeckt und weicht einer Entscheidung aus.


13Mai
Termin

Der Stammtischrunde der Erfurter Liberalen stellt sich im Mai der FDP-Bundestagswahl-Kandidat für die Wahlkreise Erfurt und Weimar, Florian Andreas Hartjen vor. Hartjen studiert derzeit Staatswissenschaften an der Erfurter Hochschule und ist aktives Mitglied im Landesvorstand der Thüringer JULIs. Welche Schwerpunkte er im Wahlkampf setzen wird, welche Themen seine Arbeit auszeichnen und wie er sich den Spagat zwischen Uni und Bundestag plant, wird Hartjen ihnen gern vorstellen. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit mit dem Bundestagskandidaten ins Gespräch zu kommen.
Außerdem soll das soeben auf dem Nürnberger Parteitag der FDP verabschiedete Wahlprogramm diskutiert werden.

Alle Infos zum Termin finden sie hier!
Auf der Internetseite der JULIs Thüringen finden sie weitere Informationen zu Florian Hartjen.


09Mai
Stadtrat

Liberaler befürchtet negative Auswirkungen auf Stadt Erfurt angesicht der Meldungen einbrechender Gewinne bei Energie-Gigant Eon

ERFURT. Nach den wenig optimistisch stimmenden Meldungen zu Energie-Großversorger Eon, fordert Stadtrat Thomas L. Kemmerich von Eon die Offenlegung des Geschäftsverlaufs im ersten Quartal 2013 sowie der Bilanzen für das Geschäftsjahr 2012 der ehemaligen Eon-Tochter, der Thüringer Energie AG. Derzeit macht der Eon-Konzern mit sinkenden Gewinnen, düsteren Prognosen und Eingeständnissen zu den verpassten Chancen der Energiewende von sich hören. Die Thüringer Energie AG verbindet eine Kommunalbeteiligung mit Erfurt, die den Liberalen skeptisch stimmt. Kemmerich will daher endlich Zahlen sehen anstatt länger den medial transportierten Berichten Informationen abzugewinnen. Nur anhand einer Einsicht in die Zahlenwelt des Unternehmens könne man sich einen klaren Überblick verschaffen. "Mir geht es darum, auf mögliche Verluste für die Stadt vorbereitet zu sein", präzisiert Kemmerich.


08Mai
Landtag

Kemmerich: "Kommunen und Steuerzahlern reinen Wein einschenken"


ERFURT. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas L. Kemmerich, fordert einen Bericht zu den Geschäftszahlen der Thüringer Energie AG. Üblicherweise seien die beteiligten Kommunen in der Vergangenheit regelmäßig über die Zahlen informiert worden. "Die Thüringer Energie AG ist als nicht börsennotiertes Unternehmen nicht zur quartalsweisen Veröffentlichung der Berichte verpflichtet. Die Kommunen und die Steuerzahler müssen aber wissen, was nach der Übernahme der Thüringer Eon auf sie zukommen kann", sagt Kemmerich.

Der FDP-Wirtschaftsexperte verweist auf einen NTV-Bericht, nach dem der ehemalige Mutterkonzern deutliche Gewinneinbrüche zu verzeichnen habe. Ursache sei die schlechte Position des Konzerns bei der Energiewende. Auch andere deutsche Energieversorger verspürten die Folgen der Energiewende, heißt es in dem Bericht. Der Eon-Kauf könnte deshalb statt der erhofften zusätzlichen Einnahmen für die Kommunen auch zu einer Belastung führen, warnt Kemmerich. Die FDP-Landtagsfraktion hatte seit Bekanntgabe der Verkaufsabsichten zu einer sorgfältigen Prüfung der Betriebsergebnisse und der Verträge gemahnt. Die FDP-Landtagsfraktion werde auch weiter kritische Nachfragen an die Regierung im Parlament stellen, kündigt Kemmerich an. (jp)


02Mai
 

Wirtschaftsminister Machnig auf Werbetour in Thüringen

ERFURT. "Die Aktion "Der heiße Draht‘ wendet sich an Pendler und rückkehrwillige Fachkräfte", heißt es in einer, in Thüringer Tageszeitungen veröffentlichten Anzeige, mit der das Wirtschaftsministerium zu einer Telefonkonferenz am 26. April eingeladen hatte. Von 16 bis 17 Uhr - also parallel zur Landtagssitzung - sollte Wirtschaftsminister Matthias Machnig persönlich für deren Fragen zur Verfügung stehen. FDP-Wirtschaftsexperte Thomas L. Kemmerich hat nun seinerseits einige Fragen zu der Aktion an die Landesregierung gestellt. So möchte er wissen, wie die Landesregierung den Erfolg ihrer Telefonaktion bewertet und in welcher Relation diese Form der Fachkräftegewinnung zu den Kosten der Werbemaßnahmen steht.