News - Archiv: September 2013

22Sep
Termin

Liebe Mitglieder, liebe Interessierte,
liebe Freunde der FDP,

zu unserer Wahlparty laden wir Sie recht herzlich ein. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir die Auszählungen, ersten Hochrechnungen und die Ergebnisse der Bundestagswahl verfolgen. Für Ihr leibliches Wohl ist gesorgt. Unkostenbeitrag zehn Euro.

Anmeldung: bis 19.09.2013 an Landesgeschäftsstelle der FDP


20Sep
Aktuell

"Es geht um alles. Und eine Schlappe wie in Bayern muss verhindert werden!"

ERFURT. "Es geht um alles!" Die Worte stammen von FDP-Parteichef Philipp Rösler, er sprach sie nach der Niederlage bei der Bayernwahl und dem Rausschmiss aus dem Landtag. Im Hinblick auf die Bundestagswahl läuten schon wieder einige das Totenglöcklein für die FDP. Bisher hat die Partei noch jedesmal die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Zur aktuellen Lage der Liberalen: ARTE-Berlin-Korrespondentin Catherine-Marie Degrace.

Und hier geht es zum Video: Wahlkampf in Erfurt - Es geht um alles! in der Mediathek von ARTE.


17Sep
Termin

ERFURT. Die kommende Bundestagswahl wird zukunfts- und richtungsweisend sein. Vier Jahre schwarz-gelber Koalition der Mitte waren unter dem Strich erfolgreich für Deutschland. Das wollen wir fortsetzen: Am 17. September ist der FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle am Erfurter Anger zu erleben. Zu dieser Veranstaltung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.

TERMIN: Dienstag, 17.9.2013 ab 16 Uhr auf der Bühne am Erfurter Anger


17Sep
Aktuell

FDP Erfurt & Junge Liberale Thüringen e.V. gehen auf Distanz

ERFURT. Die FDP Erfurt und die Jungen Liberalen Thüringen e.V. distanzieren sich ausdrücklich von dem heute Morgen vor dem Gutenberg-Gymnasium in Erfurt aufgehängten, verfälschten Wahlplakat eines FDP Direktkandidaten. FDP Direktkandidat Florian Hartjen und die Jungen Liberalen Thüringen e.V. haben sich am Vormittag im Rahmen eines persönlichen Gesprächs mit der Schulleitung des Gutenberg-Gymnasiums ausgetauscht und von dem verfälschten Wahlplakat distanziert.

Hierzu erklären Thomas L. Kemmerich und Florian Andreas Hartjen: "Das von Unbekannten vor dem Gutenberg-Gymnasium aufgehängte, verfälschte FDP-Plakat ist empörend und geschmacklos. Wir haben umgehend Anzeige erstattet." Das verfälschte Plakat wurde zwischenzeitlich entfernt und durch die Polizei sichergestellt.


11Sep
Stadtrat
Foto: Marco Schmidt
Foto: Marco Schmidt

In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause kommt heute der Erfurter Stadtrat zusammen. Ab 18 Uhr wird die umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet. Thomas L. Kemmerich & Herbert Rudovsky die beide die FDP vertreten, haben zwei Anfragen, die dringend zur Diskussion und Beantwortung stehen. Zum einen geht es immer noch um die Zustände an der Erfurter Astrid-Lindgren-Grundschule, an der kurz vor den Ferien das halbe Kollegium umgesetzt und die Eltern nicht informiert wurden. Noch immer gibt es, trotz Beschwichtigungen, keine Aussage, wie in Zukunft mit der unhaltbaren Personalsituation zu verfahren ist.

Zum anderen fordern die Liberalen die Stadt auf, sich Gedanken zu machen, was denn passieren wird, wenn die EEG-Umlagebefreiung, von der die EVAG als städtischer Betrieb maßgeblich profitiert, im Zuge politischer Entscheidungen wegfällt. Das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verstößt möglicherweise gegen europäisches Wettbewerbsrecht. "Dann kann es auch mal schnell richtig teuer werden. Am Ende zahlen die Kunden die erhöhten Tarife", befürchtet Thomas L. Kemmerich. Angesichts der juristischen Brisanz des Verfahrens sollte man sich zumindest einen Plan-B erarbeiten.

Die aktuellen & auch alle anderen Anfragen und Anträge der FDP im Erfurter Stadtrat finden Sie hier.
Mit einem starken Kaffee vor sich kann man auch die Stadtratssitzung live via Internetstream verfolgen. 17 Uhr geht es los!


10Sep
Termin

Thema: "Der Staat und das liebe Geld - von Einnahmezuwächsen über Steuerver(sch)wendung zu Defiziten"

Am Dienstag, dem 10. September, ist um 17 Uhr Justus Kehrl, der neue Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler Thüringens, zu Gast im Liberalen Salon im Dubliners, Neuwerkstraße 45 in Erfurt. Er berichtet über die Arbeit des Steuerzahlerbundes, aktuelle Beispiele und Möglichkeiten, effektiver mit öffentlichen Geldern umzugehen und steht für gemeinsame Diskussionen zur Verfügung. Gäste sind herzlich willkommen.

Internetseite des Thüringer Steuerzahlerbundes


07Sep
Termin

Selbstbestimmung statt Grüner Verbotspolitik - Florian Hartjen am 7. September am Wahlkampfstand

ERFURT. Die Jungen Liberalen Thüringen e.V. (JuLis), die unabhängige Jugendorganisation der FDP, sprechen sich entschieden gegen Grüne Bevormundungs- und Verbotspolitik aus. Hierzu erklärt der FDP-Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt, Weimar und Weimar Land II, und Spitzenkandidat der JuLis zu den Bundestagswahlen 2013, Florian Andreas Hartjen: "Vorschläge der Grünen einen Veggie Day einzuführen oder das Ponyreiten auf Jahrmärkten zu verbieten sind Ausdruck einer Geisteshaltung, die ausschließlich auf Gebote und Verbote setzt. Die Liberalen setzten auf Selbstbestimmung statt Gängelung. Bei den Bundestagswahlen entscheiden die Menschen in Deutschland zwischen Freiheit und Bevormundung. Darauf wollen wir mit unserem politischen Ponyreiten in Erfurt aufmerksam machen."

Fototermin: "Politisches Ponyreiten gegen Grüne Verbotspolitik"
Samstag, 07.09.2013, 13:15 Uhr
Ort: Anger, Erfurt.

Unsere Ponys kommen vom Reit- und Therapiehof Kinderleicht e.V. und werden unter besten Bedingungen betreut


03Sep
Landtag

Kemmerich: "Umsetzung von Anerkennungsgesetz wichtiger als neue Kampagnen"

ERFURT. Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat heute zusammen mit der Ausländerbeauftragten Petra Heß ein "Welcome Center" gegenüber dem Erfurter Bahnhof in der Tourismus GmbH eingeweiht. Damit habe Machnig jetzt eine Verteilerstelle für noch mehr blaue Broschüren eingerichtet, kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich. "Hier wird erneut Wahlkampf mit Steuerzahlergeldern betrieben", kritisiert Kemmerich.

Zum wiederholten Male werde der zweite Schritt medienwirksam vor dem ersten geschaltet. Das von der FDP angemahnte Thüringer Anerkennungsgesetz liege noch nicht vor, kritisiert der FDP-Wirtschaftsexperte. In der Antwort auf eine Große Anfrage der FDP, wurde das für das III. Quartal 2013 angekündigt. "Von dem Gesetz fehlt noch jede Spur, aber ein "Welcome-Center‘ wurde schon mal eröffnet." Wichtiger sei die Umsetzung des Gesetzes, als immer neue Kampagnen.

Gerade einmal zwei Verträge mit ausländischen Fachkräften seien im Bereich des Handwerks 2012 abgeschlossen worden, bemängelt Kemmerich weiter. "Die Zahlen zur Fachkräfteentwicklung sind gravierend", so der liberale Landtagsabgeordnete. Die Landesregierung habe das Problem zwar erkannt, aber nicht wirklich gegengesteuert. "Die Legislaturperiode wurde nicht genutzt, um das Potenzial ausländischer Fachkräfte für Thüringen zu nutzen", wirft Kemmerich der Landesregierung vor und verweist auf einen Antrag seiner Fraktion aus dem Jahr 2011. (jp)


03Sep
Termin

Was muss eine moderne Verwaltung leisten, um den Bürger zu schützen ?


ERFURT. Vor dem Hintergrund von sinkenden Steuereinnahmen und der demografischen Veränderung wird der Ruf nach einem effizienten und transparenten Verhaltungshandeln immer lauter. Mit einer elektronischer Verwaltung (Electronic Government) soll eine Vereinfachung und Beschleunigung von Verwaltungsabläufen erreicht werden. Alle Verwaltungsdienstleistungen sollen online bereitgestellt und rechtsverbindlich erbracht werden.
Auf der Basis von "Open Government Data" (offene Verwaltungsdaten) sollen dabei auch Datenbestände der Verwaltung, die im Interesse der Allgemeinheit sind frei zugänglich gemacht werden.

TERMIN: Dienstag, 3. September 2013, 18 Uhr, Dubliners Irish Pub, Neuwerkstraße, Erfurt

Unsere Gesprächspartnerin Prof. Dr. Regina Polster


01Sep
Termin

Statt Tatort & Blockbuster läuft am kommenden Sonntag das Kanzlerduell im Fernseher der Wahlkampf-WG von Bundestagskandidat Florian Hartjen. Gemeinsam laden er und Thomas L. Kemmerich ein, dabei zu sein, es sich auf dem gelben Sofa am Nettelbeckufer bequem zu machen und gemeinsam zu verfolgen, wie sich Kanzlerin Angela Merkel gegen Peer Steinbrück in 90 Minuten behaupten kann.

TERMIN: Sonntag, 1.9., ab 20 UHR, Nettbeckufer, Erfurt (weitere Infos per Mail)

Roh schmeckt gut! Wer noch eine Idee für etwas Herzhaftes zum Mitbringen braucht, kann sich vom neuen Video der JuLis Thüringen inspirieren lassen
Anmeldung (Plätze begrenzt)