News - Archiv: Januar 2014

30Jan
Stadt

Erfurter Liberale befürworten Maßnahmen zur Streckenentlastung - vorhandenes System muss besser genutzt und optimiert werden

ERFURT. Zunächst war Christian Poloczek, Geschäftsführer des Kreisverbandes der FDP Erfurt, erfreut über den Artikel zur Planungen zum Stadtbahnerweiterungsbau in Erfurt von der Schillerstraße durch die Puschkinstraße zum Karl-Marx-Platz als Bestandteil der Entlastung der Bahnhofsstraße und neuer Streckenverbindungen zwischen Bahnhof und Messe Erfurt, sowie zur Multifunktionsarena. "Hier zeigen sich gute Möglichkeiten zur qualitativen Verbesserung des Erfurter Nahverkehrs und der Steigerung der Kundenzufriedenheit bei den Erfurter Verkehrsbetrieben. Ebenso haben wir endlich die Entlastung im Störfaktor Bahnhofsstraße, was bei Betriebsunterbrechungen und Unfällen immer wieder zu massiven Ausfällen und Irritationen im Stadtbahnverkehr sorgt," argumentiert Poloczek für diese Planung.


29Jan
Stadt

Stadtrat Kemmerich verweist auf Folgen des Gutachtens - Stadt drohen weitere finanzielle Verluste

ERFURT. "Erfurt steigt mit dem Verkauf seiner Anteile am Kommunalen Energieversorger VUB aus, was nach sich zieht, das ein Gutachter den Wert der zu veräußernden Anteile bindend festlegt. In meinen Augen handelt die Stadt grob fahrlässig. Immerhin ist mit einem Wertverlust zu rechnen. Die Dividenden der Energieversorgungsgesellschaft liegen bei null," äußert sich Stadtrat Kemmerich kritisch zum Verkauf der VNG-Anteile durch die Erfurter Stadtwerke. Um das BUGA-Projekt finanziell abzusichern, hatte die Stadt Erfurt beschlossen, ihre Anteile am Verbundnetz der Gas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH (VNG) zu veräußern. Da Erfurt gemeinsam mit neun weiteren deutschen Städten zusammen 25,79 Prozent an der VNG hält, wird nun ein Gutachter bestellt, um den Verkaufswert des Erfurter Anteils zu bestimmen.


29Jan
Stadt

Vertagung der Stadtratssitzung macht Überforderung im Rathaus deutlich - Ablenkung täuscht über Inkompetenz nicht hinweg - Stellungnahme ist notwendig

ERFURT. "Die Erfurter Stadtspitze ist immer offen für Schlagzeilen. Aber anstatt für positive Publicity zu sorgen, schüttelt man in der Landeshauptstadt erneut den Kopf ob der Inkompetenz im Rathaus," kommentiert Thomas L. Kemmerich die Absage der heutigen Stadtratssitzung. "Die unerhört lange Tagesordnung wird verschoben. Ich frage mich, in welchem Zirkus ich mich befinde," macht Stadtrat Kemmerich seinem Ärger Luft. Der FDP-Politiker gibt zu bedenken, dass die für Mitte Februar anberaumte Mammut-Tagesordnung die politischen Rechte der ehrenamtlichen Stadträte verletzt.
Es gehört seiner Meinung nach zu den Aufgaben einer Stadtverwaltung, die korrekte Einladung, Vorbereitung und Durchführung einer Stadtratssitzung zu gewährleisten. "Mit der Suche nach einem Schuldigen lenkt die Verwaltung nur von ihrer Verantwortlichkeit ab!" ist der FDP-Ratsherr überzeugt. Kemmerich erwartet eine Stellungnahme und Erklärung für das entstandene Desaster. (ab)


26Jan
Stadt

"Die Wählerinnen und Wähler sollten wissen, wer ihre Interessen tatsächlich im Stadtrat vertreten kann"

ERFURT. "Wer wenn nicht er," fragt FDP-Stadtrat Thomas L. Kemmerich, "soll für die Erfurter SPD Stimmen generieren? Mir scheint, den Sozialdemokraten geht das Personal aus." Wenn es der SPD selbst schon als dumm erscheint, Platz 1 mit einem anderen Kandidaten als Andreas Bausewein zu besetzen, muss man sich doch fragen, wie ehrlich und geradlinig sich die Sozialdemokraten innerparteilich für die Kommunalwahl 2014 aufstellt. Denn, so vermutet Kemmerich, OB-Bausewein wird seinen Amtsstuhl sicher nicht gegen einen Reihenplatz im Stadtrat eintauschen. Wieso allerdings führt er dann die Kandidatenliste an? Was Kemmerich missfällt, ist die Einseitigkeit der sozialdemokratischen Strategie und die Werbung mit einem, der nicht zeitgleich Regierung und Opposition besetzen kann (und laut Kommunalordnung auch nicht darf). "Meinem Verständnis nach sollte den Erfurter Wählerinnen und Wählern offen kommuniziert werden, wer ihre Interessen zukünftig auch tatsächlich im Stadtrat vertreten wird. Eine Mogelpackung als Zugpferd zu verkaufen, finde ich nicht korrekt," so Kemmerich. (ab)


24Jan
Stadt

Statt Bedenken zu schüren, drängt Kemmerich auf Bau der neuen Multifunktionsarena - Finanzierung steht und der Bedarf ist da

ERFURT. "Die Messe muss Konzertabfragen negativ bescheiden, die Thüringenhalle platzt aus allen Nähten und das derzeitige Stadion ist marode. Mitteldeutschland fehlt ein vernünftiger Veranstaltungsort für Sport, Kultur und Freizeit. Erfurt ist als Landeshauptstadt dafür prädestiniert," resümiert Thomas L. Kemmerich, der als Wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und Stadtrat in Erfurt für den Bau der Arena stimmt. Nur darf sich der Bau nicht weiter verzögern. Jeder verschenkte Tag kostet bei einem Projekt dieser Größenordnung eine Menge Geld. Der Start ist bereits von 2013 durch fehlerhafte Ausschreibungen der Stadt auf 2015 vorverlegt worden. Pro Jahr machen die gestiegenen Baupreise eine Millionen Euro Plus aus, die durch eine Deckelung der Europafördermittel allein durch die Stadt Erfurt zu tragen sind. "Daher kann ich die neuerliche Kehrtwende der CDU nicht nachvollziehen," so Kemmerich. Der Liberale vermutet, dass sich die Christdemokraten der Herausforderung einer Arena nicht gewachsen fühlen. Noch ein Prestigeprojekt das den Bach runter geht und für Negativschlagzeilen sorgt, braucht die Regierungspartei wirklich nicht. "Ich glaube, in Frau Liebknechts Führungsriege traut man seinen Stärken und der eigenen Politik nichts zu!"


23Jan
Landtag

Gisela Sparmberg rückt zum 1. Februar für Lutz Recknagel nach


ERFURT. In der FDP-Landtagsfraktion kommt es zu einem Wechsel. Der Abgeordnete Lutz Recknagel wird am 31. Januar 2014 sein Landtagsmandat niederlegen. Der Südthüringer Abgeordnete scheidet aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen aus. Für ihn rückt die Erfurterin Gisela Sparmberg nach. Man respektiere seinen Entschluss, erklärte der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth, der Recknagel für seine Arbeit in der Fraktion in dieser Legislatur dankt. Er habe mit seiner Arbeit an der Profilbildung im Bereich der Haushaltspolitik mitgewirkt und den haushaltspolitischen Kurs der FDP-Fraktion in Richtung Konsolidierung des Landeshaushalts und einer grundsätzlich generationengerechten Haushaltspolitik entscheidend mitbestimmt.


22Jan
Landtag

Kemmerich: "Bürokratiemonster zu Lasten der Unternehmen"

ERFURT. "Die FDP-Fraktion ist der Garant dafür, dass die mittelständische Wirtschaft in Thüringen ihre Weiterbildung eigenverantwortlich und im Sinne ihrer Mitarbeiter und der Zukunft des Unternehmens festlegen kann", sagte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag zum Koalitionsstreit um das Bildungsfreistellungsgesetz. "Diese engagierten Unternehmer sind diejenigen, die das neue Gesetzmonster ausbaden müssten. Die Erstattungsanträge der Firmen zu bearbeiten, die Ausnahmen zu kontrollieren wird am Ende mehr kosten, als das, was an die Firmen ausgezahlt wird", befürchtet Kemmerich. Mit dem Bildungsfreistellungsgesetz soll es einen Rechtsanspruch auf eine bezahlte Freistellung für Arbeitnehmer zur Fortbildung geben.


21Jan
Stadt

Liste für Kommunalwahlkampf bleibt offen für Interessierte mit Mut und Argumenten

ERFURT. Keine Überraschung sondern das Ergebnis von Vertrauen: am Montag dieser Woche verständigte sich der Vorstand der Erfurter Liberalen darauf, Thomas L. Kemmerich als Spitzenkandidaten der FDP für die Wahl zur Mitgliederversammlung am 24.2.2014 vorzuschlagen. Der 48jährige Wahl-Thüringer, der als Unternehmer das Wirtschaftsressort in der FDP-Landtagsfraktion begleitet, ist bereits seit 2009 als Stadtrat aktiv dabei, die Einnahmen- und Ausgabenpolitik von Erfurts Stadtspitze kritisch zu hinterfragen. "Wir haben in unserer Stadt kein Einnahmenproblem. Gravierend schlägt die Ausgabenpolitik der Verwaltung zu Buche. Daher bleibe ich bei meinem Grundsatz, dass man das Wozu und Wofür einer Maßnahme stellen muss bevor man Geld fließen lässt, wenn ein Projekt Prestige verspricht oder man sich schlicht nicht an `heisse Kartoffeln`heran wagen möchte," führt Kemmerich aus.

Offene Vorstandssitzung als Einladung für Interessierte
Mitgliederversammlung der FDP Erfurt mit Wahl der Listenplätze für die Kommunalwahlen 2014


19Jan
Stadt

Kemmerich: Erfurt braucht eine Multifunktionsarena

ERFURT. Das Einknicken der Erfurter CDU kritisiert Thomas L. Kemmerich, FDP-Kreisvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher, scharf. "Ohne neue Erkenntnisse rudert die Erfurter CDU zurück. Dabei braucht die Landeshauptstadt für kulturelle Highlights, Events, aber auch für Breiten- sowie Spitzensport eine Multifunktionsarena. Eine Sanierung oder der Neubau eines Stadions hätte den städtischen Haushalt nur noch mehr gekostet. Das Finanzierungskonzept war der CDU von Anfang an bekannt, sie hat es als Regierungspartei der Landesregierung sogar mitentwickelt", äußert sich Kemmerich. "Jetzt einzuknicken und das Projekt, worauf viele Erfurter und Fußballfreunde schon lange warten, auf die lange Bank zu schieben, ist unverantwortlich und lediglich Wahlkampfgetöse auf Kosten der Erfurter Bürger und Fußballfans", so Kemmerich abschließend. (aa)


16Jan
Stadt

Liberale bemängeln blinden Aktionismus der Stadt bei Installation einer Begegnungszone - Versprechen auf Parkhäuser ist leeres Wahlkampfversprechen und trotz Bedarf bis heute nicht konzipiert - unwirtschaftliches Vorgehen kostet Bürger Zeit und Geld

ERFURT. "Nicht nur der potentielle Investor für das versprochene Parkhaus an der Reglermauer träumt davon, den Mangel an Parkflächen für Erfurt auch im eigenen Interesse auszugleichen. Wir verweisen seit mehreren Jahren auf die negativen Auswirkungen fehlender Flächen zum Abstellen von PkWs," kommentiert Thomas L. Kemmerich die vollmundigen Versprechungen von Dezernent Spangenberg, mit vier Parkhäusern die Parkplatznot in Thüringens Landeshauptstadt endlich zu beheben. Fakt ist, dass es die Stadt Jahr um Jahr verträumt, konkret zu werden und einen Plan vorzulegen. Die aktuellen Versprechungen auf vier neue Parkhäuser aus dem Rathauses sind für die Liberalen deswegen auch nichts weiter als Wahlkampfgetöse. "Schlafsand, der die Bürger beruhigen soll, nichts weiter," meint Kemmerich.


14Jan
Stadt

FDP-Stadträte bemängeln vor sich hin dümpelnden Bürgerbeteiligungshaushalt - Energie- und Ideenlosigkeit im Rathaus spiegeln sich deutlich in diesem Projekt

ERFURT. Als ein Feigenblatt, das dass Thema Bürgerbeteiligung gekonnt kaschiert, bezeichnet FDP-Kreischef Thomas L. Kemmerich den Bürgerbeteiligungshaushalt der Stadt Erfurt. "Die Anzahl der Besucher und Nutzer des Online-Forums sind sehr überschaubar und die gewünschte Beteiligung der Bürger weit hinter den Erwartungen zurück," führt Kemmerich aus. Den Liberalen ist die Benutzung der Seite zu umständlich und die Einbeziehung der Ergebnisse zu wenig transparent. Sollte man sich die Mühe gemacht haben, einen Vorschlag einzubringen und kommt keine Rückmeldung über das elektronisch gesteuerte "Danke" hinaus, braucht man sich aber auch nicht zu wundern, wenn die farblose Seite leblos vor sich hin flimmert. Eine Pressemeldung pro Jahr und ein Link reichen hier nicht aus.


13Jan
TV-Beitrag

Bis 2020 wird Thüringens Bevölkerung laut Prognose um 400.000 sinken. Der Altersdurchschnitt dagegen steigt. Was denkt die Jugend? Wie stellt sie sich ihre Zukunft vor?

In der Sendung FAKT IST vom 13. Januar 2014 diskutiert dazu unter anderem Jan Siegemund, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen und Mitglied im Erfurter FDP-Kreisverband. "Nur mit Leistungswillen und gemeinsamer Verantwortung kann es gelingen, Thüringen als lebenswerte Region für alle Generationen zu erhalten."

Sendung FAKT IST vom 13.1.2014 aus Erfurt