News - Archiv: Mai 2014

23Mai
 


Thüringer Europa- Spitzenkandidat unterstützt Aktion der FDP Erfurt für mehr Carsharing auf allen Ebenen der öffentlichen Verwaltung

ERFURT. Drei Tage vor der Europawahl war der Thüringer FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl 2014, Matthias Purdel, Gast einer Wahlkampfveranstaltung des FDP-Kreisverbandes Erfurt. Der KV-Erfurt hatte einen Autocorso durch die Erfurter Innenstadt zu Thema Carsharing organisiert. Im Rahmen dieser Veranstaltung gaben Purdel und der Erfurter Spitzenkandidat der Liberalen, Thomas L. Kemmerich, dem MDR ein Interview. Der gebürtige Erfurter Purdel betonte darin, dass das Carsharing-Prinzip auch auf anderen Ebenen öffentlicher Verwaltung angebracht sei um Geld zu sparen und den Umweltgedanken zu leben. Mit dieser Aktion habe Kemmerich mit seinem Team einen vollen Erfolg gelandet. Darüber hinaus verwies er auf die Bedeutung der Wahlen zum Europäischen Parlament. "Wir stehen in Europa vor einer Richtungswahl. Wendet sich Europa zurück zur Nationalstaatlichkeit oder wollen wir auf der Basis einer gemeinsamen Verfassung einen föderalen Bundesstaat entwickeln?", fragte Purdel.

Als Kandidat zu den Europawahlen steht Purdel für eine zukunftsfähige und moderne Europäische Union. "Hierzu müssen die europäischen Institutionen weiter demokratisiert und die Rechte des Europäischen Parlaments gestärkt werden." Neben dieser Kernforderung hat der Thüringer noch weitere Ziele auf seiner Agenda: "Als Freidemokrat fordere ich die weitere Stärkung der mittelständischen Wirtschaft, die Einhaltung der Bürgerechte sowie mehr Eigenverantwortung der Bürger, Kommunen, Regionen und Mitgliedsstaaten. Europa muss den Menschen Chancen bieten, sich für ihre ganz persönlichen Lebensentwürfe entscheiden zu können. Dazu bedarf es einer starken Mitte im Europäischen Parlament und für diese Mitte steht nur die FDP.", so Purdel abschließend.


22Mai
Stadtrat

Antrag der Liberalen Stadträte um Befragung der Erfurter Eltern ergänzt und im Stadtrat durch gewunken

ERFURT. "Mit unserem Anliegen, die Betreuungszeiten in den Erfurter Kitas flexibler zu gestalten, sind wir ein Stück weiter gekommen," sind die Stadträte Rudovsky & Kemmerich erfreut. Nun soll es eine Umfrage unter den Erfurter Eltern geben um die konkreten Bedarfe zu ermitteln. Thomas L. Kemmerich betont, dass es ausdrücklich nicht zurück zur Ganztagskita geht, in der man den Nachwuchs von 8 bis 20 Uhr parkt um noch mehr arbeiten zu können. Vielmehr haben sich die Anforderungen am Arbeitsmarkt in den vergangenen Jahren gravierend verändert. Die meisten Geschäfte haben Öffnungszeiten bis 20 Uhr, Büroangestellte müssen bis 16 oder 17 Uhr da sein. Natürlich verlagert sich dann auch der Start von Kita- und Arbeitszeiten nach hinten. Vielen Eltern wäre mit einem Abendbrot der Kleinen mehr geholfen, als mit einem Frühstück. "Darauf zielt unser Antrag ab," so Kemmerich.


21Mai
Stadtrat

Liberale machen Umstellung des städtischen Fuhrparks zu einem Hauptthema im Wahlkampf - Autocorso durch die Innenstadt soll Aufmerksamkeit erhöhen und die Menschen informieren

ERFURT. Nicht nur einen hohen sechsstelligen Betrag könnte die Stadt Erfurt sparen, obendrein müsste nicht ein Fuhrpark in großem Umfang unterhalten, gewartet und koordiniert werden, bei dem die Fahrzeuge gerade einmal auf wenige tausend Kilometer kommen. Aus diesem Grund plädiert die FDP in Thüringens Landeshauptstadt für ein Carsharingmodell, wie es in Leipzig, Chemnitz und Magdeburg bereits erfolgreich läuft. Die Wirtschaftlichkeit, knapp zweihundert Autos am Fischmarkt ständig auf Abruf bereit zu halten, stellt insbesondere Stadtrat Thomas L. Kemmerich in Frage. Sein Vorschlag, endlich Teilautos zu nutzen, wurde jedoch von der Stadtspitze abgelehnt. Das verstehen weder Kemmerich noch Carsharinganbieter aus Deutschland, denn die Pro-Argumente liegen klar auf der Hand. Für die Liberalen ist dieses Anliegen deshalb auch zu einem Hauptthema im Kommunalwahlkampf geworden. Denn einerseits leidet die Stadt an chronischer Geldnot und hat derzeit keine Möglichkeiten, die Bezahlung der Tagesmütter anzuheben. "Andererseits wehrt man sich gegen das effiziente Teilauto-Prinzip und windet sich aus der Verantwortung, auch den Steuerzahlern gegenüber," wird Thomas L. Kemmerich, der für die FDP als Spitzenkandidat zur Wahl antritt, deutlich.

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19Mai
Termin

Wirtschaftlichkeit des bisherigen Systems wird angezweifelt - Liberale veranstalten Autocorso durch die Innenstadt

ERFURT. "Wenn vierzig Autos im Fuhrpark der Erfurter Stadtverwaltung innerhalb von vier Jahren Leasinglaufzeit jeweils weit weniger als 10.000 km auf dem Tacho haben, muss die Frage nach der Wirtschaftlichkeit erlaubt sein," begründet Stadtrat Thomas L. Kemmerich die anstehende Aktion. Deshalb plädiert die FDP in Erfurt dafür, den städtischen Fuhrpark auf ein Carsharing-Modell umzustellen. Für viele kleine Fahrten werden im Rathaus viele kleine Flitzer vorgehalten. Die FDP wundert sich, dass die Initiative, einen sechsstelligen Betrag sparen zu können, nicht verfolgt wird. Derzeit nutzt die Verwaltung etwa 160 Fahrzeuge, um Dienstfahrten flexibel zu gestalten. Geht es nach den Plänen der Liberalen soll diese Beweglichkeit nicht eingeschränkt werden. Innovative Möglichkeiten gewährleisten jedoch alle Vorzüge zu einem erschwinglicherem Preis.

Um auf das Thema aufmerksam zu machen, organisieren die Liberalen einen Autocorso durch die Innenstadt. Die Firma teil.auto stellt für diesen Zweck zehn Autos zur Verfügung. "Carsharing auf kommunaler Ebene verstärkt einzuführen, ist eines der Hauptthemen der FDP Erfurt im Wahlkampf 2014.

Termin: 22. Mai 2014, 11:30 Uhr, Domplatz


19Mai
Stadtrat

Online Plattform bietet kompletten Service - Erfurt kann Kosten, Personal und Zeit sparen

ERFURT. "Um an einen Kita-Platz in Erfurt zu kommen, mutet man Eltern eine Menge zu. Immer wieder sind alle Plätze belegt und man muss mit seinem Karteikärtchen weiter ziehen. In der heutigen Zeit ist dieses Verfahren nicht mehr angemessen. Wer auf einen Betreuungsplatz angewiesen ist - auch kurzfristig - muss sich schnell einen Überblick verschaffen können," nimmt Stadtrat Thomas L. Kemmerich den Ärger verzweifelter Eltern ernst. Dabei läuft dem Liberalen das Prozedere im Rathaus zu umständlich ab und kostet, wie so oft, entschieden zu viel Geld. Die Stadt plant die Anschaffung teurer Software, um online über die Kapazitäten in Kitas informieren zu können. Es gebe aber keinen dazugehörigen Beschluss, mit dem die Verwaltung durch den Stadtrat beauftragt worden sei, betont Erfurts Sozialdezernentin. "Hier ist wohl der Wunsch der Vater des Gedankens", sagt Thierbach im Interview mit einer lokalen Zeitung.


19Mai
Termin

ERFURT. Am Mittwoch vor der Wahl fahren alle Erfurter Stadtbahnnutzer gratis zwischen 14:30 Uhr und 17 Uhr ab dem Domplatz mit der FDP-Bahn durch die Innenstadt. Wir laden dazu ein, die Stadtbahn und uns kennen zu lernen.

TERMIN: Mittwoch, 21. Mai 2014 14:30 Uhr bis 17 Uhr ab dem Domplatz


16Mai
 

FDP-Stadtratskandidatin Julia Flöricke stellt sich den Fragen

Die Imkerei und die Honigbiene erleben seit geraumer Zeit eine Renaissance. Doch leider geht es beiden nicht so gut. Die einen suchen Flächen zum Aufstellen der Völker, die anderen sind bedroht von Landwirtschaft und einer immer weiter ausgeräumten Landschaft. Dies soll nun thematisiert werden. Im Vorfeld der anstehenden Kommunalwahl veranstaltet eine Gruppe der Lagune von Imker*innen und Gartenfreund*innen eine öffentliche Radiosendung.

Diese Sendung findet am 20.05. von 9 bis 11 Uhr live auf dem Fischmarkt statt. Die Moderatoren Carsten Rose und Roman Pastuschka werden den den Vertretern der Statdratsfraktionen, des Thüringer Imkerverbands, der BiolandStadtimker und der BUGA gGmbH Fragen zu einer bienen- und imkerfreundlichen Stadt, zur Vielfalt in Erfurt und den Möglichkeiten der Verbesserung stellen.

Schauen Sie doch einfach mal vorbei.


15Mai
Stadtrat

Sanierungen und Bauprojekte kommen Nachfrage nicht nach - Investorenfreundliche Verwaltung mit schlanken Verfahren und Anreize seitens der Stadt sind gefragt

ERFURT. Einen generellen Wohnungsmangel kann man für Erfurt nicht diagnostizieren. Jedoch hat sich in den letzten Jahren der Trend zum städtischen Wohnen verstärkt und Erfurt wird durch seine zentrale Lage und die vielen Vorteile einer kleinen Großstadt immer beliebter. "Was einerseits eine erfreuliche Entwicklung ist, verdeutlicht uns andererseits, das die Stadt noch immer zu viele Potentiale ungenutzt brach liegen lässt und Wohnungen für Familien in zentrumsnahen Stadtteilen zu fairen Preisen zu einem stark nachgefragten Mangelartikel geworden sind," erklärt Iris Thorwirth, mit der die FDP eine bekannte Fachfrau gewinnen konnte, und die über die Liberale-Liste nun auch für den Einzug in den Stadtrat kandidiert. Die selbstständige Immobilienmaklerin kennt den Markt gut und weiß, dass es noch etliche umsanierte Gebäude, Lücken-Bauprojekte und Brachflächen in Erfurt gibt, für deren Erschließung und Bebauung man sich zu wenig einsetzt. Angesichts der zunehmenden Nachfrage und der vielen Pendler, die keine Grundstücke und Wohnungen finden, fordert Iris Thorwirth ein engagierteres Auftreten der Stadtverwaltung und mehr Initiative bei der Sanierung und dem Bau von Wohnraum. Dafür möchte Sie sich im Stadtrat künftig einsetzen.


12Mai
Stadtrat

Erfurts Verwaltung braucht eine Aufgabenkritik - Kemmerich fordert Konzepte für Personalentwicklung und moderne EDV Strukturen

ERFURT. Die Erfurter FDP-Stadträte fordern nicht nur ein Personalentwicklungskonzept sondern auch eine Aufgabenkritik seitens der städtischen Verwaltung. "Wir haben gutes Personal. Die Arbeitsstrukturen und Arbeitsmittel aber hängen dem Stand der Zeit an zu vielen Ecken und Enden hinterher und werden zur Belastungsprobe für Mitarbeiter und Bürger," umreisst Stadtrat Thomas L. Kemmerich ein Thema, das die Liberalen zu einem ihrer Hauptschwerpunkte im Kommunalwahlkampf 2014 gemacht haben. Verwaltung ohne Akt besteht in mehr digitalen und interaktiven Datenverabeitungs- und Kommunikationsprozessen sowie elektronischen Akten die viele Vorteile und Zeitersparnis mit sich bringen. Den Anschluss an eGovernment mit der Ausstattung durch innovative Software und die Entlastung der Verwaltungsangestellten durch ihre Arbeitscomputer hat Erfurt aber verschlafen. Und schläft immer weiter. "Mehrfachausdrucke, Ordnerwälder, zähe Verfahren, lange Bearbeitungs- und Wartezeiten sind in erster Linie alten Strukturen zuzuschreiben, die man nicht modernisiert, nur immer weiter mit Mitarbeitern ausgestattet hat. Das erleben Kemmerich und seine Kollegen im Rathaus leider oft. Und den Mitarbeitern kann man das nicht vorwerfen. Sie kopieren, ordnen und verwalten nach bestem Wissen und Gewissen.

Hier finden Sie den entsprechenden Antrag zur Aufgabenkritik!
Hier finden Sie den entsprechenden Antrag zu Beamtenpensionen!
Hier finden Sie den entsprechenden Antrag zum Vorschlagswesen!


12Mai
Stadtrat

Wirtschaftlichkeit des bisherigen Systems wird angezweifelt - Vorbildwirkung anderer Städte auf Erfurt übertragen - FDP bringt Entscheidungsvorlage im April-Stadtrat ein

ERFURT. "Wenn vierzig Autos im Fuhrpark der Erfurter Stadtverwaltung innerhalb von vier Jahren Leasinglaufzeit jeweils weit weniger als 10.000 km auf dem Tacho haben, muss die Frage nach der Wirtschaftlichkeit erlaubt sein," begründet Stadtrat Thomas L. Kemmerich seine Skepsis.

Hier finden Sie den entsprechenden Antrag!


09Mai
Stadtrat

Für 1 € durch die Innenstadt ist das Ziel der FDP - Gratis Bus und Bahn verbieten Verträge und erschweren Kontrolle zu Lasten von Sicherheit und Standards

ERFURT. "Erst im April diesen Jahres haben wir eine Anfrage gestellt, warum es in Erfurt noch immer keine Kurzstreckentickets gibt," führt Christian Poloczek aus. Die Verwaltung verweigert sich bis heute der in anderen Städten gängigen Möglichkeit. Mit der Einschränkungen des Individualverkehrs durch den Rückbau von Parkflächen in und um die Innenstadt und die Verteuerung von Parktickets muss nach Meinung der Liberalen die Attraktivität und die Benutzerfreundlichkeit des Öffentlichen Nahverkehrs deutlich gesteigert werden. Erschwingliche Preise im Bereich der geplanten Begegnungszone gehören für Poloczek deshalb unbedingt in das Tarifportfolio von Bus und Stadtbahn. Mit der Anfrage hat die FDP ihrer Forderung, die nun auch zu einem Hauptthema im Kommunalwahlkampf geworden ist, verdeutlicht.

Hier finden Sie den entsprechenden Antrag!


08Mai
Stadtrat

Mittel in Haushalten vorhanden - Schule und Universität laufen ohne Gebühren, warum dann nicht endlich auch die Kindertagesstätten

ERFURT. "Die Entlastung von Familien über Kita-Gebühren und die flexiblere Gestaltung der Betreuungszeiten, sind für uns ein Schwerpunkt in unserer Arbeit im Stadtrat und auch ein Hauptziel im Kommunalwahlkampf," betont FDP-Politiker Thomas L. Kemmerich. Heute wird die Forderung der Liberalen Stadträte nach mehr Flexibilität im Jugendhilfeausschuss beraten. "Uns geht es dabei nicht um eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung, sondern um Kita- und Hortzeiten, die zum Beispiel auch Verkäuferinnen mit Spätschicht und Angestellten entgegenkommen, die nicht um drei Uhr am Nachmittag Dienstschluss haben," betont Kemmerich. Den entsprechenden Antrag wurde im März gestellt.

Hier finden Sie den entsprechenden Antrag!