News - Archiv: November 2014

20Nov
Familienpolitik
Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

Das vorzeitige Aus der Erfurter Kindestagesstätte Villa 3-Käse-Hoch kommentiert Stadtrat Thomas L. Kemmerich wie folgt: "Nicht nur missachtet die Stadtverwaltung damit eine im Mai getroffene Mehrheitsentscheidung des Stadtrates für den Erhalt der Kita bis 2018. Vielmehr stößt die Willkür der Erfurter Stadtverwaltung die betroffenen Eltern und Kinder vor den Kopf, die auf die Betreuung auch nach 2015 weiterhin angewiesen sind", so Kemmerich.


19Nov
Wirtschaftspolitik
Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

Der Erfurter FDP-Kreisvorsitzende, Thomas L. Kemmerich, wird einer Entlastung der Haushaltsführung 2012/2013 des Erfurter Oberbürgermeisters, Andreas Bausewein, im Stadtrat nicht zustimmen."Mangelnde Haushaltsdisziplin und finanzpolitisch konzeptionslose Misswirtschaft haben in den letzten Jahren trotz rasant steigender Einnahmen zu Haushalten geführt, die nur noch mit neuen zusätzlichen Krediten ausgeglichen werden konnten", begründet der Stadtrat Kemmerich die Verweigerung der Entlastung. "Dabei wurden notwendige Investitionen für die Infrastruktur der Stadt ständig zurückgefahren. Während die Personalausgaben - 40 Millionen in sechs Jahren - immer weiter ausuferten, um weitere Posten zu schaffen", kritisiert Kemmerich die Führung Bauseweins und seiner Dezernenten. "Der Stadt fehlt ein modernes Verwaltungskonzept. Der Oberbürgermeister hat dies trotz unzähliger Einsparvorschläge der FDP verweigert", so der Liberale.


10Nov
 


Gestern beteiligten sich zahlreiche Liberale aus ganz Thüringen an der Demonstration gegen das geplante Regierungsbündnis von Linke, SPD und Grünen im Freistaat. "Mehr als 4.000 Menschen haben ein deutliches Zeichen gesetzt, dass eine rechnerische Mehrheit im Parlament noch lange nicht den Willen der Bevölkerung widerspiegeln muss", so Thomas L. Kemmerich, Kreisvorsitzender der Erfurter FDP. "Aus genau jenem Grund waren 4.000 Thüringerinnen und Thüringer vor Ort: lautstark, friedlich, überzeugend", so der Liberale.

Gerade die Diskussion vor und nach der Demo, in welcher Linke, Grüne und Sozialdemokraten die Teilnehmer als Faschisten bezeichneten, muss Demokraten sauer aufstoßen. "Ja, es waren rund 50 Störenfriede von der NPD sowie der Antifa dort und versuchten die Veranstaltung zu stören. Aber die Demonstranten pfiffen beide Gruppen und ihre platten Parolen aus", so Kemmerich weiter.

Tatsächlich gebe es gut begründete Vorbehalte gegen einen ersten Linken-Ministerpräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik. "Wenn der ehemalige stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei einem IHK-Präsidenten den Mund verbieten will und ein aktueller Vize der Linken verspricht, dass die Partei auch in Regierungshandeln ihre sozialistischen Wurzeln nicht vergessen werde, müssen sich diese Politiker auf den Widerstand der Bevölkerung - aber auch der FDP - einstellen", so Kemmerich abschließend.