News - Archiv: Juli 2015

29Jul
Wirtschafts- und Finanzpolitik

"Die Unternehmen fordern es seit langem, die Schüler stehen dahinter, jetzt ist die Landesregierung aufgefordert zu handeln: Wir brauchen qualitativ besseren Unterricht und mehr Vermittlung von Wirtschafts- und Finanzthemen in Thüringer Schulen", fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer Liberalen Thomas L. Kemmerich. "Unsere Kinder sollen auf das Leben vorbereitet werden. Auch darauf, sich in der Finanzwelt auszukennen", ergänzt Sandra Scherf-Michel. Die liberale Finanzpolitikerin ist sich sicher: "Themen wie Altersvorsorge, Schuldenkrise, Zinsen für Ersparnisse etc. bewegen jungen Menschen von heute und sind wichtige Themen, um in der Arbeits- und Wirtschaftswelt zu bestehen", so Scherf-Michel weiter.


16Jul
Wirtschafts- und Finanzpolitik

Der Bundesvorsitzende des Liberalen Mittelstands e.V. und Thüringer FDP-Wirtschaftsexperte, Thomas L. Kemmerich, kritisiert das Ausmaß der Dokumentationspflichten im Zusammenhang mit dem Kindergeldbezug und dem damit verbundenen bürokratischen Start ins Leben von Schulabgängern: "10 Seiten Formulare - das ist der Willkommensgruß der Verwaltung im Leben. Wozu dieser Kontrollwahn zur Feststellung des Kindergeldbezugs? Im Normalfall wird danach ein Studium oder eine Berufsausbildung aufgenommen. Könnte man die Vorgehensweise nicht umdrehen, dass die Eltern den Bezug des Kindergeldes abmelden müssen anstatt dieser Formularsucht?", schlägt Kemmerich vor.


14Jul
Kommunalpolitik

"Herzlich willkommen in Erfurt - A warm welcome to Erfurt. Eine bilinguale Verwaltung ist ein Zeichen für all die Menschen, die in unserem Land und in unseren Kommunen ankommen, dass wir sie willkommen heißen und hilft ihnen das Leben, bevor sie Deutsch lernen, wesentlich zu erleichtern" begründet Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender des Erfurter FDP-Kreisverband, den geplanten Antrag, Englisch als Amtssprache der Landeshauptstadt einzuführen. "Ein weltoffenes Deutschland beginnt vor der eigenen Haustür. Daher ist es notwendig, Brücken zwischen dem bürokratischen System Asyl und Einwanderung zu schlagen", ergänzt Kemmerich.

Was halten Sie von der Idee? Stimmen Sie mit unter:

https://www.facebook.com/tlz.erfurt/posts/445033332365283


13Jul
Kommunalpolitik

"Herzlich willkommen in Erfurt - A warm welcome to Erfurt. Eine bilinguale Verwaltung ist ein Zeichen für all die Menschen, die in unserem Land und in unseren Kommunen ankommen, dass wir sie willkommen heißen und hilft ihnen das Leben, bevor sie Deutsch lernen, wesentlich zu erleichtern" begründet Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender des Erfurter FDP-Kreisverband, den geplanten Antrag, Englisch als Amtssprache der Landeshauptstadt einzuführen. "Ein weltoffenes Deutschland beginnt vor der eigenen Haustür. Daher ist es notwendig, Brücken zwischen dem bürokratischen System Asyl und Einwanderung zu schlagen", ergänzt der Thüringer Wirtschaftsexperte den Antrag.


10Jul
Wirtschafts- und Finanzpolitik

Den Steuerzahlergedenktag nimmt Thomas L. Kemmerich zum Anlass, um die Mini-Reformen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu kritisieren: "Die Bundesregierung darf die Bürger nicht weiter abspeisen. Die gefeierten Reformen sind doch nur Krümel vom Kuchen. Das große Stück behält die Bundesregierung selbst, um als Wohltäter die Steuergelder zu verspielen", ergänzt der Bundesvorsitzende des Liberalen Mittelstands. Nach Angaben und Berechnungen des Bundes der Steuerzahler arbeiten die Bürger und Betriebe an diesem Samstag, am 11. Juli 2015, ab exakt 6:14 Uhr wieder für ihr eigenes Portemonnaie. Das gesamte Einkommen, das die Steuer- und Beitragszahler vor diesem Datum erwirtschaftet haben, wurde rein rechnerisch an den Staat abgeführt. Damit liegt die volkswirtschaftliche Einkommensbelastungsquote im Jahr 2015 bei voraussichtlich 52,4 Prozent.


08Jul
Wirtschaftspolitik

Der FDP-Wirtschaftsexperte, Thomas L. Kemmerich, mahnt die Abgeordneten des Thüringer Landtags kein Bildungsfreistellungsgesetz zu verabschieden: "Wir brauchen kein Gesetz", kommentiert Kemmerich die heutige Gesetzesdebatte im Landtag. "Die kleinteilige Wirtschaftsstruktur Thüringens kann das gesetzliche Fehlen von Mitarbeitern nicht abfedern. Stellen Sie sich einen Handwerksbetrieb mit fünf Mitarbeitern vor. Wird ein Mitarbeiter krank und der zweite hat gerade Bildungsurlaub, kann der tägliche Betrieb nicht aufrecht gehalten werden", so der Wirtschaftsexperte weiter.


08Jul
Wirtschaftspolitik

"Gerade mittelständische Betriebe hätten noch stärker berücksichtigt werden müssen", kommentiert Thomas L. Kemmerich die Vorlage des Finanzministers für die Reform des Erbschaftsteuerrechts. "Es muss sichergestellt sein, dass die anfallende Erbschaftsteuer immer aus den zukünftigen Erträgen des Unternehmens erwirtschaftet werden kann. Die Reformvorschläge sind zwar grundsätzlich im Sinne kleinerer Unternehmen, aber aus unserer Sicht sind weitere Anpassungen notwendig", so der Vorsitzende des Liberalen Mittelstands und Thüringer Wirtschaftsexperte.


06Jul
Wirtschafts- und Finanzpolitik

Der liberale Wirtschaftspolitiker, Thomas L. Kemmerich, und die liberale Finanzpolitikerin, Sandra Scherf-Michel, machen sich gemeinsam für eine gezielte Aufgabenkritik in den Thüringer Verwaltungen stark. Dadurch möchten die Freien Demokraten den Landeshaushalt auf solide Füße stellen und wieder fit machen. "Bis 2019 müssen die Ausgaben um 20 Prozent sinken. Das geht nicht mit der Brechstange! Was Thüringen braucht, ist eine klare Aufgabenkritik. Daraus lassen sich dann auch echte Sparmaßnahmen ableiten", so Sandra Scherf-Michel, die Vorsitzende des Fachausschusses Finanzen der Thüringer FDP.


06Jul
 

"Die Griechen haben ihr Recht auf Selbstbestimmung genutzt und ein klares Signal gesendet. Man muss die Entscheidung akzeptieren, dennoch verurteile ich den Erpressungsweg der Tsipras-Regierung, die mit der Angst der Menschen gespielt hat. Trotzdem dürfen wir dem griechischen Volk die Tür zum europäischen Haus nicht vor der Nase zuschlagen", kommentiert Thomas L. Kemmerich das Ergebnis des Referendums in Griechenland. "Aber das Angebot der letzten Woche der EU sollte nicht nachgebessert werden", ergänzt Kemmerich.

Es sei nun an der Syriza-Regierung, die Konsequenzen aus dem Votum zu ziehen. Wenn Griechenland jetzt aus dem Euro austreten wolle, muss die EU den Weg dafür frei machen. Sowohl ein Ausscheiden aus dem Euro wäre für Griechenland mit immensen Kosten verbunden, als auch ein Verbleib im Währungsraum. Ein Grexit hätte zur Folge, dass die Griechen ihre eigene Währung zwar abwerten könnten, aber sie würde zugleich zum Ziel internationaler Spekulanten werden. Dazu Kemmerich: "Es ist absehbar, dass niemand einer neuen Drachme Vertrauen schenken wird und die Menschen für ihre tagtäglichen Geschäfte deshalb auf eine inoffizielle Parallelwährung, in diesem Fall vermutlich den Euro, ausweichen würden." Außerdem bleibt auch bei einem Grexit die Schuldenfrage ungeklärt. - Selbst mit einer eigenen Währung wird Griechenland die Schulden in Euro in absehbarer Zeit nicht bedienen können. "Es macht für die Gläubiger unter diesem Gesichtspunkt keinen Unterschied, ob Griechenland im Euro verbleibt oder nicht."


03Jul
Wirtschafts- und Finanzpolitik

Der Thüringer FDP-Politiker, Thomas L. Kemmerich, kritisiert den griechischen Erpressungsweg: "Was soll ein Referendum bringen? Löst das etwa die Schuldenfrage in Griechenland oder bekommen die Gläubiger dadurch ihr Geld zurück? Zumal das Thema und die inhaltliche Tragweite für eine Volksabstimmung viel zu komplex sind", so Kemmerich. "Über fünf Jahre haben wir die Griechenland-Hilfen an Reformen gebunden. Das war der richtige Weg. Doch bei der derzeitigen Strategie der Tsipras-Regierung, das Land in die Luft zu sprengen, um Geld aus Europa zu erpressen, kann es kein Entgegenkommen geben. Der griechische Bürger wird von der Tspiras-Regierung als Schutzschild missbraucht", kritisiert Kemmerich weiter die griechische Regierung. "Meine Botschaft für Sonntag lautet klar: Geld gegen wirkliche Reformen! Lieber eine geordnete Staatsinsolvenz als das griechische Volk in der Frage allein zu lassen. Kein Grexit - das europäische Haus bleibt für das griechische Volk geöffnet. Das Bestehen auf Reformen erwarte ich auch von der Bundesregierung und Frau Kanzlerin Merkel", argumentiert der Wirtschaftsexperte Kemmerich.


01Jul
 

"Der Freihandel mit den USA bringt nur Chlorhühnchen und Hormonfleisch? Leider wird dieser Unfug in der öffentlichen Debatte weit verbreitet. Chlor- oder Hormonbehandlung sind in der EU nicht gestattet. Auch ein Freihandelsabkommen hebt diese Verbote nicht auf. Richtig ist hingegen, dass durch das Freihandelsabkommen das Handelsvolumen zwischen Europa und den USA zusätzlich um 30 Prozent und die europäische Wirtschaft um 0,5 Prozentpunkte wachsen wird. Die Einkommen aller Deutschen werden dadurch steigen und weitere Arbeitsplätze entstehen. Doch der Wachstumsgedanke bleibt in der Debatte zu oft außen vor", so argumentiert Thomas L. Kemmerich, Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstands und Thüringer Wirtschaftsexperte, gegen die Vorbehalte vor dem Abkommen zur TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). So schätzt das Ifo Institut, dass das Realeinkommen in Deutschland in Folge eines transatlantischen Partnerschaftsabkommens langfristig um 4,7 Prozent steigen könnte. Eine umfassende Absenkung nichttarifärer Handelsbarrieren könnte zudem bis zu 110.000 neue Arbeitsplätze in Deutschland sowie rund 400.000 in der EU insgesamt schaffen.