News - Archiv: April 2016

29Apr
 

Unter dem Motto "Meet & talk" lädt der Erfurter FDP Kreisverband zum Infostand am Samstag, 30. April 2016, von 10:00 bis 14:00 Uhr auf den Anger (Angereck) ein. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Thomas L. Kemmerich "Wir wollen mit den Erfurterinnen und Erfurtern über die Stadtpolitik sprechen und dabei ihre Anregungen sowie Zukunftsvisionen mitnehmen. Weiterhin wollen wir getreu der Überzeugung "German Mut statt German Angst" für Mut zur Veränderung, zur Selbstverwirklichung und für mehr Eigeninitiative werben." Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender der FDP Thüringen, ist als Ansprechpartner für bundes- und landespolitische Themen ab 10:00 Uhr vor Ort.


20Apr
Wirtschaftspolitik

"Ich befürworte grundsätzlich die Errichtung von Fahrradstationen in der Innenstadt, aber die Projekte in Erfurt müssen finanziell überschaubar bleiben. Dazu gehört, dass die Vorabprüfungen der baulichen Begebenheiten und der Kostenplanung fachlich korrekt durchgeführt und gegebenenfalls kontrolliert werden. Viel zu oft müssen wir Stadträte in den Ausschüssen "Nachzahlungen" für Projekte bewilligen. Immer unvorhergesehen, immer unplanbar - das glaube ich nicht. Die Erfurter Stadtverwaltung zeigt sich wiedermal und gerade in so einer wichtigen Angelegenheit als nicht lernfähig", so Kemmerich.


15Apr
 

"Die neue Anlage am Spielbergtor kostet ganze 20 Prozent mehr als geplant. So ist die Kostenberechnung von ursprünglich 395.573 Euro auf bis jetzt gesamt 473.265 Euro gestiegen. Ratlos im Radhaus - ist wohl die passende Einschätzung", so kommentiert FDP-Stadtrat, Thoms L. Kemmerich, den gestrigen Beschluss des städtischen Bau- Verkehrausschusses die Gelder zu erhöhen. "Der geplante Betreiber, der auch das andere Radhaus betreibt, war wohl von Anfang an der Wunschkandidat der Stadtverwaltung. Oder wie ist es sonst zu erklären? Ein Vergleich der Kosten pro Stellplatz zwischen beiden Radhäusern und auch externen Projekten wäre nicht nur aufschlussreich, sondern auch angebracht gewesen. Alle städtischen Leistungen müssen immer nach den Kriterien des Wettbewerbs vergeben werden", so Kemmerich weiter.


13Apr
Wirtschaftspolitik

"Wenn die Erfurter Stadtspitze für die Reinigung im Innenstadtbereich nicht genügend Mittel einstellt, spart sie wieder einmal am falschen Ende. Jährlich halten sich 11,2 Millionen Touristen auf - da ist ein sauberes Image von Nöten. Sauberkeit ist auch ein Wirtschaftsfaktor!" so kommentiert FDP-Stadtrat Thomas L. Kemmerich, Berichte von Besuchern, die über Müllberge in der Altstadt am vergangenen Wochenende informieren. "Eine saubere Stadt wirkt sympathisch. Bürger, Kunden und Besucher halten sich hier gerne auf, sie fühlen sich wohl. Eine saubere Stadt erhöht die Lebensqualität. Sie lädt zum Stadtbummel und zum Verweilen ein, ist damit auch Wirtschafts- und Tourismusfaktor, vor allem im Innenstadtbereich", appelliert Kemmerich an die Rathausspitze.


06Apr
Wirtschafts- und Finanzpolitik

"Kulturelle Highlights und Volksfeste gehören zu einer Stadt und prägen das Miteinander. Hinter der Fassade der Haushaltssanierung darf es keinen Ausverkauf des kulturellen Lebens in Erfurt geben", so kommentiert FDP-Stadtrat Thomas L. Kemmerich die Absage der Großveranstaltungen - die Tropennacht, der Kindertag und das Zooparkfest - auf dem Erfurter Zoopark. "Diese Veranstaltungen sind immer als ein Dankeschön an die Bürger der Stadt zu werten, die die finanziellen Auswüchse der Stadt zu tragen haben. Eine freiwillige Leistung gewiss, die aber immer die Kasse an den besagten Veranstaltungen gefüllt hat. Die Feste auf dem Zoopark sind zu kulturellen Highlights thüringenweit geworden. Die dadurch entstehenden Einbußen - insbesondere für das Stadtmarketing der Stadt - werden größer sein als die Einsparung durch die Absage", so Kemmerich.


06Apr
Kommunal- und Wirtschaftspolitik

"Die papierlose Verwaltung muss unser Ziel in der Zukunft sein. Es müssen so viele Verwaltungsdienstleistungen wie möglich mittels eID - das ist die Online-Ausweisfunktion des neuen Personalausweises - komplett online angeboten werden. Möglich ist dies beispielsweise bei den Leistungen auf dem Standesamt, in der Meldestelle, auch bei Sozialleistungen oder gar bei Unternehmensgründungen. 100% Recyclingpapier in der Erfurter Stadtverwaltung zu fordern, ist eine ideenlose Politik von Gestern", so kommentiert FDP-Stadtrat Thomas L. Kemmerich den Antrag von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN für den morgigen Stadtrat "Öffentliches Beschaffungswesen - Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um" (Drucksache 0314/16). "Wir müssen weg von den Medienbrüchen. Das heißt, weg davon, dass ich das Papier erst downloade, es dann ausdrucke, es unterschreibe, um es anschließend wieder einzuscannen. Dass heute mit Bürgerterminals, die mit Bildschirmen, Kameras, Scanner, Drucker und Kartenlesegeräten ausgestattet sind, so viel digital erledigt werden kann, kann nur in den Köpfen der Menschen ankommen, wenn es vorgelebt wird. Das "grüne Pflaster", mit Recyclingpapier wird alles gut, zeugt doch nur von Unfähigkeit. Verwaltung geht auch ohne Papier und Stempel", ist sich Kemmerich sicher.


01Apr
 

"Wo man am meisten fühlt, weiß man nicht viel zu sagen" (Annette von Droste-Hülshoff).

Hans-Dietrich Genscher war der Architekt der deutschen Einheit und einer der Begründer der Europäischen Union. Er hat Geschichte geschrieben und Deutschland geprägt.

In Dankbarkeit für die vielen gemeinsamen Jahre

Thomas L. Kemmerich für den Landesvorstand der FDP Thüringen