News - Archiv: Mai 2016

24Mai
 
Foto: Alexander Volkmann
Foto: Alexander Volkmann

Der FDP-Kreisverband Erfurt lädt am Montag, 30. Mai 2016, um 19:00 Uhr zum ersten regionalen Windkraftforum in den Gasthof Fürstenhof, Dietendorfer Straße 50, in 99092 Frienstedt ein.

Die Pläne zur Errichtung weiterer Windkraftanlagen in Erfurt u.a. in Frienstedt schreiten voran. Doch teilweise bleiben Detailfragen unbeantwortet. Insbesondere die Abstandsfläche und die Höhe der künftigen Anlagen rufen Bedenken hervor und stehen im Fokus der Debatte. Für die fachliche Auseinandersetzung konnten wir als Gast und Experten Dr. Eckart Illian, 1. Vorsitzender der Bürgerinitiative ProHolzlandwald und Vorstandssprecher "Thüringer Landesverband Energiewende mit Vernunft e.V.", gewinnen.


19Mai
 
Oberbürgermeister trägt Hauptschuld
Oberbürgermeister trägt Hauptschuld

"Andreas Bausewein trägt als Chef der Verwaltung die Hauptschuld an der Haushaltsmisere der Stadt. Der Grund dafür sind der durch Oberbürgermeister Bausewein aufgeblähte Verwaltungsapparat und seine Unfähigkeit bei der Organisation einer effizienten Arbeit der Verwaltung. Steigende Sozial- und Flüchtlingskosten haben andere Städte auch, diese sind nicht das Grundübel, wie uns der Oberbürgermeister weiß machen will", begründet der FDP-Stadtrat, Thomas L. Kemmerich, weiter die Rücktrittsforderung gegenüber dem Oberbürgermeister.

"Bausewein führt seit Amtsantritt eine strategisch konzeptions- und prioritätslose Haushaltspolitik in Erfurt. Nach dem Prinzip: jeder Dezernats- und Amtsleiter/in konnte machen, was und wie er/sie wollte. Das Ganze funktioniert leider nur zeitlich begrenzt: Rücklagen wurden aufgelöst, stille Reserven aktiviert, Instandhaltung und Investitionen radikal reduziert, defizitäre Kostenbereiche auf Monopolbetriebe ausgelagert (zum Beispiel die Bäder und ega zu den Stadtwerken) oder über Nebenhaushalte als Eigenbetriebe geführt. So lässt sich auch ein scheinbarer Schuldenabbau darstellen", so der FDP-Landesvorsitzende Kemmerich. "Doch das Gesamtergebnis der Ära Bausewein ist ein strukturelles Haushaltsdefizit von mittlerweile fast 100 Mio. € im Jahr."


17Mai
Finanzpolitik
Wo bleiben Superman oder -women?
Wo bleiben Superman oder -women?

"Der Oberbürgermeister Bausewein soll zurücktreten! Die Stadt wird sehenden Auges seit Jahren finanzpolitisch an die Wand gefahren - trotz aller Warnungen! Dies ist seit Jahren ein wiederkehrendes Spiel mit zunehmender Intensität. Es braucht schnellstmöglich eine breit organisierte Front gegen diese Willkür und Inkompetenz der Verwaltungsspitze! Wo bleiben Superman oder -women?", so kommentiert der FDP-Stadtrat und Landesvorsitzende, Thomas L. Kemmerich, die Ankündigung der Weiterführung der vorläufigen Haushaltsführung. "Obwohl rundherum viele Städte bereits über beschlossene und genehmigte Haushalte verfügen, sind Herr Bausewein und Frau Pablich nicht in der Lage, einen Haushaltsentwurf vorzulegen. Seit 2010 ist die Stadtverwaltung unter der SPD-Führung nicht willens, ein tragfähiges Haushaltssicherungskonzept zur erarbeiten und umzusetzen. Die Weiterführung der vorläufigen Haushaltsführung ist der Offenbarungseid des Oberbürgermeisters, hier zeigen sich entweder absolute Inkompetenz, also fahrlässiges Verhalten, oder gezielt absolute Willkür in Form des finanzpolitischen Patriarchats, also vorsätzlich. In beiden Fällen sind die verantwortlichen Personen fehl am Platze und schleunigst zu entlassen", so Kemmerich weiter.


09Mai
 

Am Montag, 09. Mai 2016, um 17:00 Uhr lädt der FDP-Kreisverband Erfurt zur offenen Kreisvorstandssitzung ein. Aus aktuellem Anlass tagt der Kreisvorstand im Bürgerhaus Frienstedt, Hirtenhausstraße 1 in 99092 Erfurt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die geplante Errichtung weiterer Windräder, der Schulbedarf und die vorhandenen Schulstandorte in den Ortsteilen der Landeshauptstadt sowie der Anschluss von Frienstedt an den öffentlichen Personen- und Nahverkehr.