FDP-Kreisrat Dirk Bergner

Zu einem Antrag der Linken stellten CDU/Pro Kommune und SPD einen eigenen Antrag. Dazu kam wiederum ein Änderungsantrag von FDP-Kreisrat Dirk Bergner: Zu der Forderung an die Landesregierung, sich für mehr Kreisverkehre in der Region stark zu machen, ergänzte der Liberale, dass auch der Einsatz für die Ortsumgehung Großebersdorf und die L 1083 zwischen Hohenleuben und Mehla mit aufgenommen werden soll.

Greiz, 20. Juni 2017. Am Dienstag tagte der Kreistag in der Aula des Greizer Gymnasiums. Unter anderem wurde ein Antrag der Linken beraten, in dem diese die Landrätin aufforderten, sich für Kreisverkehre an Unfallschwerpunkten einzusetzen.

Das wiederum rief den CDU-Bundestagsabgeordneten Volkmar Vogel auf den Plan mit der Behauptung, dass sich seine Partei seit langem für mehr Verkehrssicherheit einsetze. Vogel sprach auch an, dass die genannten Streckenabschnitte in Auftragsverwaltung des Landes seien und ließ einen Änderungsantrag verteilen, wonach CDU und SPD von der Landesregierung fordern, sich für den Bau der genannten Kreisverkehrslösungen einzusetzen.

Als Dirk Bergner ans Mikrofon trat, kritisierte er zunächst die einseitige Forderung nach Kreisverkehrslösungen und sagte an den linken Fraktionsvorsitzenden gerichtet: "Ich will Sie ja nicht mit Fachbegriffen aus dem Straßenbau verwirren, aber ob ein Kreisverkehr für einen bestimmten Knotenpunkt geeignet ist, bedarf der konkreten Untersuchung im Einzelfall. Dazu müssen die Verkehrsströme betrachtet werden, die Platzverhältnisse und anderes mehr." Eine solche Untersuchung müsse für alle Knotenpunkte vollzogen werden, insofern sei auch der Änderungsantrag von CDU und SPD nicht perfekt. "Richtig aber ist, verehrte Kollegen von der Linken, der Hinweis von Kollege Vogel zur Auftragsverwaltung. Und ich will Ihnen mal sagen, wer die Dienstherrin der zuständigen Behörde ist: Das ist Verkehrsministerin Birgit Keller, die gehört Ihrer Partei an. Insofern hätten Sie noch nicht einmal besonders fleißig sein müssen, um eine qualifizierte Vorlage auf den Tisch zu bringen. Sie hätten sich nur von Ihren eigenen Leuten zuarbeiten lassen müssen." Dies sei umso schwächer, zumal ja auch ein Mitglied des Landtags der linken Kreistagsfraktion angehöre, die also wissen könne, wie man an die Informationen komme. "Als Mitglied einer Regierungsfraktion hätte Frau Skibbe noch nicht einmal eine kleine Anfrage schreiben müssen, sondern die Daten auf kurzem Dienstwege bekommen können.", so Bergner weiter. Insofern sei die Intension des CDU/SPD-Antrags richtig, die Forderung an die Thüringer Landesregierung zu richten. "Und in diesem Zusammenhang möchte ich den Linken noch zwei weitere Punkte mit auf den Weg geben, mit denen sie bei ihrer Verkehrsministerin vorsprechen sollten. Denn auch dazu hat das von der Linken geleitete Ministerium bislang keine Lösung geboten: Das betrifft sowohl die Ortsumgehung Großebersdorf/Frießnitz als auch eine ureigene Landesaufgabe, nämlich die L 1083 zwischen Hohenleuben und Mehla." Beide Vorhaben seien auch wichtig für die Verkehrssicherheit im Landkreis. Bergner bat darum, diesen Vorstoß als Änderungsantrag zum Antrag von CDU und SPD zu behandeln und fand dabei die breite Mehrheit des Kreistags. "Das war wieder eine passende Gelegenheit, beide Vorhaben nicht ins Vergessen geraten zu lassen.", freute sich der FDP-Kreisvorsitzende.