FDP Greiz- Die Liberalen online im Raum GRZ, ZR

Sozialpolitik: Liberale wollen Sozialsysteme zukunftsfest machen

Fri, 05 Mar 2010 15:31:49 +0100

(05.03.2010) Der Bundestag hat sich am Freitag mit einem Gesetzespaket besch�ftigt, das die Sozialversicherungssysteme durch zus�tzliche Ausgaben stabilisieren soll. Den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes zur H�rtefallregelung bei HartzIV-Em ...

Kommunalpolitik: Konjunkturanf�llige Gewerbesteuer geh�rt abgeschafft

Thu, 04 Mar 2010 19:58:08 +0100

Bergner: "Kommunen durch verl�ssliche Einnahmequellen st�rken" "Den Gemeinden soll statt der wetterwendischen Gewerbesteuer eine verl�ssliche Einnahmequelle verschafft werden", erkl�rte heute der kommunalpolitische Sp ...

Au�enpolitik: GENSCHER-Gastbeitrag f�r den "Tagesspiegel" (02.03.2010)

Thu, 04 Mar 2010 18:20:56 +0100

Berlin. Der FDP-Ehrenvorsitzende und fr�here Bundesau�enminister HANS-DIETRICH GENSCHER schrieb f�r den "Tagesspiegel" den folgenden Gastbeitrag: Die Nato muss nuklear abr�sten. Westerwelles Initiative kommt zur richtigen Ze ...

Vorratsdatenspeicherung: Lindner: Vorratsdatenspeicherung muss in Br�ssel grunds�tzlich neu beraten werden

Thu, 04 Mar 2010 18:19:03 +0100

FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erkl�rt FDP-Generalsekret�r CHRISTIAN LINDNER: "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein gro�er ...

Sozialstaat: Sieben Anliegen f�r den Umbau des Sozialstaates

Thu, 04 Mar 2010 17:40:43 +0100

(17.02.2010) Beim Politischen Aschermittwoch der FDP in Straubing hat FDP-Parteichef Guido Westerwelle sieben Anliegen f�r den Umbau des Sozialstaates vorgebracht. Er unterstrich: "Wer den Sozialstaat �berfordert, wird ihn zerst�ren. Wir brauchen ...

Berufsschulen: FDP: Sicherung der Standorte Greiz und Zeulenroda ist Erfolg

Thu, 04 Mar 2010 10:57:33 +0100

Kreistagsfraktion zur Diskussion im Berufsschulen "Die Schlie�ung einer Schule ist immer bitter.", betont der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Greizer Kreistag, Jens Zimmer, mit Blick auf die Schlie�ung der Berufsschule Gera - ...

Sozialstaat: Gei�ler ohne Glaubw�rdigkeit

Mon, 01 Mar 2010 12:55:06 +0100

Kurth: Sozialstaatsdebatte wird auch in Th�ringen begr��t Scharf angegriffen hat der Th�ringer FDP-Generalsekret�r Patrick Kurth, MdB, den ehemaligen CDU-Generalsekret�r Heiner Gei�ler. Dessen am Sonntag in Weimar ge�u�erte K ...

: Vom Recht auf Meinungsfreiheit

Sun, 21 Feb 2010 18:05:06 +0100

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in Deutschland; sie ist im Artikel 5 GG gesichert. Unter anderem daf�r bin ich 1989 auf die Stra�e gegangen, denn die uns�gliche Heuchelei, zu der die DDR uns damals zwang, war nicht mehr auszuhalten. Und es ge ...

: LINDNER-Interview f�r die �Hannoversche Allgemeine Zeitung" (11.02.2010)

Sun, 14 Feb 2010 21:59:05 +0100

Berlin. FDP-Generalsekret�r CHRISTIAN LINDNER gab der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte ALEXANDER DAHL. Frage: Hat sich die Union schon mit der starken FDP in de ...

: Barth: �Neue K�rzungspl�ne sind noch kein akzeptabler Kompromiss�

Thu, 11 Feb 2010 17:01:58 +0100

Die Fraktion der FDP im Th�ringer Landtag sieht in den neuen K�rzungspl�nen noch keine Entwarnung f�r die Th�ringer Solarindustrie. "Ein Aufschub der K�rzung um zwei Monate ist noch kein akzeptabler Kompromiss", erkl�rte der Fraktionsvorsitzende ...

Kommunalfinanzen: Bergner: "Kommunen d�rfen nicht zum Verlierer werden"

Wed, 10 Feb 2010 16:57:43 +0100

"Die Kommunen d�rfen nicht zum Verlierer der Haushaltspolitik der gro�en Koalition in Th�ringen werden." Mit diesen Worten kritisierte der parlamentarische Gesch�ftsf�hrer und kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner, ...

: Lindner - Interview in Deutschlandradio

Tue, 09 Feb 2010 17:00:58 +0100

LINDNER-Interview f�r "Deutschlandradio Kultur" (11.02.2010) Berlin. FDP-Generalsekret�r CHRISTIAN LINDNER gab dem "Deutschlandradio Kultur" am 11. Februar das folgende Interview. Die Fragen stellten JAN-CHRISTOPH KITZLER. ...

Wachstum: Th�ringer FDP-Landtagsfraktion begr��t Zustimmung des Bundesrates zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Sat, 19 Dec 2009 11:49:04 +0100

Entlastung f�r Familien und Mittelstand Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Th�ringer Landtag Uwe Barth hat die Zustimmung des Bundesrates zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz begr��t. Er zeigte sich zugleich aber auch entt�uscht, ...

Steuern: WESTERWELLE: Neuanfang im deutschen Steuerrecht

Fri, 18 Dec 2009 11:45:24 +0100

Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende, Vizekanzler und Bundesau�enminister DR. GUIDO WESTERWELLE, erkl�rte heute zur Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes im Bundesrat: "Die B�rgerinnen und B�rger k�nnen sich au ...

Kondolenz: FDP Th�ringen zum Tod von Otto Graf Lambsdorff

Mon, 07 Dec 2009 14:08:12 +0100

FDP Th�ringen zum Tod von Otto Graf Lambsdorff Erfurt, 06.12.2009 Mit Trauer und Best�rzung regierte der Vorsitzende der FDP Th�ringen, Uwe Barth, auf die Nachricht vom Tode des FDP-Ehrenvorsitzenden Otto Graf Lambsdorff: ...

Landespolitik: Zur Kritik von Ministerpr�sidentin Lieberknecht an Bundeswirtschaftsminister Br�derle

Fri, 04 Dec 2009 16:01:45 +0100

Barth fordert eine einheitliche Stimme der Bundesl�nder mit OPEL-Standorten Als "unn�tig und �berfl�ssig", bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Th�ringer Landtag, Uwe Barth, die Kritik von Ministerpr�sidentin Lieber ...

: Stele zum Gedenken an Oktober 1989 eingeweiht

Mon, 19 Oct 2009 21:21:52 +0200

Vor der Dreieinigkeitskirche wurde anl�sslich des 20. Jahrestages des Beginns der Demonstrationen gegen das SED-Regime in Zeulenroda eine Erinnerungsstele eingeweiht. Sie soll Erinnerung und Symbol f�r den Mut derjenigen sein, die durch ihr pers� ...

: Plakat vergessen?

Mon, 05 Oct 2009 15:08:47 +0200

Guten Tag. Sie haben noch ein Wahlplakat von uns gefunden und �rgern Sich vielleicht dar�ber? Dann bitten wir Sie um Verst�ndnis. All die Plakate in nunmehr 4 Wahlk�mpfen allein in diesem Jahr wurden ehrenamtlich aufgeh�ngt. Da kann in der Tat ma ...

Bundestagswahl 2009: W�hlen gehen

Sat, 26 Sep 2009 23:37:24 +0200

FDP ruft zur Wahl auf Mit einem dirngenden Appell rief der Greizer FDP - Kreisvorsitzende und designierte Parlamentarische Gesch�ftsf�hrer der Liberalen im Th�ringer Landtag, Dirk Bergner, zur Bundestagswahl auf:

Politik: Fernsehduell war eine Farce

Sun, 13 Sep 2009 23:03:10 +0200

Wer sich am Sonntagabend das "Fernsehduell" von Merkel und Steinmeier angetan hat, hat 90 Minuten seiner Zeit verplempert. Beide Diskutanten versuchten Seri�sit�t zu demonstrieren, waren aber eigentlich nur langweilig. Keiner der beiden konnte �b ...