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Von Thomas Stridde. "Opposition ist Mist!"? - Nein, den berühmten Müntefering-Slogan würde Dr. Thomas Nitzsche (34) nach ein paar Wochen Oppositionserfahrung im Stadtrat nicht so einfach unterschreiben. Der FDP-Kreis-Chef, der auch "Vize" seiner Rats-Fraktion ist, strahlte gestern eher liberales Wohlgefühl aus. Grund: Er nehme die SPD-CDU-Grünen-Koalition "jetzt schon" als Dinosaurier wahr. "Von der Größe, von der Behäbigkeit her." Drum sehe es die FDP als Aufgabe, Öffentlichkeit herzustellen. Beispiel Ratssitzung zum Stadthaushalt 2010 vor Weihnachten, als der SPD-OB den FDP-Vorschlag "500 000 Euro zusätzlich für Straßensanierungen" übernehmen wollte, die Koalition aber "ihrem" OB in die Parade fuhr: "Das war nicht einmal als Klatsche gegen den OB intendiert, nein, schlimmer: Die können in der Debatte nicht umsteuern", sagte Thomas Nitzsche, der das Gegenargument nicht akzeptieren mag, die Verwaltung sei derzeit auch ohne die 500 000 Euro mit Straßensanierungsplanungen mehr als ausgelastet. - Nix da, wenn der Stadtrat es vorgebe, habe die Verwaltung sich eben noch mehr zu drehen.
Thomas Nitzsche ist überzeugt, dass sich in "zentralen Dingen" die Koalitionäre "wirklich nicht grün" sind. Etwa die Tiefgarage unter einem wiederbebauten Eichplatz sei ein Muss. "Das sehen alle so außer den Grünen." Es sei dabei überhaupt nicht sinnreich, in punkto Parkplatzbedarf den Eich- gegen den Inselplatz auszuspielen.
Opposition bedeutet für Jenas Liberale allemal, weiterhin auch mit eigenen Initiativen um Mehrheiten zu werben. Gern sähe Dr. Nitzsche zum Beispiel noch im ersten Halbjahr den Jenaer Verkehr "als Gesamtkunstwerk" betrachtet. "Also bitte nicht so hektisch! Und alles mal in einen größeren Kontext gestellt!" Etwa hinter der im alten Jahr getroffenen Tempo-30-Regelung für wichtige Jenaer Hauptstraßen stünden doch Kann-Bestimmungen des Lärmschutzes. Wie aber allgemein mit dem Lärmschutz umgegangen werde, das gefalle ihm nicht, sagte Nitzsche. Er müsse da auch an die Diskussion um die künftige Mehrzweckhalle in Lobeda denken. "Die Regelungen werden immer so ausgelegt, wie man es für den jeweiligen Standort haben will. Ich sehe da eine ganz schräge Informationskultur." Auch noch zum Thema Verkehr: Thomas Nitzsche kann das 2009 dargebotene Ergebnis der alle fünf Jahre fälligen Dauerstudie zum Jenaer Verkehrsverhalten nicht grenzenlos bejubeln. - Gut, immer mehr Fußgänger in Jena. Aber müsse das denn heißen, "dass man systemisch die ´Grüne Welle´ verhindert?" Auf wessen Kosten gehe denn das Mehr an Fußgängern? Tatsächlich lasse sich nämlich aus der Studie herauslesen, dass die Pkw-Gesamtwege länger und nur die Zahl der Pkw-Fahrten kleiner geworden ist. In punkto Pkw zeichne sich also - "böse formuliert" - ein "Verkehrsbehinderungsprogramm" ab.
Sehr kritisch betrachtet Thomas Nitzsche den für ihn offenkundigen Drang der Koalition, die Opposition aus jeglichen Gremien rauszuhalten. "So provoziert man doch auch, dass wir anders agieren." Weshalb habe man wie in der vergangenen Legislatur zum Beispiel keinen zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten für die Verbindung zu den Ortsteilen bestellt? "So sind die Ortsteile institutionell nicht mehr angebunden." Also werde die FDP fortan Beschlussvorlagen "darauf hin scannen", ob die Ortsteile hinreichend berücksichtigt wurden.
Und wie betrachtet die FDP das Entschuldungskonzept der Stadt, dessen Umsetzung dem Eigenbetrieb KIJ übertragen wurde? "Ordnungspolitisch betrachtet, haben sich uns da die Nackenhaare aufgestellt." - Weil der Stadtrat somit viele Interventionsmöglichkeiten aus der Hand gegeben habe. "Aus Sicht der Verwaltung ist das auch gut nachzuvollziehen." Aber von wegen, man könne nicht jedes Kreditdetail mit dem Stadtrat besprechen: "Das ist nur ein Bequemlichkeitsargument."
