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FDP Kyffhäuser
Der FDP-Bundestagsabgeordnete betreibt auf besondere Weise Werbung für seine Heimat. Als Parlamentsbeinamen wählte er "Kurth (Kyffhäuser)‘. Beinamen werden vergeben wenn mehrere Nachnamen im Parlament vertreten sind. Insgesamt sitzen drei Abgeordnete mit dem Nachnamen Kurth im Deutschen Bundestag.
Dabei hat Patrick Kurths Beiname noch etwas besonderes: Üblicherweise werden im Bundestag die Zusätze nur nach Städten vergeben. Kurth allerdings hat für seinen Namen "Kyffhäuser‘ durchgesetzt. So heißt weder eine Stadt noch - formal richtig - der Landkreis. "Von der reinen Verwaltungslehre aus gibt es diesen Begriff in der deutschen Bürokratie eigentlich nicht. Ich denke aber, dass damit die Region ein klein wenig Berücksichtigung findet", so Kurth. Die Bundestagsverwaltung habe er erst überzeugen müssen, damit sie den Beinamen zulässt. "Es ist scheinbar das erste Mal."
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Vor Ende der Koalitionsverhandlungen in Berlin geht der hiesige Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, MdB, von deutlichen Impulsen für die Region und einem damit verbundenen Aufbruch aus. Kurth sagte, dass die bisherigen Verhandlungsergebnisse im Sinne des Wahlkreises wären. "Die beschlossene Erhöhung des Hartz-IV-Schonvermögens beendet endlich die bisherige ungerechte Praxis von CDU, SPD und Grünen. Wer arbeitet, muss mehr davon haben, auch wenn er die Arbeit verliert", so Kurth.
Von Samstag an wird Kurth an allen FDP-Gremien teilnehmen, die den bis heute zu behandelnden Koalitionsvertrag beraten. Bereits in Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen hatte Kurth mit seiner Ländergruppe spezielle Themen der neuen Bundesländer gesetzt. "Die Unterhändler der Ländergruppe haben sich zum Teil nach heftigen Ringen in vielen Bereichen durchsetzen können. Dazu gehören Themen wie Modellregionen, einheitliches Rentensystem Ost/West, besondere Bewertung des Abwanderungsproblems oder schnellstmögliche Umsetzung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit, stehen in der jetzigen Vorlage des Koalitionsvertrages. Allerdings sei noch unklar, ob auch diese Forderungen in der Endfassung des Vertrages bleiben. "Diese verhandeln die Parteivorsitzenden", so Kurth.
Nach Feststellung des endgültigen Bundestagswahlergebnisses durch den Landeswahlausschuss am Donnerstag hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth das hervorragende Abschneiden der Liberalen im Wahlkreis hervorgehoben. Er dankte zugleich für den hervorragenden Vertrauensvorschuss, den er "als vergleichsweise junger Kandidat und jetziger Abgeordneter von den Bürgerinnen und Bürgern erhalten" habe, so Kurth. Der Wahlkreis, in dem Kurth als Direktkandidat antrat, habe sowohl bei der Erststimme wie auch bei der Zweitstimme über dem FDP-Landesdurchschnitt gelegen. "Dabei hatte die FDP nicht überall ein Heimspiel. Im Gegenteil: Wir mussten durch Argumente überzeugen, um dieses Ergebnis zu erkämpfen", so Kurth.
Dabei sei die Strategie der Liberalen voll aufgegangen, insbesondere um die Zweitstimmen zu werben. Einerseits zogen dadurch zwei Thüringer Liberale in den Bundestag ein. Andererseits habe auch der örtliche Unionskandidat "die Nase leicht vorn gehabt". "Nur gut 3.000 Stimmen machten den Unterschied, ob die CDU oder die Linken den Direktkandidaten im Wahlkreis stellen. Und dies bei ca. 127.000 Stimmen." Daher sei es für die Liberalen richtig gewesen, im Wahlkampf deutlich zu machen: "Wer Schwarz-Gelb will, muss Schwarz-Gelb wählen - und zwar auf dem Wahlzettel in dieser Reihenfolge", so Kurth. Der Erfolg dieser Strategie sei am Wahlergebnis genau ablesbar: "Die 3.000 Stimmen Vorsprung für den CDU-Kandidaten, sind in etwa die Differenz bei den FDP-Erst- und Zweitstimmen. Mit anderen Worten: Die 3.000 Stimmen die die CDU in der Erststimme mehr hatte, fehlten ziemlich genau bei der FDP. Dafür fehlten bei der CDU in der Zweitstimme etwa 3.000 Stimmen, die der FDP zu Gute kamen."
Kurth merkte allerdings auch an, dass die CDU mit ihrer Strategie falsch lag. Sie warb in der Endphase für Erst- und Zweitstimme. "Hätte die FDP ebenso um beide Stimmen geworben, wäre das Direktmandat in unserem Wahlkreis an die Linke gegangen. Für die CDU hätte dies den Totalverlust des Mandates bedeutet. Eine mögliche Listenabsicherung zog schließlich nicht."
Für Kurth hat der Bundestagsarbeit längst begonnen. An den Vorbesprechungen zur Bundestagswahl ist Kurth, der noch in die alte Wahlperiode nachgerückt war, beteiligt. Dabei habe er insbesondere auf das Problem der hohen Abwanderung aufmerksam gemacht. Konkret sprach Kurth auch die DSL-Abdeckung und die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum ebenso an, wie ein einheitliches Rentenrecht Ost und West. In den entsprechenden Arbeitsgruppen der Koalitionsverhandlungen seien diese Themen eingeflossen. "Für meine Arbeit ist der Zuspruch aus dem Wahlkreis ein großer Ansporn, mich intensiv für unsere Belange einzusetzen." Vor Ort stehe als nächstes die Einrichtung von Wahlkreisbüros an. Auch Besucherfahrten nach Berlin sowie Betriebsbereisungen seien in Planung.
Die fristlose Kündigung des bisherigen Stocksen-Betreibers wirft auch bei dem Sondershäuser FDP-Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth eine Reihe von Fragen auf. Aus seiner Sicht müsse den Sondershäuser Bürgern schnell deutlich gemacht werden, dass die Stadt sauber und zielführend gehandelt habe. "Die Vorwürfe des langjährigen Betreibers sind gewichtig, das Vorgehen fragwürdig und die Zukunft ungewiss - hier muss schnell Aufklärung her", so Kurth.
Grundsätzlich, so Kurth, ist immer davon abzuraten, "in unserer kleinen Stadt die ganz große Keule zu schwingen und mit aller Wucht draufzuhauen." Er mahnte eindringlich, die Entscheidung zu überdenken und sich an einen Tisch zu setzen. "Wo kommen wir hin, wenn bei Mietrückständen die Menschen sofort ohne Mahnung und ohne Vorwarnung auf die Straße gesetzt werden. Das gilt für den sozialen Wohnungsbau ebenso wie für Selbständige und Mittelständler. Sollten die Vorwürfe stimmen, müssen wir uns die Frage stellen, in was für einer Verfassung unsere Stadt eigentlich ist und welche Ellenbogenmentalität in Sondershausen Einzug gehalten hat. Wo kommen wir hin, wenn sich bei Investoren und möglichen Zuzüglern rumspricht, dass in Sondershausen sehr rigide und rücksichtslos vorgegangen wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass die Stadtväter schleunigst Vertrauen wiederherstellen."
Kurth sagte, dass in einer Gesellschaft insbesondere in den Gemeinden ein großes Stück an inneren Frieden nötig sei. "Dies gilt insbesondere für unsere Heimatstadt, die große wirtschaftliche Probleme hat, eine hohe Arbeitslosigkeit aufweist und unter immenser Abwanderung besonders junger Leute leidet. Ich mahne eindringlich, den Frieden in unserer Stadt nicht zu beschädigen. Dafür ist eine sorgsame Stadtführung in erster Linie verantwortlich."
Kurth will sich an den Bürgermeister wenden und seine Position abfragen. Erst wenn klar sei, dass die Stadt einwandfrei und sauber agiert habe, werde sich die derzeitige Aufruhr legen. So müsse dargelegt werden, ob vor der fristlosen Kündigung des Stocksen-Betreibers die säumige Miete von der Stadt angemahnt wurde. Dabei müsse auch geklärt werden, ob die Stadt bislang immer und sofort bei säumigen Mieten fristlos gekündigt habe. Schließlich müsse klar sein, ob und wie oft sich der Stadtrat wegen des beklagten kulturellen Angebotes in Stocksen in den letzen zwei Jahrzehnten beschwert hat. "Der Stadtrat kann sicherlich glaubhaft nachweisen, dass der bisherige Betreiber wiederkehrende Beschwerden der Stadtväter einfach ignorierte. Dann sollte er es auch zeitnah tun."
Kurth will insgesamt Schaden für das Sondershäuser Außenbild abwenden. "Letztlich bedroht die Stadt mit ihrem Verhalten persönliche Existenzen. Wie werden Betriebe vor Ort aber auch mögliche Investoren reagieren, wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten sollten?", fragt der FDP-Politiker. "Wer in unserer Gesellschaft und insbesondere in Sondershausen noch selbst Geld erwirtschaftet und nicht von der öffentlichen Hand lebt, muss sich darauf verlassen können, dass er politische Unterstützung hat. Selbst kleine Betriebe erwirtschaften nicht nur den Lohn für ihre Mitarbeiter, sondern v.a. auch die Steuern, die wir andernorts dringend benötigen." Deshalb stehe, wenn die Vorwürfe nicht ausgeräumt würden, für Sondershausen die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel: "Wer will denn in einer Umgebung investieren und Arbeit schaffen, wo er kommunalpolitische Ränkespiele zu befürchten hat. Sondershausen muss hier schnell für Klarheit sorgen", so Kurth abschließend.
"Kinderlärm ist Zukunftsmusik" - so der Slogan der Plakate, die FDP-Bundestagskandidat Patrick Kurth pünktlich zum Schulbeginn im Kyffhäuserkreis aufgehängt hat. Mit den Plakaten soll, so Kurth, auf die wichtigste Ressource des Kyffhäuserkreises, den Kindern und Jugendlichen, hinwiesen werden. Die FDP werbe damit erneut für mehr Kinderfreundlichkeit in der Gesellschaft. "Eigentlich müsste es in Thüringen nicht Klagen wegen Kinderlärms geben, sondern wegen fehlenden Kinderlärms geben. Das gilt insbesondere für den abwanderungsgeplagten Kyffhäuserkreis", so der gebürtige Sondershäuser Kurth.
Kurth verbindet allerdings mit der Plakataktion nicht nur den gesellschaftlichen Appell, sondern auch klare politische Forderungen. "Wir wollen Chancengerechtigkeit beim Start in das Leben gewährleisten indem wir den Bereich der frühkindlichen Bildung stärken. Kindestagesstätten sind für die FDP Bildungseinrichtungen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass der Besuch dieser Einrichtungen grundsätzlich kostenfrei und im letzten Kindergartenjahr verpflichtend ist", so Kurth, der auch Bundestagsspitzenkandidat der Thüringer FDP ist. Die Plakate, die besonders in der Nähe von Schulen präsentiert werden, sind Teil der Wahlkampagne und werden bis zu den Wahlterminen hängen.
Ebeleben. Der FDP-Ortsverband Ebeleben, mit seinem Vorsitzenden, Steffen Gröbel, hat das angestrebte Ziel, mit einem Kandidaten in den Stadtrat einzuziehen, erreicht. Die Mitglieder des Ortsverbandes bedanken sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die der FDP in Ebeleben ihr Vertrauen geschenkt haben. Mit Hans-Rudolf Claus, der auf unserer Liste auf Platz 1 stand, haben wir die richtige Entscheidung getroffen, so Gröbel. Claus wird nun die Interessen der FDP und ihrer Wählerinnen und Wähler im Stadtrat vertreten. Wir sind bestrebt, so viele Punkte wie möglich aus unserem Wahlprogramm in den Stadtrat einzubringen. Damit wollen wir erreichen, dass ein merkbar positiver Entwicklungstrend in Ebeleben spürbar wird, so Gröbel weiter.
Steffen Gröbel
Vorsitzender FDP-Ortsverband Ebeleben
Foto: v.l.n.r.
Steffen Gröbel, Peggy Ramisch, Klaus-Peter Fischer, Claus Rödiger, Hans-Rudolf Claus
Die Firma WAGO in Sondershausen erhält am Donnerstag liberalen Besuch. FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, der auch Landtagsspitzenkandidat ist, sowie Generalsekretär Patrick Kurth, FDP-Bundestagsspitzenkandidat, besuchen den Betrieb und machen sich vor Ort ein Bild über die Wirtschaft in einer "strukturschwachen Region", wie Kurtherklärte. Die FDP-Politiker wollen neben einer Betriebsbesichtigung auch das Gespräch zu politischen Folgen der Wirtschaftskrise sowie der Herausforderung der Abwanderung suchen. "Für die FDP ist der Blick wichtig, wie kleinere und mittlere Betriebe mit den derzeitigen Herausforderungen umgehen. Zu den großen Betrieben kommt die helfende Hand der Politik, zu den kleinen kommt die nehmende Hand des Finanzamtes. Ich freue mich sehr, dass der FDP-Landesvorsitzende in die Musikstadt kommt, um sich vor Ort zu informieren", so Kurth, der gebürtig aus Sondershausen stammt.
Hinweis: Der Besuch findet von 10.00 bis 12.00 Uhr statt.
Kurz vor Beginn des Schlussspurts im Kommunalwahlkampf sieht FDP-Generalsekretär Patrick Kurth die Liberalen in seinem Heimatkreis gut aufgestellt. In Ebeleben und Sondershausen tritt die FDP seit Jahren erstmals wieder an, im Kreistag will sie ihre Position ausbauen.
Auf den Listen bei den Gemeinde-, Stadtrats- und Kreistagswahlen im Kyffhäuserkreis treten über 100 FDP-Kandidaten an. Darunter seien "Altgediente und besonders viele neue Kandidaten, die finden, dass die Politik vor Ort neue Impulse braucht ", so Kurth. Dazu gehören z.B. Atze Schirm vom Stocksen in Sondershausen, Ex-Eintracht-Kapitän Christian Krug oder Steffen Dörre aus Sondershausen, die erstmals für die FDP antreten. Mit Bernd Karnstedt führt ein erfahrener Kommunalpolitiker die Kreistagsliste an, für den Stadtrat Sondershausen ist es der Ortsverbandschef Marko Zelmer. Auch der Bundestagsspitzenkandidat und Landes-Generalsekretär Patrick Kurth ist auf den Kommunallisten zu finden. Er will das ehrenamtliche Engagement vor Ort tatkräftig unterstützen.
"In der Kommunalpolitik ist vieles eingeschlafen oder die Kontrahenten liegen sich regungslos gegenüber. Die FDP will neue Impulse und findet sich nicht damit ab, dass der Kyffhäuserkreis in Thüringen alle negativen Statistiken, wie Arbeitslosigkeit, Wirtschaftsaufkommen oder Abwanderung, anführt. Wir wollen eine Perspektive für unsere Heimat", so Kurth abschließend.
