Links-Experiment

Mahnende Worte der FDP-Kreisvorsitzenden

Die FDP Thüringen begrüßt die Kehrtwende um Ypsilantis Links-Experiment. Damit bleibe ein Stück weit politischer Kultur um strategische Wahlversprechen gewahrt, sagte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Er verwies auf eine gemeinsame Erklärung zahlreicher Thüringer FDP-Kreisvorsitzender, die einen immensen Vertrauensbruch für die Politik befürchteten. "Auch wenn sich jetzt scheinbar neue Verhältnisse einstellen, im Grundsatz ist der Offene Brief nach wie vor richtig", sagte Kurth. Dies werde der SPD-Spitzenkandidatin auch mitgeteilt. Kurth verwies aber auch darauf, dass nicht die politische Einsicht, sondern unsichere Mehrheiten für die neue Konstellation verantwortlich seien. "Insofern zeigt sich, dass es außerordentlich wichtig ist, befähigte und verantwortungsvolle Bürgerinnen und Bürger in die Parlamente zu wählen." Die Haltung der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger, die eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Linkspartei-Tolerierung ablehnte, ist aus Kurths Sicht "mutig aber konsequent".

Zahlreiche Kreisvorsitzende der FDP Thüringen hatten sich in einem Offenen Brief an Ypsilanti gewandt. Sie kritisierten den zu befürchtenden Wortbruch der SPD-Spitzenkandidatin. Ypsilantis Umstimmungsversuch gegenüber Dagmar Metzger zeigte, so Kurth, dass ihr Denken sich nicht geändert habe. "Sie hätte den Vertrauensverlust in die Demokratie in Kauf genommen. Allein ihr Machtinstinkt hat das verhindert", sagte Kurth abschließend.


Der Brief an Ypsilanti