Generalsekretär Patrick Kurth

Gedämpfte Kaufkraft mit fatalen Auswirkungen

Bekräftigt hat FDP-Generalsekretär Patrick Kurth die Forderung der Liberalen an die Landesregierung, ein Energiepreiskonzept aufzustellen. Seiner Ansicht nach müssen dringend die Ursachen für die hohen Energiepreise geprüft werden, von denen die Thüringer "stärker als alle anderen Länder" betroffen seien. Die explosionsartig gestiegenen Preise für Strom, Gas und andere Brennstoffe beeinträchtige mittlerweile die Kaufkraft. Nach Angaben der Industrie- und Handelskammer Erfurt stieg der Verbraucherpreisindex in Thüringen für Strom, Gas und andere Brennstoffe im Dezember 2007 gegenüber dem Vorjahresmonat um 6,8 Prozent, allein bei Heizöl um 20,6 Prozent. "Das Geld fehlt jetzt dem Einzelhandel. Und gerade der Einzelhandel und das Dienstleistungsgewerbe zählen zu den Hauptarbeitgebern in Thüringen", so Kurth.

Kurth verwies darauf, dass in Thüringen über die Hälfte der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Dienstleistungsgewerbe arbeiten. Schlagen sich die Energiepreise auf die Kaufkraft nieder, sind zahlreiche Arbeitsplätze bedroht. Aus Sicht der FDP müsse die Thüringer Landesregierung alle politischen Möglichkeiten nutzen, um die Preise in Thüringen zu senken. "Die Thüringer Bürger werden mit hohen Preisen bestraft, obwohl sie kaum mehr Strom verbrauchen oder umweltfeindlicher sind als ihre Nachbarn." Die Gründe für die hohen Kosten müssten in einem "Energiekonzept der Landesregierung" aufgeführt werden.

Die Thüringer FDP hatte in diesem Zusammenhang auch die Abschaffung der KFZ- und Ökosteuer begrüßt. Zugleich wollen die Liberalen den halben Mehrwertsteuersatz auf Energie. Einen entsprechenden Antrag haben die Thüringer Liberalen gemeinsam mit der FDP in Sachsen-Anhalt zum FDP-Bundesparteitag Ende Mai gestellt.