Landespolitik
Landeschef Uwe Barth, MdB
Landeschef Uwe Barth, MdB

Nach Ansicht von FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, ist die SPD Thüringen kaum gestärkt aus ihrem Parteitag hervorgegangen. "Die Sozialdemokraten bleiben in einer schlechten Position und bieten damit nur eine schwache Alternative für Thüringen", sagte Barth. Ausschlaggebend dafür war nach Ansicht von Barth die einseitige taktische Ausrichtung und die fehlende programmatische Positionierung der SPD. "Beim Parteitag ging es ausschließlich darum, unter welchen Bedingungen die SPD mit der PDS koalieren will. Damit nimmt sich die SPD alle Handlungsoptionen für sich selbst und für ihre Wähler", so Barth.

Die SPD könne kaum für Vertrauen werben, wenn sich die fehlende programmatische Zielrichtung und die "Quasi-Festlegung" auf die PDS fortsetze. Es reiche nicht aus, Probleme anzusprechen und anschließend stets einen Aufruf zum Anpacken und Mitarbeiten nachzuschieben. "Die Menschen wollen wissen und die Regierenden sollten wissen, wie Probleme zu lösen sind. Bei den Sozialdemokraten gibt es darauf keine Antwort", erklärte Barth. Unter diesen Bedingungen steuert Thüringen auf sächsische Verhältnisse zu. Im Nachbarland erreichten die Sozialdemokraten mit 9,8 Prozent bei der letzten Landtagswahlkampf das gleiche Ergebnis, wie die FDP bei der Bundestagswahl insgesamt erreichte. "Kommt es in Thüringen soweit, nehmen wir Liberale den Kampf um Platz drei im Landtag gern an", sagte Barth abschließend.