Atompolitik
Landesvorsitzender Uwe Barth
Landesvorsitzender Uwe Barth

Heftige Kritik an der Haltung der Grünen zum Export der Hanauer Plutoniumfabrik nach China hat heute FDP-Landeschef Uwe Barth geübt. Offensichtlich würden Bündnisgrüne abermals eigene Prinzipien zu Gunsten des Machterhalts brechen. "Wer eine solche Prinzipienlosigkeit gegenüber der eigenen Parteibasis an den Tag legt, von dem kann man auch keine Prinzipienfestigkeit bei der Führung des Landes erwarten.", sagte Barth wörtlich.

Dabei kritisierte Barth insbesondere das Verhalten der Fraktionschefin Kathrin Göring-Eckardt. Der FDP-Politiker deht davon aus, dass Göring-Eckardt, die auch Landessprecherin ihrer Partei in Thüringen ist, der Atomhandel bereits seit längerem bekannt gewesen sei. "Als Vorsitzende einer Regierungsfraktion ist man normalerweise über Vorhaben von solcher Tragweite informiert. Göring-Eckardt wusste wie Joseph Fischer, Jürgen Trittin und Angelika Beer seit langem vom Hanau-China-Deal. Um den absehbaren parteiinternen Problemen auszuweichen, habe man bewusst versucht, das Thema totzuschweigen und offenbar strenge Vertraulichkeit vereinbart.", steht für Barth fest.

Der Landeschef befürwortete indes den Export deutscher Technik, auch im Bereich der Kernenergie. Sie zähle zu den sichersten weltweit. Deutschland habe hier in der Vergangenheit Maßstäbe gesetzt und zur stetigen Verbesserung der Sicherheitsstandards beigetragen.

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