Landesparteitag
Parteitag auf der Wartburg
Parteitag auf der Wartburg

Eintausend Muttersprachler als Fremdsprachenlehrer nach Thüringen anwerben, für ein einheitliches mitteldeutsches Abitur sorgen, den Mittelstand stärken, Fachkräfte nach Thüringen zurückholen, Kultur mit internationalem Anspruch in Thüringen zu bewahren und die frühkindliche Bildung zu stärken - das sind nur einige Forderungen aus dem Landtagswahlprogramm, das die Thüringer Liberalen am Samstag beschließen wollen. "Wirtschaft, Bildung und Finanzen - das sind unsere inhaltlichen Schwerpunkte für die nächste Landtagslegislatur", erklärte FDP-Spitzenkandidat Uwe Barth, MdB. Das Wahlprogramm der Thüringer Liberalen trägt den Titel "Thüringengerecht" "Thüringengerechte Politik ist Politik für unsere Heimat und ihre Menschen. Es ist Politik, die den Bedürfnissen der Menschen in Thüringen gerecht wird, sich um ihre Anliegen kümmert und zugleich den Blick in die Zukunft richtet", so Barth.

Die 150 Delegierten treten für die Beratung des Wahlprogramms an einem besonderen Ort zusammen: Der FDP-Landesparteitag findet auf der Wartburg statt. "Die Wartburg gehört zu den geschichtsträchtigsten Orten Thüringens. Von Elizabeth von Thüringen bis zur Verabschiedung der Verfassung des Freistaates im Oktober 1993 war ihre Geschichte immer eng mit der des Landes verbunden." Als Ausdruck der Verbundenheit der Liberalen mit ihrer Thüringer Heimat versteht Barth die Wahl des Veranstaltungsortes.

Nach Barths Ansicht gehe es im Wahlprogramm darum, eine Zukunftsperspektive für den Freistaat deutlich zu machen. Seiner Ansicht nach würde zur Landtagswahl nicht nur über die nächste Legislatur entschieden. "20 Jahre nach der Wende werden die Thüringerinnen und Thüringer natürlich auch darüber abstimmen, wie sie die vergangenen Jahre beurteilen. Auch wir Liberale beleuchten dies kritisch. In Wahrheit werden die Weichen für die nächsten zwei Jahrzehnte gestellt. Die Aufgaben von Politik mit Gestaltungswillen liegen in den nächsten 20 Jahren. Die Herausforderungen und die Chancen, die in diesen Jahren auf uns zukommen sind erheblich", so Barth.

Gerade mit Blick auf die Entwicklung des Landeshaushaltes stünden dem Freistaat schwere Jahre bevor, meinte Barth, der in diesem Zusammenhang auf die rückläufigen Mittel der EU und das Auslaufen des Solidarpaktes hinwies. "Thüringen hat es in den letzten Jahren klar versäumt, den Haushalt strukturell auf diese Entwicklung vorzubereiten. Stattdessen hat man kräftig weiter Schulden gemacht und längst überfällige Maßnahmen nicht ergriffen", so Barth weiter.

In der Wirtschaftspolitik müsse es laut FDP-Programm in erster Linie um die Sicherung von Arbeitsplätzen gehen. Dazu müsse man sich insbesondere auf den Mittelstand konzentrieren. "Die kleinen Betriebe dürfen nicht die großen Verlierer sein. Der Mittelstand ist der Hauptarbeitgeber in Thüringen. Er braucht Steuersenkungen, eine verbesserte Eigenkapitalquote, massive Bürokratieentlastung und niedrige Lohnzusatzkosten. Nur dann können Arbeitsplätze gesichert werden und neue Arbeitsplätze entstehen.", so Barth. Die FDP könne sich als einzige Partei glaubhaft und verlässlich für eine stabile Wirtschaft und eine leistungsfähige Marktwirtschaft einsetzen, die für ein ausreichendes Angebot an Arbeitsplätzen unabdingbare Voraussetzung sind. "Wo Arbeitsplätze sind, das ist Zukunft", fasste Barth die Bedeutung der Wirtschaft für Thüringen zusammen.

"Bildung ist der einzige Rohstoff, über den Thüringen verfügt." Damit sei über die Bedeutung der Bildungspolitik eigentlich alles gesagt. "Wir werden uns für verbesserte frühkindliche Bildung, für längeres gemeinsames Lernen, eine Stärkung der beruflichen Ausbildung und für Hochschulautonomie stark machen", fasste Barth die Schwerpunkte des Programmentwurfes zusammen. Nach Barths Ansicht müsse Thüringen zu einem der führenden Bildungsländer werden. Bei enger Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft habe die Thüringen die Chance, sich einen echten Standortvorteil zu verschaffen. "Das ist gerade in der Krise ein starkes Signal", so Barth.

Barth bekräftigte seinen Anspruch, mit der FDP eine Regierungsbeteiligung anzustreben. "Rot ist Rückschritt, die bisherige Konstellation ist Stillstand. Verschenkte Jahre können und wollen wir uns nicht leisten." Dabei werde sich die FDP im Wahlkampf um Eigenständigkeit bemühen. "Wir Liberale haben uns in Thüringen eigenständig gute Umfragewerte erarbeitet. Wir haben ein klares Programm und setzen auf Verantwortung und Marktwirtschaft. Unsere Kandidaten stehen mitten im Leben und wissen, was im Land läuft und auch, was eben nicht läuft. Ich glaube, dass wir mit einem verlässlichen Personalangebot, klaren Aussagen und einem frischen Wahlkampf eine beträchtliche Unterstützerzahl gewinnen." Nach der Aufstellung der Liste im Dezember des vergangenen Jahres gebe der Landesparteitag am Samstag den Thüringer Liberalen den Startschuss in das Superwahljahr.

"Es geht darum, den Menschen eine Perspektive in ihrer Heimat zu geben, mit Chancengerechtigkeit, Leistungsgerechtigkeit und sozialer Gerechtigkeit. Aus diesen Kernpunkten entsteht gerechte Politik für Thüringen, das ist unser Bild von Thüringengerechter Politik", so Barth abschließend.


Anlage:
- Wiederholung der Presseeinladung
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Sehr geehrte Damen und Herren,

die Thüringer FDP nimmt einen neuen Abschnitt für die erfolgreiche Landtagswahl 2009 in Angriff. Am Samstag, 18.April 2009, treffen die 150 Delegierten der FDP-Kreisverbände zum Landesparteitag zusammen. Nachdem der Wahlkampfparteitag 2004 bereits an einem besonderen Ort war (Bergwerk Sondershausen) gehen die Liberalen erneut an eine ausgesuchte Tagungsstätte: Der FDP-Landesparteitag findet auf der Wartburg statt.

Einläuten werden die Liberalen ihren Vorwahlkampf für den Superwahlsommer. Die Thüringer FDP ist bereit, auf allen Ebenen Verantwortung zu nehmen. Für die Kommunalwahl treten mehrere hundert Kandidaten für die FDP-Listen an. Zur gleichzeitig stattfindenden Europawahl gelang es der Thüringer FDP mit Matthias Purdel einen Kandidaten auf einem aussichtsreichen Platz 13 der Bundesliste zu positionieren. Zur Landtagswahl tritt Landeschef Uwe Barth als Spitzenkandidat an und wird von der Bundespolitik in die Landespolitik wechseln. Ohne Netz, doppelten Boden und Rückfahrkarte tritt Barth nur für die Landtagswahl an und dokumentiert damit die Verlässlichkeit der Thüringer FDP. Der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl ist Generalsekretär Patrick Kurth.

Inhaltlich diskutieren und beschließen die Thüringer Liberalen zum Landesparteitag ihr Landtagswahlprogramm. Die Liberalen werden auf ihrem Parteitag ihre Kraft, Stärke und ihr Wollen deutlich machen, für Thüringen Verantwortung zu übernehmen. Als Ehrenredner wird der stellvertretende Ministerpräsident des Nachbarlandes Niedersachsen, Dr. Philipp Rösler, MdL, Minister für Arbeit und Verkehr, erwartet.

22. Ordentlichen Landesparteitag der FDP Thüringen

am: Samstag, 18. April 2009, 10.00 Uhr,
Eisenach, "Hotel auf der Wartburg", in den Wappensaal
99817 Eisenach, Telefon: 03691/797-0

Zur Einladung

Bitte melden Sie sich bei Teilnahme formlos zurück.

Landtagswahlprogramm Entwurf [Link]