Bekenntnis für OPEL-Standort Eisenach
FDP Fraktionsvorsitzender Uwe Barth, MdL
FDP Fraktionsvorsitzender Uwe Barth, MdL

"Als positives Signal für Eisenach und Thüringen", hat der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Uwe Barth, die Entscheidung von General Motors, den Produktionsstandort Eisenach erhalten zu wollen, begrüßt.

"Wir sollten uns allerdings vom Standortbekenntnis nicht blenden lassen, denn das hocheffiziente Werk Eisenach muss einen Aderlass von 300 Jobs verkraften. Jetzt ist die Landesregierung in der Pflicht. Viel zu lange hat sie das Auf-Zeit-Spielen von General Motors nicht durchschaut, sondern tatenlos zugesehen. Ein Plan B bleibt notwendig, denn auch die 300 Betroffenen brauchen eine Perspektive", erklärte Barth.

Barth warnte eindringlich vor vorschneller Euphorie. "Ich hoffe mit den Opelanern, dass das Konzept von GM auf soliden finanziellen Füßen steht und das Bekenntnis für Eisenach keine leere Worthülse bleibt. Die Vergangenheit sollte der Landesregierung eine Lehre sein. Sie steht jetzt in der Pflicht, die Formulierungen im Konzept genau zu überprüfen und sich nicht wieder übers Ohr hauen zu lassen."

Überdies sollte die Landesregierung darauf drängen, dass die noch immer im Raum stehenden beihilferechtlichen Fragen, gemeinsam mit der EU-Kommission und den anderen betroffenen EU-Mitgliedern, schnell und einvernehmlich gelöst werden. "Die OPEL-Mitarbeiter brauchen jetzt Sicherheit und keine zusätzliche Hängepartie aus juristischen Gründen."

25. November 2009 Kurth