Dirk Bergner, VLK-Landesvorsitzender

Turnusmäßig wählten am Donnerstag die Mitglieder der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) ihren Landesvorstand neu. Als Landesvorsitzender bestätigt wurde der kommunalpolitische Sprecher der FDP - Landtagsfraktion Dirk Bergner, der bereits seit 2004 der VLK Thüringen vorsteht. Der 45-jährige Bauingenieur ist bereits seit 16 Jahren ehrenamtlich kommunalpolitisch aktiv und gehört dem Landtag seit 2009 an. Stellvertretender Landesvorsitzender wurde wiederum Norbert Ortloff. Der Rothensteiner wurde nach der Wende der erste frei gewählte Bürgermeister seiner Heimatgemeinde und wechselte später in das Bauamt der VG Südliches Saaletal. Schatzmeister wurde der Vorsitzende der Greizer FDP - Kreistagsfraktion, Jens Zimmer, und als Beisitzer gehören dem neuen VLK - Vorstand der Landtagsabgeordnete Marian Koppe, Herbert Bernhardt (Bürgermeister a.D. der Stadt Schkölen), Viola Schwedler (VG Kölleda) und der Mörsdorfer Bürgermeister Hans - Jürgen Lehmann an.

Inhaltlich diskutierten die liberalen Kommunalpolitiker mit der Jenaer Rechtsanwältin Kraft - Zörcher zu Fragen des Beitragsrechts sowie mit dem Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Peter Röhlinger, über die erforderliche Reform der Kommunalfinanzen. Insbesondere die Gewerbesteuer steht wegen ihrer Unzuverlässigkeit als Einnahmequelle bei den Liberalen in der Kritik: "Das Problem besteht doch darin, dass sie überhaupt nicht kalkulierbar ist. Zwei, drei Jahre läuft"s mal gut, und im Folgejahr bricht bei ein paar Unternehmen die Konjunktur zusammen", skizzierte Bergner die Lage. In der Folge brächen nicht bloß die Einnahmen zusammen, sondern häufig müssten Gemeinden dann unerwartet erhebliche Beträge zurückzahlen. "Ebenso passiert es regelmäßig, dass Firmen ihre Sitze verlagern. Über Nacht bricht dann eine wesentliche Einnahmequelle weg." Deshalb sei es richtig, so der VLK-Chef, wenn die FDP - Bundestagsfraktion weiter am Ball bleibe und sich für die Ausgestaltung einer tragfähigen Reform der Kommunalfinanzen einsetze: "Am Ende müssen stabile Einnahmen für die Städte und Gemeinden herauskommen. Das ist besser, als visionslos an einer Steuer festzuhalten, die sich als unzuverlässig erwiesen hat."