- Thomas L. Kemmerich, MdL
Die FDP hat ihre Forderung nach Abschaffung des Landesarbeitsmarktprogramms bekräftigt. In seinen Antworten auf zwei mündliche Anfragen der FDP-Landtagsfraktion am gestrigen Abend, habe Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski nicht glaubhaft vermitteln können, wie das Programm zu neuen Jobs führen solle, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas L. Kemmerich. Immerhin 83 Integrationsbetreuern habe man mit dem Programm einen Job verschafft. Wie viele der 3.500 Menschen, die man damit wieder in reguläre Arbeit bringen wollte, bislang tatsächlich betreut und qualifiziert werden und wie der Betreuungsschlüssel aussieht, wollte das Ministerium nicht beantworten.
Auch der Vorwurf Doppelstrukturen geschaffen zu schaffen, konnte nicht entkräftet werden. Wenn externe "Begleiter" außerhalb der Arbeitsagenturen Arbeitssuchende betreuen, entlaste das zwar die Bundesagentur für Arbeit bei ihren Aufgaben, man schaffe damit aber gerade Parallelstrukturen, so Kemmerich. "Früher haben 70.000 Beschäftigte des Arbeitsamtes 5 Millionen Arbeitslose betreut. Heute sind bei der Bundesagentur rund 100.000 Menschen für die Betreuung von 3 Millionen Arbeitslosen zuständig." Auch in Thüringen sei die Arbeitslosenzahl deutlich gesunken, deshalb sollte die Bundesagentur mit ihrem riesigen Etat auch in der Lage sein, ihre Aufgaben ohne ein zusätzliches Landesprogramm von 15 Millionen Euro zu bewältigen. "Wir begrüßen deshalb, dass sich die IHK Südthüringen unserer Argumentation angeschlossen und jetzt ebenfalls die Einsparung dieses überflüssigen Programms gefordert hat", so Kemmerich abschließend.