- Innenpolitischer Sprecher Dirk Bergner, MdL
"Da sind einige Merkwürdigkeiten im Gange, die restlos aufgeklärt werden müssen", fordert der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dirk Bergner. Wie in einem Bericht des mdr heute bekannt wurde, sind die Kosten bei der Beschaffung eines Polizeihubschraubers enorm gestiegen. "Nachdem ursprünglich für fast 9,8 Millionen Euro zwei Hubschrauber gekauft werden sollten, wurde nach einer erneuten Ausschreibung nur einer für 9,6 Millionen angeschafft", so Bergner. Es sei ihm nicht erklärlich, wie diese Steigerung zustande gekommen sein soll. Das die ursprünglich angebotene Ausstattung nicht ausreichend gewesen sein solle, könne er noch nachvollziehen. "Aber dass die zusätzlichen Anschaffungskosten eine Höhe erreichen, die vorher für einen zweiten Hubschrauber veranschlagt wurden, ist schon verwunderlich. Richtig skeptisch werde ich aber, wenn die dazugehörigen Unterlagen für die Beschaffung nicht nachvollziehbar sind ", so der FDP-Innenexperte.
Ähnlich sonderbar sei, dass für Kredite die für Anschaffungen aufgenommen wurden monatelang erhebliche Zinsen bezahlt werden mussten, ohne dass die Kredite in Anspruch genommen wurden. "Die Thüringer Bürger sollen Zinsen für einen Kredit zahlen, der faktisch nicht genutzt wurde", ist Bergner verärgert.
Er erwarte in der morgigen Sitzung des Innenausschusses von Minister Geibert eine restlose Aufklärung und umfassende Information. Andernfalls müsse man sich überlegen, wie die Vorgänge parlamentarisch zu behandeln seien. "Solche Vorgänge werfen nicht nur ein schlechtes Licht auf die Politik sondern auch auf die Thüringer Polizei. Das haben die Thüringer Polizisten nicht verdient", sagt der 46-jährige abschließend.