Bürgerschaftswahl Bremen
Patrick Kurth, MdB und Uwe Barth, MdL
Patrick Kurth, MdB und Uwe Barth, MdL

Eine Wahl in der Umbruchphase der Partei zu bestehen sei eine besondere Herausforderung gewesen, sagte Thüringens FDP-Chef Uwe Barth mit Blick auf das Wahlergebnis zur Bremer Bürgerschaftswahl. Dass es für die Bremer Parteifreunde nicht erneut zum Einzug in die Bremer Bürgerschaft gereicht hat, sei auch mit den bisher fehlenden Ergebnissen der Bundesregierung zu erklären. "Das Stimmungstief durch das bisher behäbige Agieren der Bundesregierung hat voll auf die Landespolitik durchgeschlagen", so Barth. Die FDP in Bremen habe sich aber trotz widriger Umstände gut geschlagen. Gleichwohl sieht Barth, der auch Mitglied im Bundesvorstand der Liberalen ist, einen gewissen Stimmungswandel in der Bevölkerung. "Die Menschen sind abwartend neugierig auf die neue Führung. Deshalb müssen wir jetzt umsetzen, was wir vor der Bundestagswahl versprochen haben", fordert Barth. Klar sei aber auch, dass man innerhalb einer Woche, in der die neue FDP-Bundesspitze im Amt ist, den Vertrauensverlust nicht vollständig aufarbeiten könne.

Für Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth zählt zu den Vorhaben, die jetzt umgesetzt werden müssen vor allem die Abflachung des so genannten Mittelstandsbauches im Steuersystem. "Wir brauchen ein Fitnessprogramm für die niedrigen und mittleren Einkommen. Dann wird uns auch nicht so schnell die Puste ausgehen", bemüht Kurth ein Bild aus dem Sport. "Alle reden vom Aufschwung, aber wenn der normale Angestellte auf seinen Lohnzettel schaut, fragt er sich schon, warum der Aufschwung nicht bei ihm ankommt", so Kurth. Und der Bundestagsabgeordnete schickt eine Warnung an Finanzminister Schäuble hinterher. Wenn dieser keine Rücksicht auf die Bedürfnisse der Menschen nehme, dann kämen entsprechende Initiativen aus dem Parlament. Aus den Fraktionen der Koalition werde sich der Druck in Sachen Steuervereinfachung und auch -erleichterung erhöhen.