Gremien
Teile des Landesparteirates
Teile des Landesparteirates

Als "deutliche Zeichen für die Geschlossenheit" wertete FDP-Landeschef die Aussprachen mit Landesvorstand und Landesparteirat im Anschluss an die Gremiensitzungen am Montagabend. Zuvor hatte er mit den Organen intensiv über den Wahlausgang und der Zukunft der FDP diskutiert. Dabei hatte er eine Verstärkung der kommunalen Mandatsträger auf Landesebene angeregt. Die Struktur und die Gremien der FDP müsse auf den Prüfstand.

Zur weiteren Stärkung der Schlagkraft der Partei wolle Barth den Posten des Generalsekretärs besetzen. Dies solle ein "deutliches Zeichen nach Innen und nach Außen" geben. Die FDP Thüringen müsse gerade in der jetzigen Situation zeigen, dass sie weiter landespolitisch aktiv sein werde. Auch aus diesem Grund würde die Landesgeschäftsstelle umziehen, ins Regierungsviertel. Damit will Barth deutlich machen, dass die Partei weiter handlungsfähig und handlungsbereit sei.

Der Landesvorstand sprach sich grundsätzlich für die Benennung eines Generalsekretärs aus. Namen sollten zunächst nicht diskutiert werden. Weiter beriet sich der Vorstand über das Vorgehen gegen die Fünf-Prozent-Sperrklausel auf Kommunalebene. Für den Ort des Landesparteitages am 4. September legte das Führungsgremium Altenburg fest. Eine Vorstandsklausur wird am 21. August in Jena stattfinden.

Der Landesparteirat diskutierte sehr intensiv den Landtagswahlkampf und das Ergebnis. Landeschef Barth berichtete über den bisherigen Stand der Wahlauswertung. Er wies dabei Kritik an Strategie und Taktik, insbesondere der Koalitionsaussage zurück. Für berechtigt hielt Barth die kritische Auseinandersetzung mit den Wahlkampfaussagen. Wenngleich Arbeitslosigkeit und Abwanderung richtig gewählt seien, hätte die Umsetzung zugespitzter und zuweilen polemischer sein können. Die politische Konkurrenz hätte weniger Skrupel in Sachen Polemik gezeigt. Barth hielt an der Aussage fest, dass der Landesverband zu spät zur Geschlossenheit gelangt sei.

Die Parteiratsmitglieder äußerten Kritik in der Sache, bescheinigten aber auch Erfolg im Außenbild der Partei. Durch alle Kreisverbände hinweg wurde die Geschlossenheit des Landesverbandes auch nach der Wahl angemahnt. Deutlich distanzierten sich zahlreiche Mitglieder von öffentlicher Kritik durch Einzelne.

Unterschiedlicher Auffassung zeigten die Parteiratsmitglieder in der Auslegung potentieller Wählerschichten. Die weitere deutliche Fokussierung auf den Mittelstand wurde von Teilen befürwortet, andere hielten eine Ausweitung für notwendig. Weitgehend unbestritten war die verstärkte thematische Öffnung in Sachen Seniorenpolitik. Dies wurde von älteren wie auch jüngeren Mitgliedern gefordert.

Insgesamt wurden am Abend keine personellen Diskussionen geführt. Deutlich ist von zahlreichen Sitzungsteilnehmern zum Ausdruck gebracht worden, dass die Kandidaten vor Ort sich großer Zustimmung erfreuten. Die FDP als Partei sei allerdings weniger attraktiv. Hier wurde von einzelnen auch deutliche Kritik an der Bundespartei geäußert.

Die Diskussion über Ergebnis und Ausgang der Kommunalwahl ist indes verschoben worden. Die vorgerückte Stunde machte dies notwendig. Die Sitzung soll am 27. August in Erfurt fortgesetzt werden.

Landeschef Uwe Barth zeigte sich über die Ergebnisse des Gremiummarathons zufrieden. Kritikpunkte seien konstruktiv vorgebracht worden, Einwände wurden sachlich vorgetragen. Fast alle Sitzungsteilnehmer hätten sich geäußert. Am Ende hielt Barth daran fest, dass der Landesverband Geschlossenheit zeigen müsse. Daran mache er weiterhin seine Wiederkandidatur fest. Die Sitzungen hätten solche Zeichen vermittelt.

In unterschiedlichen Sitzungen werde die Ausrichtung der Partei weiter beraten. Bis zum Landesparteitag werde die Klausurtagung und ein weiterer Landesparteirat durchgeführt. Zum Landesparteitag selbst wird der Landesvorstand turnusgemäß neu besetzt. Barth will im Falle einer Wiederwahl ein Zukunftsprojekt für die FDP vorstellen.