- Generalsekretär Patrick Kurth, MdB
Anlässlich des zehnten Jahrestags der Agenda 2010 wird erneut über Erfolg und Misserfolg des Reformpakets diskutiert. "Alle beneiden uns heute um unseren erfolgreichen Arbeitsmarkt, die Agenda 2010 ist sein Fundament", erklärt der Thüringer Bundestagsabgeordnete und FDP-Generalsekretär Patrick Kurth "Das Bild, das sich uns zeigt, ist klar: Die Agenda 2010 hat den Arbeitsmarkt belebt und dafür gesorgt, dass neue Jobs entstanden sind. Vielen Langzeitarbeitslosen und gering Qualifizierten wurde damit erstmalig überhaupt eine Chance gegeben", so Kurth weiter. In Thüringen ist die Zahl der Beschäftigten seit Umsetzung der Agenda 2010 um rund 30.000 Menschen angestiegen. Kurth weiter: "Die schwarz-gelbe Koalition setzt diesen Weg mit wachstumsorientierter Wirtschaftspolitik und soliden Staatsfinanzen konsequent fort."
Der FDP-Politiker weiter: "Die SPD hat die Agenda 2010 nicht nur vergessen, sondern die Sozialdemokraten planen mittlerweile die vollständige Rücknahme der Reformen. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück - ehemals an der Seite von Schröder und Clement Vertreter der Reformpolitik - macht sich mit dieser Abwicklung der Agenda vollends unglaubwürdig." Schließlich würden sich die flexiblen Beschäftigungsformen im Regelfall bewähren und die politische Kontrolle funktionieren. "Echtem Missbrauch schieben wir den Riegel vor, wie zuletzt bei der Zeitarbeit", so der FDP-Bundestagsabgeordnete. Dort habe die schwarz-gelbe Koalition genau hingesehen und entschieden gehandelt. Die Anti-Schleckerklausel, die Lohnuntergrenze sowie die Branchenzuschläge seien ein Erfolg, die Einstiegschancen gerade für gering Qualifizierte würden erhalten.
Nach Ansicht Kurths sollte sich liberale Politik zukünftig verstärkt den Themen Chancengerechtigkeit und Fachkräftesicherung zuwenden. "In beiden Feldern hat die schwarz-gelbe Bundesregierung bereits vorgelegt: Wir setzen auf Weiterqualifikation und haben die Fördermöglichkeiten deshalb bereits ausgeweitet", berichtet Kurth. Zudem seien die Regeln für die gesteuerte Einwanderung von Fachkräften durch die aktuelle Koalition im vergangenen Sommer reformiert worden. "Wir haben den Grundstein für ein modernes Einwanderungssystem gelegt. Diesen Weg wollen wir weitergehen", gibt sich der FDP-Politiker überzeugt.