Barth: "Förderbedingungen überdenken“
FDP-Fraktionsvorsitzender Uwe Barth, MdL
FDP-Fraktionsvorsitzender Uwe Barth, MdL

"Eine Milliarde-Euro-Verlust in einem Jahr, da kann der Rückzug von Bosch niemanden wirklich überraschen. Jetzt muss es darum gehen, den Mitarbeitern und ihren Familien eine Perspektive zu eröffnen. Ein 'Solargipfel' mag in die Wahlkampfstrategie von Herrn Machnig passen, außer Schuldzuweisungen kommt da aber nichts heraus." Das sagte Uwe Barth, Fraktionsvorsitzender der FDP, heute in Erfurt. Die massive Überförderung habe den Markt für Solarmodule dramatisch verzerrt und beschädigt. Nicht zuletzt habe Machnig selbst mit seinem 1000-Dächer-Programm dazu beigetragen, die chinesische Solarproduktion zu subventionieren und sei deshalb am Niedergang der einheimischen Solarwirtschaft nicht unschuldig. Eine Milliarde Euro Verlust trotz hoher Förderung könne und dürfe nicht durch noch höhere Förderung ausgeglichen werden.

"Die hochsubventionierten Ansiedlungen von Logistikern, die eher keine Spitzenlöhne zahlen, sind die aktuellen Erfolgsgeschichten der Thüringer Wirtschaftspolitik. Seit 1990 hat kein großer Konzern seine Zentrale nach Thüringen verlegt, die Hoffnung, dass das mit hoher Förderung zu erkaufen ist, würde ich aufgeben. Wirtschaftspolitik soll sich denen zuwenden, die in Thüringen sind und bleiben wollen - den Zehntausenden mittelständischen Firmen. Da wohnt der Chef in Thüringen und er trägt auch das Risiko. Das müssen wir fördern und unterstützen", erklärt Barth.

Aber auch Bosch sieht Barth in der Verantwortung. Man habe viel investiert, aber auch Fördermittel erhalten. Die Aufgabe des Solarstandortes Arnstadt kurz nach Ablauf der Bindungsfrist erinnere schon an den Fall Nokia, auch wenn es sicher Unterschiede gebe, sagte er. Er hoffe, dass der Konzern einen Weg findet, die Arbeitsplätze in Arnstadt auch mit anderen Produkten zu sichern. "Der Ruf von Bosch als seriöser Arbeitgeber sollte dem Unternehmen etwas Wert sein, auch in Thüringen wohnen schließlich potenzielle Kunden," so Barth abschließend.

Zur Seite der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag