- Bilanztour im Eichsfeld und in Nordhausen
"Bilanz über fünf Jahre Landtagsarbeit ziehen und Anregungen für die weitere Arbeit im Landesparlament aufnehmen" - das ist das Ziel der fünften Sommerreise des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Uwe Barth. Bei seiner Ankunft in der Agrargesellschaft Günterode fragte Uwe Barth nach Irmhild. Die Milchkuh, die es mittlerweile auf 135.000 Liter Milch gebracht hat, war aber nicht zu sehen; mit ihrem 13. Kalb durfte sie sich noch ein bisschen ausruhen. Platz für 700 Kühe auf 9 Hektar Fläche haben Steffen Haupt und Marko Leineweber, die Gesellschafter der Agrargesellschaft in der neuen Anlage, die im nächsten Jahr fertiggestellt werden soll. Uwe Barth, der zusammen mit Franka Hitzing, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags und Abgeordnete aus dem Landkreis Nordhausen, sowie den Eichsfelder Liberalen Matthias Bollwahn, Martin Henning und Ronald Krügel nach Heiligenstadt gekommen war, besichtigte das Milchkarussel, in dem pro Tag 17.000 Liter Milch gemolken werden, und die großzügigen Ställe.
"Der heutige Landwirtschaftsbetrieb entspricht nicht mehr dem Bild des Bauernhofs im Kinderbuch!" erklärte Marko Leineweber. Die Agrargesellschaft ist ein transparenter Betrieb, lädt Schulklassen und Erwachsene ein, sich umzusehen. "Wir haben offene Ställe, da kann man jederzeit hineinschauen", lädt Steffen Haupt auch weiterhin Besucher ein. Trotzdem habe man immer wieder mit dem Vorwurf der Massentierhaltung zu kämpfen. In großen Ställen sei aber eine viel professionellere Arbeit mit den Tieren möglich, weil Maßnahmen wie das Erkennen von Krankheiten und die Medikamentenverabreichung täglich durchgeführt würden, im Gegensatz zu Landwirten mit nur wenigen Tieren. Uwe Barth zeigte sich begeistert von der Arbeit der Agrargesellschaft. "Liberale Agrarpolitik bevormundet nicht. Steffen Haupt und Marko Leineweber machen hier eine hervorragende Arbeit." Der FDP sei es wichtig dass Landwirte marktorientiert, innovativ, multifunktional, umweltschonend und im Bewusstsein ihrer gesellschaftlichen Verantwortung arbeiten könnten. "Das alles haben sie hier in Günterode verstanden. Die Agrargesellschaft, die mit Tierproduktion, Pflanzenproduktion und Biogasanlage so gut aufgestellt ist, hat eine Leuchtturmfunktion für die ganze Region", so Barth.
Das 2008 gegründete Unternehmen FTN Fertigungstechnik Nordhausen beschäftigt zehn Mitarbeiter. Hagen Gleim, geschäftsführender Gesellschafter und Kevin Cunaeus, Leiter der Fertigung, begrüßten Uwe Barth und Franka Hitzing in der Fertigungshalle und hielten gleich mal eine Fräsmaschine an, um den Besuchern zu zeigen, wie diese funktioniert. "Teile aus unserem Haus sind meist für Prototypen bestimmt oder werden nur in geringen Stückzahlen für kleine Serien von Nobelmarken wie Bugatti, Porsche, Audi R8, BMW, Airbus oder die Medizintechnik hergestellt", erklärte Gleim den Gästen. Mit den zehn Mitarbeitern, die alle programmieren und die Fräsen bedienen können, arbeitet das Unternehmen im Mehrschichtbetrieb. Einen Wunsch hatte Gleim an die Politiker: Die Soll-Versteuerung und die Vorfristigkeit der Sozialversicherungsbeiträge seien ein Unding. Das Vorstrecken der Umsatzsteuer sei für Mittelständler oft schwierig. Und de facto müssten nun 24 statt zwölf Lohnabrechnungen geschrieben werden. Um Rücknahme dieser Regelung hatte sich die FDP-Fraktion schon seit Monaten im Landtag eingesetzt. "Wir werden uns auch weiterhin dafür stark machen, dass die Doppelbelastung durch den immensen bürokratischen Aufwand und die vorgezogenen Zahlungen für die Thüringer Unternehmen rückgängig gemacht wird", versprach Uwe Barth.
Am Nachmittag besuchten Uwe Barth und Franka Hitzing die Jugendkunstschule in Nordhausen. Der Vorstandsvorsitzende Tomas Kerwitz zeigte den Liberalen die aktuelle Ausstellung von Martin Jahn und führte durch die Räume. Aktuell findet in der Jugendkunstschule das Ferien-Projekt "Stadt-Land-Flucht" mit 10-14 Kindern und Jugendlichen statt. Pro Woche werden ungefähr 200 Kinder und Jugendliche betreut - für einen Unkostenbeitrag von 17 Euro pro Monat. "Wir müssen Eigenmittel einwerben", erklärte Martina Degenhart, Leiterin der Jugendkunstschule. Der Finanzbedarf liegt bei 120.000 €, die Kommune trägt 45.000, der Landkreis 10.000 €. Man brauche für die Grundausstattung aber 70.000 €. "Hier kontinuierlich zu arbeiten ist schwer. Die Projektförderung ist nur eine kleckerhafte Unterstützung, die dann auch nur für die reine Arbeitsleistung von Künstlern oder Materialkosten, verwendet werden darf", sagte Degenhart und plädierte dafür, dass Fördergelder auch für Personalkoste verwendbar sein sollten. Auch sei eine Förderung nur durch das Thüringer Kultusministerium möglich. "Das Sozialministerium legt uns eher noch Steine in den Weg", bekamen Uwe Barth und Franka Hitzing zu hören. Förderung bekäme die Jugendkunstschule nur, wenn sie diplomierte Sozialwissenschaftler für ihre Kurse anstelle, erklärte Martina Degenhart den verdutzten Gästen. Uwe Barth versprach, sich der Sache anzunehmen.