FDP Thüringen - Die Liberalen online

FDP Thüringen - Die Liberalen online RSS Newsfeeds

 

Grüner Wassercent – unverschämter Griff in die Taschen der Bürger

Pressestelle

Thomas L. Kemmerich fordert von R2G sparsames Wirtschaften

Massive Kritik äußert der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich an den Plänen der grünen Umweltministerin, Anja Siegesmund, in Thüringen eine Wasserabgabe zur Haushaltssanierung einzuführen. "Ob grüner Wassercent oder rot-roter Abwassercent, beides ist ein unverschämter Griff in die Taschen der Bürger. Statt den Landeshaushalt durch sparsames Wirtschaften wieder auf Vordermann zu bringen, bürden LINKE, SPD und Grüne den Bürgern lieber neue Belastungen auf. Selbst sparsam Wirtschaften - das wäre mal eine wahre Alternative!", so Kemmerich. Zwar sei die Debatte über die Einführung eines Thüringer Wassercents eingestellt worden, aber die rot-rot-grüne Landesregierung suche bereits nach Alternativen.


"Die rot-rot-grüne Finanzpolitik ist chaotisch, ausgabenorientiert und klientelbezogen. So steigen die Personalkosten in der Landesverwaltung, weil entgegen bisheriger Planungen kaum Stellen im Staatsdienst abgebaut werden. Im Gegenteil, sogar noch zusätzliche persönliche Stellen für die Regierungsebene von R2G geschaffen werden", kritisiert der Landesvorsitzende der Freien Demokraten. "Um Geld in die Kasse zu bekommen, hat die Linksregierung erst die Grunderwerbssteuer von hohen 5 auf rekordverdächtige 6,5 Prozent angehoben. Das soll 30 Millionen Euro in die rot-rot-grüne Kasse bringen und verhindert das junge Familien und andere Eigentum in Thüringen schaffen", so Kemmerich weiter. "Mit dem derzeitigen Finanzkurs der Landesregierung verliert Thüringen - an jungen Familien, die zuziehen, als Wirtschaftsstandort und die Bürger, die im Freistaat leben", warnt Kemmerich abschließend.

Druckversion anzeigen
Das phpVerbandCMS benötigte 24 Datenbankabfragen und 0.3252 Sekunden zum Erstellen der Site. | GZIP ist deaktiviert