News - Archiv: März 2003

31Mär
gewählt am 29.03.2003 zur Kreismitgliederversammlung

Platz Name, Vorname Abgeg. Stimmen
1 Andreas Möller 26
2 Alexander Oechsner 26
3 Egidius Arens 25
4 Ursula Linden 25
5 Michael Schönberger 25
6 Sven Meth 25
7 Olaf Burghardt 25
8 Andreas Ludwig 25
9 Thomas Großmann 25
10 Gisela Spamberg 25
11 Hendrick Bärschneider 23
12 Rene Dietrich 22
13 Prof. Dr.Wilhelm Schellenberg 22
14 Michael Fuchs 21
15 Christine Krämer 21
16 Danny Dietrich 21
17 Jürgen Lange 19
18 Monika Paust 19
19 Patrick Marx 19
20 Kerstin Friese 17
21 Dr. Hans Jürgen Ulonska 14
22 Stefan Andres 14
23 Gerhard Scheuerer 12
24 Rene Wachsmuth 12
25 Steffen Peter 10
26 Jürgen Listemann 9

Die bis zum Platz 21 sind Vertreter und die ab Platz 22 sind Ersatzvertreter. Bei dem 21. und 22 Platz musste entweder per Los entschieden werden oder einer der beiden verzichtet. Herr Stefan Andres hat zugunsten Herrn Dr. Hans-Jürgen Ulonska verzichtet. Alle anderen waren trotz Stimmengleichheit unkritisch.

Andrea Fiddeke
Leiterin der Landesgeschäftsstelle


30Mär
Veranstaltungen

Zu guter Letzt wählte der Kreisverband Erfurt am Samstag seinen neuen Kreisvorstand. Neuer Kreisvorsitzender wurde Egidius Arens. Ihm zur Seite stehen die beiden Stellvertreter Ursula Linden und Andreas Möller. Schatzmeister wurde Alexander Oechsner.

Der Landesvorstand gratuliert allen gewählten Personen und wünscht viel Erfolg bei der Arbeit!


24Mär
Landesparteitag

Bis Platz 20 Delegierte

Platz Name Stimmen

1 Guttmacher Karlheinz 151
2 Bohn Jürgen 151
3 Barth Uwe 134
4 Gerber Horst 124
5 Fickel Ullrich 108
6 Thies Frank-Andre 101
7 Weber Volker 100
8 Lindig Matthias 92
9 Leykauf Alexandra 91
10 Untermann Heinz 91
11 Graichen Wolfgang 87
12 Burmeister Christoph 85
13 Kniepert Andreas 85
14 Wesselly Percy 83
15 Wündsch Mike 83
16 Arens Egidius 71
17 Casper Peter 69
18 Schwenk Lulita 68
19 Schalla Karsten 61
20 Möller Dietmar 60
21 Rösler Kay 60
22 Kolbe Reimund 58
23 Vollmar Thomas 55
24 Buttgereit Roland 50
25 Recknagel Lutz 50
26 Zschiegner Detlef 49
27 Rudovsky Herbert 47
28 Ludwig Andreas Erfurt 37
29 Schmidt Cornelia 36
30 Braun Harald 34
31 Drick Martin 34
32 Marx Stefan 34
33 Bahn-Schultz Heike 33
34 Hopp Gerhard 33
35 Ortwig Volker 32
36 Sack Andre 32
37 Linke Eckardt 31
38 Richter Jürgen 31
39 Gruber Ralf 30
40 Montag Robert-Martin 30
41 Grieger Torsten 27
42 Fischer Leonhard 26
43 Landgraf Klaus-Dieter 26
44 Purdel Matthias 25
45 Hardrath Marcel 23
46 Steinecke Jens 23
47 Disselbeck Fabian 18


19Mär
Veranstaltungen

Der 16. Ordentliche Landesparteitag der FDP in Thüringen findet am

Samstag,den 22.März 2003, um 10:00 Uhr
im Congresscentrum Suhl, Friedrich-Königstraße 7,

statt.

Wir freuen uns über das Kommen zahlreicher Interessenten und Mitglieder.


18Mär
Außenpolitik
Dr. Guttmacher
Dr. Guttmacher

Erklärung des Bundestagsabgeordneten und FDP-Landesvorsitzenden, Dr. Karlheinz Guttmacher, zur aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Lage im Irak:

Die FDP Thüringen bedauert das Scheitern diplomatischer Anstrengungen zur Lösung der derzeitigen Krise am Golf. Zahlreiche Menschenleben sind nunmehr in Gefahr. Einem möglichen militärischen Konflikt ohne UNO-Legitimation spricht die FDP Thüringen ihre Missbilligung aus. Der UN-Sicherheitsrat ist die völkerrechtliche Legitimationsinstanz für militärische Konfliktlösungen. Die möglichen bevorstehenden Auseinandersetzung betrachtet die FDP Thüringen mit großer Sorge.

In Anbetracht der zahlreichen deutschen Truppen im Ausland und der multilateralen Einbindung deutscher Streitkräfte fordert die FDP Thüringen die Bundesregierung auf, rechtliche und politische Klarheit über den Einsatz deutscher Soldaten zu schaffen und über deren Sicherheit umfassend zu berichten.
Mit großem Bedauern nimmt die FDP Thüringen zur Kenntnis, dass für das Scheitern der diplomatischen Bemühungen beide Seiten des Atlantiks verantwortlich sind. Die Bundesregierung hat nicht zu einem geschlossenen Auftreten des Weltsicherheitsrates gegenüber Saddam Hussein beigetragen. Darüber hinaus hat sie die Konfliktlösung weder mit den Partnern in der EU noch in der NATO gesucht.


17Mär
Wahlen

Landesvorsitzender beglückwünscht neue Bürgermeister

In einem Brief an die gewählten FDP-Bürgermeister Saalburg/Ebersdorf, Bürgel und Schkölen hat der Bundestagsabgeordnete und FDP Landesvorsitzende den Kommunalpolitiker Volker Ortwig, Chistian Nitsch und Herbert Bernhardt seinen Glückwunsch übermittelt. Der FDP-Landesvorsitzende erklärte, dass sich abermals gezeigt hätte, wie gut die FDP in den Städten und Gemeinden aufgestellt sei. Die Kommunalpolitiker, so Guttmacher weiter, seien das Grundfundament jeglicher seriöser Politik: "Nur wer die Probleme vor Ort kennt, kann die politischen Probleme dieser Zeit richtig einordnen. Die kommunale Basis ist deshalb für die FDP insgesamt außerordentlich wichtig."

In Hinblick auf das nächste Jahr, wenn in den meisten Kommunen Wahlen sind, hofft Guttmacher auf ein erfolgreiches Abschneiden der FDP. Handfeste liberale Politik sei auf Kreis- und Gemeindeebene sehr wichtig, erklärte Guttmacher abschließend.


14Mär
Guttmacher: Regierungserklärung nach Schröderschem Stil

Der Bundestagsabgeordnete und FDP-Landesvorsitzende Karlheinz Guttmacher hat nach der Regierungserklärung des Bundeskanzlers verdeutlicht, dass sich seine Vermutungen bestätigt hätten. Die Rede sei, von Ausnahmen abgesehen, vage gehalten worden und hätte Selbstverständlichkeiten wiedergegeben.

"Der große Aufbruch, den Schröder heute starten wollte, wird mit dieser Erklärung nicht gelingen. Weder Zuversicht, noch Zukunftsprognosen und schon gar kein Aufbruchssignal sind von diesem Vortrag ausgegangen. Selbst konkrete Maßnahmen sind mit Ausnahmen sehr dürftig geblieben. Die Rede bestand aus Lyrik und Rhetorik, nicht aber aus Programmatik.

so Guttmacher heute in Berlin. Schröder habe mehrfach Banalitäten und Altbekanntes zum Besten gegeben. So sei der Umbau des Sozialstaates nötig, staatliche Leistungen sollen gekürzt und von den Einzelnen müsse mehr Eigenleistung gefordert werden. Dabei müssten "alle Kräfte der Gesellschaft" ihren Beitrag leisten.


07Mär
Sonstiges

2002 war für viele Unternehmer kein leichtes Jahr. Zahlreiche Unternehmen waren und sind von der anhaltenden Konjunkturflaute betroffen. Daneben gab es zahlreiche weitere Gründe für Schwierigkeiten in der Wirtschaftsentwicklung und den Betrieben selbst. Umsatzrückgänge, steigende Kosten, hohe Lohnnebenkosten, Forderungsausfälle und zu geringes Eigenkapital wirkten als Wirtschaftsbremse und führten teilweise gar zu Hoffnungslosigkeit.

Insbesondere ein Übermaß an Vorschriften hemmen die Unternehmen und bremsen die Eigeninitiative. Sie gefährden ihre Wettbewerbsfähigkeit vor allem gegenüber europäischer und globaler Konkurrenz. Die Osterweiterung der Europäischen Union steht vor der Tür. Gerade diese birgt großes Potential, aber auch Gefahren. Nutzen können wir dieses neue Potential aber nur dann, wenn wir darauf richtig vorbereitet sind. Zahlreiche Gesetze mit ursprünglich wohlgemeintem Schutzcharakter knebeln, ich stimme Ihnen ausdrücklich zu, in ihrer Summe die Unternehmen derart, dass die knappen Managementkapazitäten in absurder Beschäftigung mit Verwaltungsbehörden aufgerieben werden.

Entsprechend positiv wurden die Bemerkungen des Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement (SPD) zum Thema Sonderwirtschaftsgebiet aufgenommen. Von Ihnen als Wirtschaftsvertretung ebenso, wie von der FDP. Sachsen-Anhalts liberaler Wirtschaftsminister, Horst Rehberger, hat dieses Thema offensiv vertreten. Dass die Thüringer Landesregierung sich weigert, auf den Antrag der IHK Erfurt zur Errichtung einer Testzone für Entbürokratisierung und Investition einzugehen, ist mir nicht nachvollziehbar. Denn ein Sonderwirtschaftsgebiet, ob flächendeckend oder als Testzone, kann durch niedrige Steuern, unkomplizierte Verwaltungsverfahren und Entkrampfungen im Arbeitsrecht Impulse für die gesamte Wirtschaft geben.

Ich möchte Ihnen deshalb auf diesem Wege meine Unterstützung und die der FDP Thüringen versichern, sowie die Zusammenarbeit zum Thema Sonderwirtschaftsgebiet anbieten. Gern stehen sowohl der Landesvorstand und der Landesfachausschuss Wirtschaft der FDP Thüringen, als auch ich als Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter für Gespräche zur Verfügung.

Für unsere gemeinsamen Ziele lohnt es sich, zusammen zu stehen.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Dr. Karlheinz Guttmacher, MdB