Super-Wahlsonntag, Wahlen in 3 Ländern

Der Landesvorsitzende der Thüringer FDP, Uwe Barth, MdB, beglückwünscht seine Parteifreundinnen und -freunde in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu den erfreulichen Wahlergebnissen.

Sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz konnten die Liberalen eine prozentuale Verbesserung erzielen. Vor allem in Baden-Württemberg kann die FDP auf ihre geleistete politische Arbeit stolz sein. Dieses Bundesland ist eine der wirtschaftlich stärksten Regionen mit den niedrigsten Arbeitslosenzahlen der Bundesrepublik.

Landeschef Uwe Barth, MdB

FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, wird am 24. März 2006 zur Wahlbeobachtung in die Ukraine reisen.

Auf Einladung des Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, wird eine Gruppe von vier Abgeordneten des deutschen Bundestages als Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Donnerstag in Kiew erwartet. Zu den Teilnehmern gehört auch der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende, Uwe Barth.

Die Wahlbeobachter der OSZE sollen bei der Parlamentswahl am Sonntag die Einhaltung demokratischer Prinzipien sowie einen ordnungsgemäßen Ablauf sicherstellen.

FDP-Delegation 2005 in Straßburg

Die Liberalen Frauen haben noch freie Plätze

Wie bereits berichtet, folgen die Liberalen Frauen Thüringen der Einladung des EU-Abgeordneten Holger Krahmer und werden vom 9. - 11. Mai 2006 in Brüssel weilen. Das Programm der Reise, Bus und Übernachtung werden vom Leipziger Wahlbüro des EU-Abgeordneten organisiert. Bereits jetzt ist aber schon klar, dass das Hotel im Zentrum von Brüssel liegen wird und Stadtrundfahrt, Parlamentsbesuche sowie ein Gespräch mit einer internationalen Frauenorganisation geplant sind. Der Unkostenbeitrag für diese Reise wird sich auf die Übernachtungskosten beschränken. "Wir haben noch einige freie Plätze im Bus und laden deshalb interessierte Parteifreundinnen und Parteifreunde ein, uns zu begleiten," teilt die Landesvorsitzende Gisela Sparmberg mit. Wer gern mitfahren möchte, kann sich bei ihr noch bis zum 31.3.2006 per Fax: 0361 5402657 oder per Mail: Buero.Sparmberg@t-online.de anmelden!

Integrationsangebote müssten Voraussetzung sein

Die FDP Thüringen begrüßt die Absicht der Bundesländer, bei der Einbürgerung in die Bundesrepublik Deutschland bestimmte Kriterien zur Maßgabe zu machen. Zur aktuellen Debatte der sogenannten Einbürgerungstests erklärte der FDP Landesvorsitzende Uwe Barth, MdB, am Rande des Landesparteirates am Montag Abend: "Es ist absolut richtig, vor einer Einbürgerung das Wissen über Deutschland zu überprüfen. Die Liberalen in Thüringen begrüßen es ausdrücklich, den Dialog über deutsche Geschichte und Werte zu führen."

Neue Ausgabe Thüringen Liberal

Druckfrisch auf dem Server liegt die neue Ausgabe die Thüringen Liberal. FDP-Mitglieder erhalten diese per Post ab nächster Woche. Auf fdp-thueringen.de ist sie bereits jetzt abrufbar.

Diesmal im Inhalt:

• Sprengstoff Straßenausbausatzung. Wie Gemeinden an die Kassen der Bürger müssen.
  
• Kleine Kommunalwahl 2006: Wer tritt für die FDP wo an?
  
• Eugen Richter und der Manchester-Kapitalismus
  
• Interview mit der ausgeschiedenen Leiterin der Landesgeschäftsstelle Andrea Fiddeke
  
• u.v.m.

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Patrick Kurth verabschiedet Andrea Fiddeke

Zum deftigen Austeilen kam es gestern beim Politischen Aschermittwoch in Erfurt. Bei Hering und Bier gaben die Liberalen den Startschuss für die Kleinen Kommunalwahlen. Der Erfurter OB-Kandidat Herbert Rudovsky nahm seine Mitbewerber in die Mangel. Sein Ziel sei es, die zahllosen Verquickungen und Netzwerke - auch Filz genannt - in der Landeshauptstadt aufzubrechen. Nach der Zeit des Karnevals müsse jetzt Schluss sein mit "Dampfplauderei".

Generalsekretär Patrick Kurth griff insbesondere die Situation auf dem Arbeitsmarkt an. Nach wie vor stehe die hohe Zahl von fünf Millionen Arbeitslosen. Die "mittelgroße Koalition", die sich in Berlin unter einer Käseglocke versammle, habe kein Aufbruchssignal vermitteln können. "In einem Jahr, wo Deutschland die Medaillenwertung bei der Winterolympiade anführt und möglicherweise auch Fußball-Weltmeister wird, ist die Grundstimmung nach wie vor schlecht.", so Kurth.

Vorgestellt wurde die neue Landesgeschäftsführerin Monika Gilg. Sie führt seit dem 1. März, seit Aschermittwoch also, die Landesgeschäfte der FDP. Ihr Ziel sei es, die FDP beim Wiedereinzug in den Thüringer Landtag intensiv zu unterstützen. Verabschiedet wurde Gilgs Vorgängerin Andrea Fiddeke. Frau Fiddeke war seit 1997 bei der Thüringer FDP. Ab dem 6. März wird sie in der FDP-Bundestagsfraktion arbeiten.